Datum: 16.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Verabschiedung des Haushaltsplanes 2022 mit Finanzplan und Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Marktredwitz (DS-Nrn. 42, 38, 37, 50, 49, 48/2021)
3 Verabschiedung des Haushaltsplanes mit Finanzplanung und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung (DS-Nr. 40 und 41/2021)
4 Zusammensetzung des Stadtrates
4.1 Feststellung der Amtsniederlegung von Frau Gisela Wuttke-Gilch
4.2 Feststellung der Amtsniederlegung von Herrn Kurt Rodehau
4.3 Feststellung des Nachrückens von Herrn Werner Schlöger und Herrn Harald Eichner als Listennachfolger
4.4 Neubesetzung der Ausschüsse nach § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
5 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Am Reichelsweiher, Schloss-, Kirch-, Wunsiedler- und Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz; 1. Änderung und Erweiterung des in Kraft getretenen Bebauungsplanes; - BA 07.12.2021 -
5.1 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Am Reichelsweiher, Schloss-, Kirch-, Wunsiedler- und Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz; 1. Änderung und Erweiterung des in Kraft getretenen Bebauungsplanes; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 44/2021)
5.2 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Am Reichelsweiher, Schloss-, Kirch-, Wunsiedler- und Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz; 1. Änderung und Erweiterung des in Kraft getretenen Bebauungsplanes; Feststellungsbeschluss zur 19. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes
5.3 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Am Reichelsweiher, Schloss-, Kirch-, Wunsiedler- und Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz; 1. Änderung und Erweiterung des in Kraft getretenen Bebauungsplanes; Satzungsbeschluss

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2021. Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Hauptausschusssitzung am 23.11.2021, die Stadtratssitzung am 30.11.2021 sowie die Bauausschusssitzung am 07.12.2021 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Verabschiedung des Haushaltsplanes 2022 mit Finanzplan und Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Marktredwitz (DS-Nrn. 42, 38, 37, 50, 49, 48/2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2021. Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö beschließend 2

Beschluss

a)        Dem Haushaltsplan der Stadt Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2022
       (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 38, 37, 49/2021) wird zugestimmt.

       Die DS-Nrn. 37, 38, 49/2021 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.

b)        Dem Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Jahr 2022 in der Form der DS-Nr. 42/2021 wird zugestimmt.

       Die DS-Nr. 42/2021 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlagen bei.

c)        Dem Finanzplan 2023 - 2025 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 38 und 49/2021) wird zugestimmt.
       Die DS-Nrn. 38 und 49/2021 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlagen bei.

d)        Der Bildung von Budgets lt. DS-Nr. 50/2021 wird zugestimmt.
       Die DS-Nr. 50/2021 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

e)        Aufgrund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz         folgende Haushaltssatzung:


(s. DS-Nr. 48/2021)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Verabschiedung des Haushaltsplanes mit Finanzplanung und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung (DS-Nr. 40 und 41/2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2021. Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö beschließend 3

Beschluss

1.        Dem Haushaltsplan der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2022 mit Finanzplan (DS-Nr. 41/2021) wird zugestimmt.


2.        Aufgrund des Art. 6 und Art. 16 Abs. 1 Satz 3 Stiftungsgesetzes i.  V. m. § 6 der Stiftungssatzung und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:

siehe DS-Nr. 40/2021

Die DS-Nrn. 40 und 41/2021 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Zusammensetzung des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2021. Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö beschließend 4
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4.1. Feststellung der Amtsniederlegung von Frau Gisela Wuttke-Gilch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2021. Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö 4.1

Beschluss

Es wird festgestellt, dass Frau Gisela Wuttke-Gilch aufgrund ihres Schreibens vom 30.11.2021 gemäß Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG ihr Amt als Stadtratsmitglied zum 31.12.2021 niederlegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4.2. Feststellung der Amtsniederlegung von Herrn Kurt Rodehau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2021. Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö beschließend 4.2

Beschluss

Es wird festgestellt, dass Herr Kurt Rodehau aufgrund seines Schreibens vom 29.11.2021 gemäß Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG sein Amt als Stadtratsmitglied zum 31.12.2021 niederlegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4.3. Feststellung des Nachrückens von Herrn Werner Schlöger und Herrn Harald Eichner als Listennachfolger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2021. Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö beschließend 4.3

Beschluss

Es wird festgestellt, dass Herr Werner Schlöger und Herr Harald Eichner gemäß Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG ab 01.01.2022 als Listennachfolger in den Stadtrat nachrücken.

Die Vereidigung gemäß Art. 31 Abs. 4 GO erfolgt in der Stadtratssitzung am 25.01.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4.4. Neubesetzung der Ausschüsse nach § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2021. Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö beschließend 4.4

Beschluss

Die SPD-Fraktion benennt aufgrund des Nachrückens der Listennachfolger wie folgt neu:

Hauptausschuss

Mitglied: Harald Eichner (bisher: Gisela Wuttke-Gilch)
Stellvertreter: Werner Schlöger (bisher: Kurt Rodehau)

Bauausschuss

Mitglied: Werner Schlöger (bisher: Kurt Rodehau)
Stellvertreter: Harald Eichner (bisher: Gisela Wuttke-Gilch)

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur

Mitglied: Harald Eichner (bisher: Gisela Wuttke-Gilch)
Stellvertreter: Werner Schlöger (bisher: Kurt Rodehau)

Rechnungsprüfungsausschuss

Mitglied: Werner Schlöger (bisher: Gisela Wuttke-Gilch)
Stellvertreter: Harald Eichner (bisher: Kurt Rodehau)

Zweckverband Fichtelgebirgsmuseum – Museumsbeirat

Stellvertreter: Harald Eichner (bisher: Kurt Rodehau)

Kuratorium der Egerland-Kulturhaus-Stiftung

Mitglied: Harald Eichner (bisher: Kurt Rodehau)

Beirat für Soziales und Demografie

Mitglied: Werner Schlöger (bisher: Gisela Wuttke-Gilch)

Referenten des Stadtrates

Kultur: Harald Eichner (bisher: Kurt Rodehau)

Sozial- und Gesundheitswesen und Integration:  Werner Schlöger (bisher: Gisela Wuttke-Gilch)

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Christine Eisa (bisher: Gisela Wuttke-Gilch)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Am Reichelsweiher, Schloss-, Kirch-, Wunsiedler- und Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz; 1. Änderung und Erweiterung des in Kraft getretenen Bebauungsplanes; - BA 07.12.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2021. Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö 5
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5.1. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Am Reichelsweiher, Schloss-, Kirch-, Wunsiedler- und Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz; 1. Änderung und Erweiterung des in Kraft getretenen Bebauungsplanes; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 44/2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2021. Sitzung des Bauausschusses 07.12.2021 ö vorberatend 1.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2021. Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö beschließend 5.1

Beschluss

Das Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung nach § 4 Abs. 2 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 44/2021 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 44/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.2. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Am Reichelsweiher, Schloss-, Kirch-, Wunsiedler- und Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz; 1. Änderung und Erweiterung des in Kraft getretenen Bebauungsplanes; Feststellungsbeschluss zur 19. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2021. Sitzung des Bauausschusses 07.12.2021 ö vorberatend 1.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2021. Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö beschließend 5.2

Beschluss

Die 19. Flächennutzungsplanänderung vom 06.12.2021 für die 1. Änderung und Erweiterung des Gebietes „Am Reichelsweiher, Schloss-, Kirch-, Wunsiedler und Bayreuther Straße“, Gemarkung Oberredwitz, einschließlich Begründung und Umweltbericht wird festgestellt.

Die 19. Flächennutzungsplanänderung vom 06.12.2021 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.3. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Am Reichelsweiher, Schloss-, Kirch-, Wunsiedler- und Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz; 1. Änderung und Erweiterung des in Kraft getretenen Bebauungsplanes; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2021. Sitzung des Bauausschusses 07.12.2021 ö vorberatend 1.3
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2021. Sitzung des Stadtrates 16.12.2021 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Bebauungsplan für die 1. Änderung und Erweiterung des Gebietes „Am Reichelsweiher, Schloss-, Kirch-, Wunsiedler und Bayreuther Straße“, Gemarkung Oberredwitz vom 06.12.2021 einschließlich Begründung und Umweltbericht wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan vom 06.12.2021 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.01.2022 10:47 Uhr