Datum: 25.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Zusammensetzung des Stadtrates
2.1 Zusammensetzung des Stadtrates; Verabschiedung Stadträtin Alexandra Himmer-Heinrich
2.2 Zusammensetzung des Stadtrates; Feststellung des Nachrückens von Herrn Viktor Topolski als Listennachfolger
2.3 Zusammensetzung des Stadtrates; Vereidigung von Herrn Viktor Topolski
2.4 Zusammensetzung des Stadtrates; Neubesetzung der Ausschüsse nach § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
3 Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 DS.Nr. 7/2023
4 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz;
4.1 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz; Billigung des Vorentwurfes der 22. Flächennutzungsplanänderung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
4.2 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz; Billigung des Bebauungsplanvorentwurfes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
5 Bürgerfragestunde

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 04-2023. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Stadtratssitzung vom 21.03.2023 sowie der Bauausschusssitzung vom 29.03.2023 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Zusammensetzung des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 04-2023. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö 2
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2.1. Zusammensetzung des Stadtrates; Verabschiedung Stadträtin Alexandra Himmer-Heinrich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 04-2023. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö 2.1

Beschluss

Die Verabschiedung des zum 30.04.2023 ausscheidenden Stadtratsmitglieds Alexandra Himmer-Heinrich wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2.2. Zusammensetzung des Stadtrates; Feststellung des Nachrückens von Herrn Viktor Topolski als Listennachfolger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 04-2023. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö 2.2

Beschluss

Es wird festgestellt, dass Herr Viktor Topolski gemäß Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG ab 01.05.2023 als Listennachfolger in den Stadtrat nachrückt. 
  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2.3. Zusammensetzung des Stadtrates; Vereidigung von Herrn Viktor Topolski

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 04-2023. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö 2.3

Beschluss

Das nachrückende Stadtratsmitglied, Herr Viktor Topolski, wird durch Oberbürgermeister Oliver Weigel vereidigt und leistet den Eid gemäß Art. 31 Abs. 4 GO. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2.4. Zusammensetzung des Stadtrates; Neubesetzung der Ausschüsse nach § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 04-2023. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö 2.4

Beschluss

Aufgrund des Ausscheidens von Alexandra Himmer-Heinrich werden die Gremien wie folgt besetzt: 

  • Mitglied Hauptausschuss => Marc Preuß 
  • Stellv. Mitglied Bauausschuss => Viktor Topolski 
  • Mitglied Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr => Viktor Topolski
  • Stellv. Mitglied Aufsichtsrat STEWOG => Viktor Topolski
  • Mitglied Zweckverband Sparkasse Hochfranken => Thomas Meyer 
  • Stellv. Mitglied Zweckverband Klinikum Fichtelgebirge in Marktredwitz => Ina Richter 
  • Mitglied Beirat für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr => Ina Richter  
  • Referent für Fremdenverkehr und Naherholung => Viktor Topolski 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 DS.Nr. 7/2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 04-2023. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Die Schöffenvorschlagsliste für die Jahre 2024 bis 2028 wird in Form der DS.Nr. 7/2023 zugestimmt.

Die DS.Nr. 7/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 04-2023. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö 4
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4.1. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz; Billigung des Vorentwurfes der 22. Flächennutzungsplanänderung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 04-2023. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Mit dem Vorentwurf der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 24.04.2023 einschließlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung besteht Einverständnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage dieses Vorentwurfs der Flächennutzungsplanänderung vom 24.04.2023 einschließlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Der Vorentwurf der 22. Flächennutzungsplanänderung vom 24.04.2023 einschließlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4.2. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz; Billigung des Bebauungsplanvorentwurfes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 04-2023. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

Mit dem Vorentwurf des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung“, Gemarkung Marktredwitz, vom 24.04.2023 einschließlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung besteht Einverständnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des Bebauungsplanvorentwurfs vom 24.04.2023 einschließlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes vom 24.04.2023 einschließlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 04-2023. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö informativ 5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.06.2023 11:44 Uhr