Datum: 27.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Jahresrechnung 2022 der Stadt Marktredwitz
2.1 Jahresrechnung 2022 der Stadt Marktredwitz Rechenschaftsbericht 2022 (DS-Nr. 12/2023)
2.2 Jahresrechnung 2022 der Stadt Marktredwitz Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen (Anlage 5 zur DS-Nr. 12/2023)
2.3 Jahresrechnung 2022 der Stadt Marktredwitz Festsetzung der zu übertragenden Haushaltsreste (DS-Nr. 14/2023)
3 Jahresrechnung 2022 der J.-M.-Bauer´sche-Wohltätigkeitsstiftung Rechenschaftsbericht 2022 (DS-Nr. 17/2023)

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2023. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Hauptausschusssitzung vom 18.04.2023, der Hauptausschusssitzung vom 16.05.2023 sowie der Stadtratssitzung vom 23.05.2023 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Jahresrechnung 2022 der Stadt Marktredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2023. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö 2
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2.1. Jahresrechnung 2022 der Stadt Marktredwitz Rechenschaftsbericht 2022 (DS-Nr. 12/2023)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2023. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö 2.1

Beschluss

Der Rechenschaftsbericht dient in Form der DS-Nr. 12/2023 zur Kenntnis (Art. 102 Abs. 2 GO).

Der Stadtrat stimmt der Überweisung der Jahresrechnung 2022 an das Rechnungsprüfungsamt bzw. dem Prüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu.

Die DS-Nr. 12/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.2. Jahresrechnung 2022 der Stadt Marktredwitz Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen (Anlage 5 zur DS-Nr. 12/2023)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2023. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö 2.2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Überschreitungen lt. Anlage 5 zur DS-Nr.  12/2023 soweit noch keine Genehmigungen gem. § 15 Abs. 2 Ziff. 2 c GeschO oder beschlussmäßige Genehmigungen vorliegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 GO i. V. m. § 10 Abs. 3 Ziff. 1 a GeschO).

Die Anlage 5 zur  DS-Nr. 12/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.3. Jahresrechnung 2022 der Stadt Marktredwitz Festsetzung der zu übertragenden Haushaltsreste (DS-Nr. 14/2023)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2023. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö 2.3

Beschluss

Der Stadtrat setzt die Haushaltsreste, die in das Haushaltsjahr 2023 übernommen werden sollen (Siehe DS-Nr. 14/2023), fest.


Die DS-Nr. 14/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Jahresrechnung 2022 der J.-M.-Bauer´sche-Wohltätigkeitsstiftung Rechenschaftsbericht 2022 (DS-Nr. 17/2023)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2023. Sitzung des Stadtrates 27.06.2023 ö 3

Beschluss

Der Rechenschaftsbericht in Form der DS-Nr. 17/2023 dient zur Kenntnis.

Der Stadtrat stimmt der Überweisung der Haushaltsrechnung an das Rechnungsprüfungsamt bzw. an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu.

Die DS-Nr. 17/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei-

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.07.2023 12:05 Uhr