Datum: 25.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Antrag Bündnis90/Die Grünen zur Wiedereinführung des Umweltbeirats
3 Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Marktredwitz und der Stadt Waldershof; Fortführung Mittelschulverbund (DS.Nr. 25/2023) - HA 18.07.2023 -
4 Vollzug der Gemeindeordnung; Überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 - 2020 der Stadt Marktredwitz
4.1 Vollzug der Gemeindeordnung; Überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 - 2020 der Stadt Marktredwitz Bericht des BKPV über die Prüfung der Jahresrechnungen 2016 - 2020 (DS-Nr. 19/2023) - HA 18.07.2023 -
4.2 Vollzug der Gemeindeordnung; Überörtliche Prüfung der Jahesrechnungen 2016 - 2020 der Stadt Marktredwitz Erledigungsbericht (DS-Nr. 20/2023) - HA 18.07.2023 -
5 Vollzug der Gemeindeordnung; Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015 - 2020 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung
5.1 Vollzug der Gemeindeordnung; Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015 - 2020 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Bericht des BKPV über die Prüfung der Jahresrechnungen 2015 - 2020 (DS-Nr. 21/2023) - HA 18.07.2023 -
5.2 Vollzug der Gemeindeordnung; Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015 - 2020 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Erledigungsbericht (DS-Nr. 22/2023) - HA 18.07.2023 -
6 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz;
6.1 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 23/2023) -BA 04.07.2023-
6.2 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz; Billigung des Entwurfs der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes zur öffentlichen Auslegung
6.3 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz: Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung
7 Bahnausbau Marktredwitz,Lärmschutz - BA 04.07.2023 -
7.1 Bahnausbau Marktredwitz, Überblick Lärmschutz
7.2 Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz EÜ Röslau
7.3 Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz Strehlenbergstraße
7.4 Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz Lorenzreuther Str.
7.5 Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz Bahnhof
7.6 Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz EÜ Bayreuther Straße
7.7 Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz EÜ Auenpark
7.8 Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz EÜ Friedenfelser Straße
7.9 Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz Rübezahlweg
8 Bürgerfragestunde

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Stadtratssitzung vom 23.05.2023, der Bauausschusssitzung vom 13.06.2023, der Hauptausschusssitzung vom 20.06.2023, der Stadtratssitzung vom 27.06.2023 sowie der Bauausschusssitzung vom 04.07.2023 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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2. Antrag Bündnis90/Die Grünen zur Wiedereinführung des Umweltbeirats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö 2

Beschluss

Der Wiedereinführung des Umweltbeirats wird zugestimmt. 

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Stadtratssitzung im September 2023 eine Konzeption zum Umweltbeirat hinsichtlich dessen Aufgabenbereiche, Kompetenzen, konkrete Zusammensetzung, Tagungsweise und Geltungsbereich vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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3. Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Marktredwitz und der Stadt Waldershof; Fortführung Mittelschulverbund (DS.Nr. 25/2023) - HA 18.07.2023 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem vorgelegten Vertragsentwurf zu.

Die DS.Nr. 25/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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4. Vollzug der Gemeindeordnung; Überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 - 2020 der Stadt Marktredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö 4
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4.1. Vollzug der Gemeindeordnung; Überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 - 2020 der Stadt Marktredwitz Bericht des BKPV über die Prüfung der Jahresrechnungen 2016 - 2020 (DS-Nr. 19/2023) - HA 18.07.2023 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö 4.1

Beschluss

Der Bericht über die Prüfung der Jahresrechnungen 2016 – 2020 durch den BKPV in Form der DS-Nr. 19/2023 dient zur Kenntnis.

Der Prüfungsbericht in Form der DS-Nr. 19/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4.2. Vollzug der Gemeindeordnung; Überörtliche Prüfung der Jahesrechnungen 2016 - 2020 der Stadt Marktredwitz Erledigungsbericht (DS-Nr. 20/2023) - HA 18.07.2023 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö 4.2

Beschluss

Dem Erledigungsbericht zu dem vom BKPV dokumentierten Prüfungsfeststellungen (TZ 1 – 26 e) wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Erledigungsbericht der Rechtsaufsichtsbehörde, dem Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge, zuzustellen.

Der Erledigungsbericht in Form der DS-Nr. 20/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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5. Vollzug der Gemeindeordnung; Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015 - 2020 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö 5
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5.1. Vollzug der Gemeindeordnung; Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015 - 2020 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Bericht des BKPV über die Prüfung der Jahresrechnungen 2015 - 2020 (DS-Nr. 21/2023) - HA 18.07.2023 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö 5.1

Beschluss

Der Bericht über die Prüfung der Jahresrechnungen 2015 – 2020 durch den BKPV dient zur Kenntnis.

Der Prüfungsbericht in Form der DS-Nr. 21/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5.2. Vollzug der Gemeindeordnung; Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015 - 2020 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Erledigungsbericht (DS-Nr. 22/2023) - HA 18.07.2023 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö 5.2

Beschluss

Dem Erledigungsbericht zu den vom BKPV dokumentierten Prüfungsfeststellungen (TZ 3) wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Erledigungsbericht der Rechtsaufsichtsbehörde, dem Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge zuzustellen.

Der Erledigungsbericht in Form der DS-Nr. 22/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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6. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö 6
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6.1. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 23/2023) -BA 04.07.2023-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2023. Sitzung des Bauausschusses 04.07.2023 ö vorberatend 1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 6.1

Beschluss

Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB an der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung für das „Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung“, Gemarkung Marktredwitz, wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Anregungen und Bedenken der betroffenen Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 23/2023 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 23/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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6.2. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz; Billigung des Entwurfs der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes zur öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 6.2

Beschluss

Mit dem Entwurf der 22. Flächennutzungsplanänderung vom 24.07.2023 einschließlich Begründung und Umweltbericht besteht Einverständnis.

Der Entwurf der 22. Flächennutzungsplanänderung vom 24.07.2023 einschließlich Begründung mit Umweltbericht ist nach § 3 Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren zum Bebauungsplan öffentlich auszulegen.

Der Entwurf der 22. Flächennutzungsplanänderung vom 24.07.2023 einschließlich Begründung mit Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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6.3. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung", Gemarkung Marktredwitz: Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 6.3

Beschluss

Mit dem Entwurf des Bebauungsplanes für das „Gewerbegebiet östlich der Blumensiedlung“, Gemarkung Marktredwitz, vom 24.07.2023 einschließlich Begründung mit Umweltbericht besteht Einverständnis.

Der Entwurf des Bebauungsplanes vom 24.07.2023 einschließlich Begründung mit Umweltbericht ist nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes vom 24.07.2023 einschließlich Begründung mit Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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7. Bahnausbau Marktredwitz,Lärmschutz - BA 04.07.2023 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö 7
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7.1. Bahnausbau Marktredwitz, Überblick Lärmschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 7.1

Beschluss

Die Vorstellung der Lärmschutzmaßnahmen im Zuge des Bahnausbaus im Stadtgebiet Marktredwitz wird in Form einer PowerPoint Präsentation zur Kenntnis genommen.

Die PowerPoint Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.2. Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz EÜ Röslau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 7.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, auf Basis der Beschlussempfehlung des Bauausschusses, einen Tranparenzanteil von 0% im Bereich der Eisenbahnüberführung über die Röslau in Thölau.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7.3. Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz Strehlenbergstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 7.3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, auf Basis der Beschlussempfehlung des Bauausschusses, einen Tranparenzanteil von 0% im Bereich der Strehlenbergstraße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7.4. Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz Lorenzreuther Str.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 7.4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, auf Basis der Beschlussempfehlung des Bauausschusses, einen Tranparenzanteil von 0% im Bereich der Lorenzreuther Straße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7.5. Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz Bahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 7.5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, auf Basis der Beschlussempfehlung des Bauausschusses, einen Tranparenzanteil von 0% im Bereich des Bahnhofs.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7.6. Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz EÜ Bayreuther Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 7.6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, auf Basis der Beschlussempfehlung des Bauausschusses, folgende Transparenzanteile:
100% Transparenzanteil der Lärmschutzwände im Bereich der lichten Weite des Bauwerks mit einer Abtreppung vom Bauwerk weg bis 0% Transparenzanteil erreicht ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7.7. Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz EÜ Auenpark

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 7.7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, auf Basis der Beschlussempfehlung des Bauausschusses, folgende Transparenzanteile:
100% Transparenzanteil der Lärmschutzwände im Bereich der lichten Weite des Bauwerks mit einer Abtreppung vom Bauwerk weg bis 0% Transparenzanteil erreicht ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7.8. Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz EÜ Friedenfelser Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 7.8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, auf Basis der Beschlussempfehlung des Bauausschusses, folgende Transparenzanteile:
100% Transparenzanteil der Lärmschutzwände im Bereich der lichten Weite des Bauwerks mit einer Abtreppung vom Bauwerk weg bis 0% Transparenzanteil erreicht ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7.9. Bahnausbau Marktredwitz, Lärmschutz Rübezahlweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö beschließend 7.9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, auf Basis der Beschlussempfehlung des Bauausschusses, einen Tranparenzanteil von 0% im Bereich des Rübezahlwegs.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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8. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2023. Sitzung des Stadtrates 25.07.2023 ö informativ 8
Datenstand vom 29.09.2023 13:16 Uhr