Datum: 28.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Sicherheitsbericht 2022 der Polizeiinspektion Marktredwitz
3 Bedarfsplan der Großen Kreisstadt Marktredwitz für Betreuungsangebote DS.Nr. 54/2023
4 Gesamtstadt; Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms für 2024 und den Finanzierungszeitraum 2025-2027; Bedarfsmitteilung Städtebauförderung DS-Nr. 46/2023 - AR STEWOG 23.11.2023 -
5 Geschäftsflächenprogramm; Förderrichtlinie DS-Nr. 47/2023
6 Kommunalunternehmen Marktredwitz (KUM); Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2022; Bekanntgabe des Jahresabschlusses DS.Nr. 45/2023 -VWR KUM 16.11.2023-
7 Antrag des Seniorenbeauftragten der Stadt Marktredwitz, Werner Schlöger, und der Vorsitzenden des Seniorenbeirats der Stadt Marktredwitz, Gisela Wuttke-Gilch vom 24.10.2023 zur kommunalen Sozialpolitik

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2023. Sitzung des Stadtrates 28.11.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Hauptausschusssitzung vom 17.10.2023, der Stadtratssitzung vom 24.10.2023 sowie der gemeinsamen Bau- und Hauptausschusssitzung vom 07.11.2023 werden ohne Einwände genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Sicherheitsbericht 2022 der Polizeiinspektion Marktredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2023. Sitzung des Stadtrates 28.11.2023 ö informativ 2

Beschluss

Der vorgestellte Sicherheitsbericht 2022 der Polizeiinspektion Marktredwitz dient zur Kenntnis. 

Die vorgestellte PowerPoint-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Bedarfsplan der Großen Kreisstadt Marktredwitz für Betreuungsangebote DS.Nr. 54/2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2023. Sitzung des Stadtrates 28.11.2023 ö 3

Beschluss

Der Bedarfsplanung für die Jahre 2023 – 2027 der Stadt Marktredwitz wird in Form der Drucksache Nr. 54/2023 zugestimmt.

Die DS.Nr. 54/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Gesamtstadt; Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms für 2024 und den Finanzierungszeitraum 2025-2027; Bedarfsmitteilung Städtebauförderung DS-Nr. 46/2023 - AR STEWOG 23.11.2023 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2023. Sitzung des Stadtrates 28.11.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bedarfsmitteilung für die Sanierungsmaßnahmen in den Programmen der Städtebauförderung entsprechend den Erläuterungen zur Bedarfsmitteilung wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 46/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Geschäftsflächenprogramm; Förderrichtlinie DS-Nr. 47/2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2023. Sitzung des Stadtrates 28.11.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Verlängerung des zeitlichen Geltungsbereichs der Förderrichtlinie des Geschäftsflächenprogramms vom 28.06.2022 wird zugestimmt. 
Die aktualisierte Richtlinie (DS-Nr. 47/2023) ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Kommunalunternehmen Marktredwitz (KUM); Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2022; Bekanntgabe des Jahresabschlusses DS.Nr. 45/2023 -VWR KUM 16.11.2023-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2023. Sitzung des Stadtrates 28.11.2023 ö 6

Beschluss

Von dem Jahresabschluss 2022 des KUM, mit folgenden Summen, wird Kenntnis genommen:

                       Bilanzsumme                Jahresergebnis
                                €                                €
2022                        70.323.824,91                    414.270,65

Die Drucksache Nr. 45/2023 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Antrag des Seniorenbeauftragten der Stadt Marktredwitz, Werner Schlöger, und der Vorsitzenden des Seniorenbeirats der Stadt Marktredwitz, Gisela Wuttke-Gilch vom 24.10.2023 zur kommunalen Sozialpolitik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2023. Sitzung des Stadtrates 28.11.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Antrag des Seniorenbeauftragten der Stadt Marktredwitz, Werner Schlöger, und der Vorsitzenden des Seniorenbeirats der Stadt Marktredwitz, Gisela Wuttke-Gilch, vom 24.10.2023 zur kommunalen Sozialpolitik, wonach ein neues Amt für kommunale Sozialpolitik der Stadt Marktredwitz einzurichten und mit einer Stabsstelle zu besetzen ist, wird abgelehnt. 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Organisation des Sachgebietes 322 – Soziales – zu überarbeiten und dem Stadtrat erneut zu berichten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Datenstand vom 01.02.2024 12:18 Uhr