Datum: 19.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:27 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Verabschiedung des Haushaltsplanes 2024 mit Finanzplan und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
1.1	Stadt Marktredwitz (DS-Nrn. 39, 40, 49, 50 und 51/2023)
1.2	J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung (DS-Nrn. 52 und 53/2023)
2	Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Stadtrat Heinz Dreher

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1. Verabschiedung des Haushaltsplanes 2024 mit Finanzplan und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	11-2023. Sitzung des Stadtrates (HH-Verabschiedung)	19.12.2023	ö		1

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1.1. Stadt Marktredwitz (DS-Nrn. 39, 40, 49, 50 und 51/2023)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	11-2023. Sitzung des Stadtrates (HH-Verabschiedung)	19.12.2023	ö		1.1

Beschluss

Die DS-Nrn. 39, 40 und 50/2023 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.

b)        Dem Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Jahr 2024 in der Form der DS-Nr. 34/2023 wird zugestimmt.

Die DS-Nr. 34/2023 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

c)        Dem Finanzplan 2025 – 2027(EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 40 und 50/2023) wird zugestimmt.

Die DS-Nrn. 40 und 50/2023 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.

d)        Der Bildung von Budgets lt. DS-Nr. 51/2023 wird zugestimmt.

Die DS-Nr. 51/2023 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

e)        Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:

siehe DS-Nr. 49/2023 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.2. J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung (DS-Nrn. 52 und 53/2023)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	11-2023. Sitzung des Stadtrates (HH-Verabschiedung)	19.12.2023	ö		1.2

Beschluss

2.        Aufgrund des Art. 6 und Art. 16 Abs. 1 Satz 3 Stiftungsgesetzes i. V. m.  § 6 der Stiftungssatzung und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:

Haushaltssatzung

Haushaltssatzung der "Johann-Matthäus-Bauer´schen Wohltätigkeitsstiftung Marktredwitz" (Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge) für das 

Haushaltsjahr 2024

Aufgrund des Art. 6 und Art. 16 Abs. 1 Satz 3 Stiftungsgesetzes in Verbindung mit § 6 der Stiftungssatzung und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt                2024

       in den Einnahmen

       und Ausgaben mit                                61.500 €

und 

im Vermögenshaushalt

       in den Einnahmen

       und Ausgaben mit                                16.650 €

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind 2024 nicht vorgesehen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt 2024 werden nicht festgesetzt.

§ 4

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan 2024 werden nicht beansprucht.

§ 5

Besondere Festsetzungen werden nicht getroffen.

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2024 in Kraft.

Die DS-Nrn. 52 und 53/2023 sind Bestandteil des Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei-

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Stadtrat Heinz Dreher

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	11-2023. Sitzung des Stadtrates (HH-Verabschiedung)	19.12.2023	ö	informativ	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0