Datum: 22.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Bestellung eines/einer Seniorenbeauftragten
3 Feuerwehren in der Stadt Marktredwitz; Jahresbericht 2020/2021 des Stadtbrandinspektors
4 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz
4.1 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz Vorstellung des Projektes durch den Investor
4.2 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz Einleitungsbeschluss zur 17. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans - BA 08.06.2021 -
4.3 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz; Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes - BA 08.06.2021 -
4.4 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz Billigung des Vorentwurfes der 17. Flächennutzungsplanänderung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - BA 08.06.2021 -
4.5 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz Billigung des Vorentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - BA 08.06.2021 -
4.6 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz Abschluss eines Durchführungsvertrages mit der Voltgrün Energie GmbH, Regensburg - BA 08.06.2021 -

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2022. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Bauausschusssitzung vom 03.02.2022, der Stadtratssitzung vom 25.01.2022 sowie der Hauptausschusssitzung vom18.01.2022 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Bestellung eines/einer Seniorenbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2022. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö 2

Beschluss

Herr Werner Schlöger wird zum Seniorenbeauftragten der Stadt Marktredwitz bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Feuerwehren in der Stadt Marktredwitz; Jahresbericht 2020/2021 des Stadtbrandinspektors

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2022. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö informativ 3

Beschluss

Der Jahresbericht 2020/2021 des Stadtbrandinspektors über die Feuerwehren in der Stadt Marktredwitz dient zur Kenntnis.

Die vorgestellte PowerPoint-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2022. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö 4
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4.1. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz Vorstellung des Projektes durch den Investor

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2022. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö informativ 4.1

Beschluss

Der Sachvortrag zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage im Rahmen des GREENPARK-Projekts auf dem ehem. Berghof-Areal durch den Investor wird zur Kenntnis genommen.

Die vorgestellte PowerPoint-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4.2. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz Einleitungsbeschluss zur 17. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans - BA 08.06.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2022. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der wirksame Flächennutzungsplan der Stadt Marktredwitz ist für den Bereich „Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) – BA I – Sondergebiet (SO) Photovoltaik“, Gemarkung Oberredwitz, entsprechend dem Lageplan vom 21.02.2022 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan gem. § 8 Abs. 3 BauGB insoweit zu ändern, dass dieser Bereich gem. § 11 BauNVO als „Sondergebiet (SO) Photovoltaik“ dargestellt wird (bisherige Darstellung: Sonstige Grünflächen).

Der Lageplan vom 21.02.2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.3. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz; Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes - BA 08.06.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2022. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 4.3

Beschluss

Für den im beiliegenden Lageplan vom 21.02.2022 räumlich gekennzeichneten Geltungsbereich „Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) – BA I – Sondergebiet (SO) Photovoltaik“, Gemarkung Oberredwitz, wird ein vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 12 des Baugesetzbuches zur Ausweisung eines „Sondergebietes (SO) Photovoltaik“ gemäß § 11 Baunutzungsverordnung aufgestellt.

Der Lageplan vom 21.02.2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.4. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz Billigung des Vorentwurfes der 17. Flächennutzungsplanänderung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - BA 08.06.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2022. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 4.4

Beschluss

Mit dem Vorentwurf der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 21.02.2022 einschließlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung besteht Einverständnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage dieses Vorentwurfs der Flächennutzungsplanänderung vom 21.02.2022 einschließlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Der Vorentwurf der 17. Flächennutzungsplanänderung vom 21.02.2022 einschließlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.5. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz Billigung des Vorentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - BA 08.06.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2022. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 4.5

Beschluss

Mit dem Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) – BA I – Sondergebiet (SO) Photovoltaik“, Gemarkung Oberredwitz, vom 21.02.2022 einschließlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie dem Vorentwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans vom 21.02.2022 besteht Einverständnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des Bebauungsplanvorentwurfs vom 21.02.2022 einschließlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie des Vorentwurfs des Vorhaben- und Erschließungsplans vom 21.02.2022 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vom 21.02.2022 einschließlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie der Vorentwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes vom 21.02.2022 sind Bestandteile des Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.6. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik"; Gemarkung Oberredwitz Abschluss eines Durchführungsvertrages mit der Voltgrün Energie GmbH, Regensburg - BA 08.06.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2022. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 4.6

Beschluss

Zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Berghof-Areal wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) – BA I – Sondergebiet (SO) Photovoltaik“, Gemarkung Oberredwitz, aufgestellt. Zur Verwirklichung des Projektes ist mit der Voltgrün Energie GmbH, Regensburg, (Investor) ein Durchführungsvertrag mit Vorhaben- und Erschließungsplan abzuschließen.

Die Verwaltung wird beauftragt bis zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB mit dem Investor einen entsprechenden Vertrag abzustimmen und abzuschließen.

Dem Stadtrat wird vor Vertragsabschluss der Vertrag zur Beschlussfassung vorgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.03.2022 11:51 Uhr