Datum: 24.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) (DS.Nr. 18/2022)
3 Vollzug der Gemeindeordnung; Beteiligungsbericht der Stadt Marktredwitz 2020 (DS-Nr. 14/2022)
4 Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau GmbH Marktredwitz (STEWOG); Jahesabschluss 2020 - AR STEWOG 17.03.2022 -
4.1 Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau GmbH Marktredwitz (STEWOG); Jahresabschluss 2020 Feststellung (DS.Nr. 15/2022)
4.2 Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau GmbH Marktredwitz (STEWOG); Jahresabschluss 2020 Ergebnisverwendung (DS.Nr. 15/2022)
4.3 Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau Marktredwitz GmbH (STEWOG); Jahresabschluss 2020 Entlastung (DS.Nr. 15/2022)
5 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz;
5.1 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 10/2022) -BA 03.05.2022-
5.2 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik, Gemarkung Oberredwitz; Billigung des Entwurfs der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes zur öffentlichen Auslegung -BA 03.05.2022-
5.3 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik, Gemarkung Oberredwitz; Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung -BA 03.05.2022-
6 Stadtsanierung Marktredwitz; Schulzentrum
6.1 Vorbereitende Untersuchung Schulzentrum Beteiligung Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange (DS-Nr. 16/2022) - AR STEWOG 19.05.2022 -
6.2 Festlegung Sanierungsgebiet IX Schulzentrum Satzung (DS-Nr. 17/2022)

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Bauausschusssitzung vom 29.03.2022, der Stadtratssitzung vom 26.04.2022 sowie der Bauausschusssitzung vom 03.05.2022 werden ohne Einwände genehmigt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) (DS.Nr. 18/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö 2

Beschluss

Die Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO), gemäß DS.Nr. 18/2022 dient zur Kenntnis. 

Die DS.Nr. 18/2022 liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Vollzug der Gemeindeordnung; Beteiligungsbericht der Stadt Marktredwitz 2020 (DS-Nr. 14/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö 3

Beschluss

Der Beteiligungsbericht DS-Nr. 14/2022 dient zur Kenntnis.

Der Beteiligungsbericht der Stadt Marktredwitz 2020 gemäß der Drucksache 14/2022
ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau GmbH Marktredwitz (STEWOG); Jahesabschluss 2020 - AR STEWOG 17.03.2022 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö 4
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4.1. Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau GmbH Marktredwitz (STEWOG); Jahresabschluss 2020 Feststellung (DS.Nr. 15/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö 4.1

Beschluss

Einer Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau GmbH Marktredwitz (STEWOG) wird wie folgt zugestimmt:

Der Jahresabschluss 2020 mit einer 
Bilanzsumme von                                        29.256.776,74 €

und einem Jahresüberschuss von                              356.919,47 €
ist festzustellen.

Die DS-Nr. 15/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4.2. Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau GmbH Marktredwitz (STEWOG); Jahresabschluss 2020 Ergebnisverwendung (DS.Nr. 15/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö 4.2

Beschluss

Einer Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau GmbH Marktredwitz (STEWOG)wird wie folgt zugestimmt:

Der Bilanzgewinn 2020 von                356.919,47 €
ist den „Anderen Gewinnrücklagen“
zuzuführen.
       
Die DS-Nr. 15/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4.3. Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau Marktredwitz GmbH (STEWOG); Jahresabschluss 2020 Entlastung (DS.Nr. 15/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö 4.3

Beschluss

Einer Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklung- und Wohnungsbau GmbH Marktredwitz (STEWOG) wird wie folgt zugestimmt:

der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat ist für das Geschäftsjahr 2020 Entlastung zu
erteilen.

Die DS-Nr. 15/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö 5
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5.1. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 10/2022) -BA 03.05.2022-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2022. Sitzung des Bauausschusses 03.05.2022 ö vorberatend 1.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö beschließend 5.1

Beschluss

Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB an der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung für das Gebiet „Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) – BA I – Sondergebiet (SO) Photovoltaik“, Gemarkung Oberredwitz wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Anregungen und Bedenken der betroffenen Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 10/2022 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 10/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5.2. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik, Gemarkung Oberredwitz; Billigung des Entwurfs der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes zur öffentlichen Auslegung -BA 03.05.2022-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2022. Sitzung des Bauausschusses 03.05.2022 ö vorberatend 1.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö beschließend 5.2

Beschluss

Mit dem Entwurf der 17. Flächennutzungsplanänderung vom 02.05.2022 einschließlich Begründung und Umweltbericht besteht Einverständnis.

Der Entwurf der 17. Flächennutzungsplanänderung vom 02.05.2022 einschließlich Begründung mit Umweltbericht ist nach § 3 Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren zum Bebauungsplan öffentlich auszulegen.

Der Entwurf der 17. Flächennutzungsplanänderung vom 02.05.2022 einschließlich Begründung mit Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5.3. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik, Gemarkung Oberredwitz; Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung -BA 03.05.2022-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2022. Sitzung des Bauausschusses 03.05.2022 ö vorberatend 1.3
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö beschließend 5.3

Beschluss

Mit dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet „Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) – BA I – Sondergebiet (SO) Photovoltaik“, Gemarkung Oberredwitz, vom 02.05.2022 einschließlich Begründung mit Umweltbericht besteht Einverständnis.

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vom 02.05.2022 einschließlich Begründung mit Umweltbericht ist nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vom 02.05.2022 einschließlich Begründung mit Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Stadtsanierung Marktredwitz; Schulzentrum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö beschließend 6
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6.1. Vorbereitende Untersuchung Schulzentrum Beteiligung Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange (DS-Nr. 16/2022) - AR STEWOG 19.05.2022 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö beschließend 6.1

Beschluss

Das Ergebnis der öfftl. Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öfftl. Belange an dem durchgeführten Verfahren dienen zur Kenntnis. 
Es sind keine verfahrensrelevanten Anregungen oder Bedenken der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öfftl. Belange eingegangen. 
Der Vorbereitenden Untersuchung wird zugestimmt.

Die DS-Nr. 16/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6.2. Festlegung Sanierungsgebiet IX Schulzentrum Satzung (DS-Nr. 17/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö beschließend 6.2

Beschluss

Im Hinblick auf die Behebung der festgestellten städtebaulichen Missstände ist auf der Grundlage der Ergebnisse der durchgeführten Vorbereitenden Untersuchungen die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes IX „Großraum Schulzentrum“ gemäß §142 Abs. 3 BauGB erforderlich. Der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes IX „Großraum Schulzentrum“ im vereinfachten Verfahren entsprechend der DS-Nr. 17/2022 wird zugestimmt. 


Gemäß § 142 (3) BauGB wird eine Frist für die Durchführung der Sanierung von 15 Jahren festgelegt. Kann die Sanierung nicht innerhalb der Frist durchgeführt werden, kann die Frist durch Beschluss verlängert werden 


Die DS-Nr. 17/2022 mit Anlagen ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.07.2022 08:34 Uhr