Datum: 28.06.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) (DS.Nr. 29/2022)
3 Änderung Geschäftsordnung; Schaffung der Voraussetzungen zur Einführung von Hybridsitzungen - HA 21.06.2022 - (DS.Nr. 26a/2022)
4 Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Marktredwitz (DS.Nr. 27/2022) - HA 21.06.2022 -
5 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; - BA 31.05.2022 -
5.1 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13 b BauGB
5.2 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
6 Geschäftsflächenprogramm; Förderrichtlinie DS-NR. 30/2022
7 MARKT.RED.MIT
7.1 Projektvorstellung Weiterentwicklung Markt
7.2 Beteiligungsformat und Termine
8 Bürgerfragestunde

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2022. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Hauptausschusssitzung vom 17.05.2022, der Stadtratssitzung vom 24.05.2022 sowie der Bauausschusssitzung vom 31.05.2022 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) (DS.Nr. 29/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2022. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö 2

Beschluss

Die Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO), gemäß DS.Nr. 29/2022 dient zur Kenntnis. 

Die DS.Nr. 29/2022 liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Änderung Geschäftsordnung; Schaffung der Voraussetzungen zur Einführung von Hybridsitzungen - HA 21.06.2022 - (DS.Nr. 26a/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2022. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö 3

Beschluss

Zur Schaffung der Voraussetzungen zur Einführung von Hybridsitzungen wird der Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Marktredwitz durch Einfügen des § 22a in Form der DS.Nr. 26a/2022 zugestimmt.


Die DS.Nr. 26a/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Marktredwitz (DS.Nr. 27/2022) - HA 21.06.2022 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2022. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö 4

Beschluss

Der Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Marktredwitz entsprechend der DS.Nr. 27/2022, wird zugestimmt.

Die DS-Nr. 27/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; - BA 31.05.2022 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2022. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö 5
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5.1. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13 b BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Bauausschusses 31.05.2022 ö vorberatend 2.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2022. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö beschließend 5.1

Beschluss

Für den im beiliegenden Lageplan vom 30.05.2022 räumlich gekennzeichneten Geltungsbereich „Pfaffenbühler Straße II“, Gemarkung Dörflas, wird ein qualifizierter Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren (Einbeziehung von Außenbereichsflächen) gemäß § 13 b des Baugesetzbuches (BauGB) zur Ausweisung eines „Allgemeinen Wohngebietes“ (WA) entsprechend § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) aufgestellt.

Der Lageplan vom 30.05.2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

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5.2. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2022. Sitzung des Bauausschusses 31.05.2022 ö vorberatend 2.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2022. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö beschließend 5.2

Beschluss

Mit dem vorliegenden Bebauungsplanentwurf „Pfaffenbühler Straße II“, Gemarkung Dörflas, vom 30.05.2022 einschließlich Begründung besteht Einverständnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß § 13 b i. V. m. § 13 a Abs. 2 und § 13 Abs. 2 Nrn. 2 und 3 BauGB die Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen sowie die berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

Der Bebauungsplanentwurf vom 30.05.2022 einschließlich Begründung ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Der Flächennutzungsplan ist im Wege der Berichtigung anzupassen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 2  3. Halbsatz BauGB).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

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6. Geschäftsflächenprogramm; Förderrichtlinie DS-NR. 30/2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2022. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Mit dem Geltungsbereich sowie der Richtlinie für das kommunale Geschäftsflächenprogramm besteht Einverständnis.

Die Entscheidungen über Einzelmaßnahmen trifft der Bauausschuss.

Die Drucksache Nummer 30/2022 samt Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. MARKT.RED.MIT

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2022. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö beschließend 7
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7.1. Projektvorstellung Weiterentwicklung Markt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2022. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö beschließend 7.1

Beschluss

Mit dem weiteren Vorgehen besteht Einverständnis. 

Die vorgestellte PowerPoint-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7.2. Beteiligungsformat und Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2022. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö informativ 7.2

Beschluss

Der Sachstand dient zur Kenntnis. 

Die vorgestellte PowerPoint-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2022. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö informativ 8
Datenstand vom 11.07.2022 10:08 Uhr