Datum: 27.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Jahresrechnung 2021 der Stadt Marktredwitz
2.1 Jahresrechnung 2021 der Stadt Marktredwitz Rechenschaftsbericht 2021 (DS-Nr. 8/2022)
2.2 Jahresrechnung 2021 der Stadt Marktredwitz Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen (Anlage 5 zur DS-Nr. 8/2022)
2.3 Jahresrechnung 2021 der Stadt Marktredwitz Festsetzung der zu übertragenden Haushaltsreste (DS-Nr. 24/2022)
3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Marktredwitz
3.1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Marktredwitz Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 31/2022)
3.2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Marktredwitz Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 31/2022)
3.3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Marktredwitz Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 31/2022)
4 Jahresrechnung 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Rechenschaftsbericht 2021 (DS-Nr. 32/2022)
5 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der J.-M.-Bauer´schen- Wohltätigkeitsstiftung
5.1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Ergebnbis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 33/2022)
5.2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der J.-M.-Bauer´schen- Wohltätigkeitsstiftung Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 33/2022)
5.3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 33/2022)
6 Bürgerfragestunde

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Hauptausschusssitzung vom 21.06.2022, der Stadtratssitzung vom 28.06.2022 sowie der Bauausschusssitzung vom 05.07.2022 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Jahresrechnung 2021 der Stadt Marktredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Jahresrechnung 2021 der Stadt Marktredwitz Rechenschaftsbericht 2021 (DS-Nr. 8/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 2.1

Beschluss

Der Rechenschaftsbericht dient in Form der DS-Nr.  8/2022 zur Kenntnis (Art. 102 Abs. 2 GO).


Der Stadtrat stimmt der Überweisung der Jahresrechnung 2021 an das Rechnungsprüfungsamt bzw. dem Prüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu.

Die DS-Nr. 8/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bi.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Jahresrechnung 2021 der Stadt Marktredwitz Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen (Anlage 5 zur DS-Nr. 8/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 2.2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Überschreitungen lt. Anlage 5 zur DS-Nr. 8/2022 soweit noch keine Genehmigungen gem. § 15 Abs. 2 Ziff. 2 c GeschO oder beschlussmäßige Genehmigungen vorliegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 GO i. V. m. § 10 Abs. 3 Ziff. 1 a GeschO).

Die Anlage 5 zur DS-Nr. 8/2022  ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.3. Jahresrechnung 2021 der Stadt Marktredwitz Festsetzung der zu übertragenden Haushaltsreste (DS-Nr. 24/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 2.3

Beschluss

Der Stadtrat setzt die Haushaltsreste, die in das Haushaltsjahr 2022 übernommen werden sollen (siehe DS-Nr. 24/2022), fest.

Die DS-Nr. 24/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Marktredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 3
zum Seitenanfang

3.1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Marktredwitz Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 31/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 3.1

Beschluss

Das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Marktredwitz durch den Rechnungsprüfungsausschuss dient in Form der DS-Nr. 31/2022 zur Kenntnis.

Die DS-Nr. 31/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Marktredwitz Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 31/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 3.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt mit ihren in der Anlage zur DS-Nr. 31/2022 genannten Abschlusszahlen gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu.

Die DS-Nr. 31/2022 nebst ihrer Anlagen ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Marktredwitz Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 31/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 3.3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt Herrn Oberbürgermeister Oliver Weigel für die Jahresrechnung 2020 der Stadt Marktredwitz gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung.

Die DS-Nr. 31/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Jahresrechnung 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Rechenschaftsbericht 2021 (DS-Nr. 32/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 4

Beschluss

Der Rechenschaftsbericht in Form der DS-Nr. 32/2022 dient zur Kenntnis.

Der Stadtrat stimmt der Überweisung der Haushaltsrechnung an das Rechnungsprüfungsamt bzw. an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu.

Die DS-Nr. 32/2022 liegt  der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der J.-M.-Bauer´schen- Wohltätigkeitsstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Ergebnbis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 33/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 5.1

Beschluss

Das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2020 der J.-M-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung durch den Rechnungsprüfungsausschuss in der Form der DS-Nr.  33/2022 dient zur Kenntnis.

Die DS-Nr. 33/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der J.-M.-Bauer´schen- Wohltätigkeitsstiftung Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 33/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 5.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung 2020 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung mit ihren in der Anlage zur DS-Nr. 33/2022 genannten Abschlusszahlen gem. Art 102 Abs. 3 GO zu.

Die DS-Nr. 33/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 33/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö 5.3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt Herrn Oberbürgermeister Oliver Weigel für die Jahresrechnung 2020 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung.

Die DS-Nr. 33/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Stadtrates 27.07.2022 ö informativ 6
Datenstand vom 29.09.2022 12:15 Uhr