Datum: 14.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Bauausschuss
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauantrag; Neubau eines Schleuderbetonmastes inkl. Systemtechnik auf Fundamentplatte und Außenanlagen, Haingrüner Wald, Fl.Nr. 96, Gemarkung Haingrün
2	Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz;
2.1	Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 36/2022)
2.2	Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Feststellungsbeschluss zur 17. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes
2.3	Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Satzungsbeschluss
3	Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas;
3.1	Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 35/2022)
3.2	Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; Satzungsbeschluss

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1. Bauantrag; Neubau eines Schleuderbetonmastes inkl. Systemtechnik auf Fundamentplatte und Außenanlagen, Haingrüner Wald, Fl.Nr. 96, Gemarkung Haingrün

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	08-2022. Sitzung des Bauausschusses	14.09.2022	ö		1

Beschluss

Dem Bauantrag wird an diesem Standort nicht zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Bauherrn vor Erlass des Ablehnungsbescheides über einen anderen geeigneteren Standort zu sprechen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	08-2022. Sitzung des Bauausschusses	14.09.2022	ö		2

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2.1. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 36/2022)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	08-2022. Sitzung des Bauausschusses	14.09.2022	ö	vorberatend	2.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	09-2022. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	beschließend	3.1

Beschluss

Das Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung nach § 4 Abs. 2 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 36/2022 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 36/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2.2. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Feststellungsbeschluss zur 17. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	08-2022. Sitzung des Bauausschusses	14.09.2022	ö	vorberatend	2.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	09-2022. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	beschließend	3.2

Beschluss

Die 17. Flächennutzungsplanänderung vom 13.09.2022 für das Gebiet „Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) – BA I – Sondergebiet (SO) Photovoltaik“, Gemarkung Oberredwitz, einschließlich Begründung und Umweltbericht wird festgestellt.

Die 17. Flächennutzungsplanänderung vom 13.09.2022 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2.3. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	08-2022. Sitzung des Bauausschusses	14.09.2022	ö	vorberatend	2.3
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	09-2022. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	beschließend	3.3

Beschluss

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan für das Gebiet „Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) – BA I – Sondergebiet (SO) Photovoltaik“, Gemarkung Oberredwitz vom 13.09.2022 einschließlich Begründung und Umweltbericht wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan vom 13.09.2022 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	08-2022. Sitzung des Bauausschusses	14.09.2022	ö		3

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3.1. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 35/2022)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	08-2022. Sitzung des Bauausschusses	14.09.2022	ö	vorberatend	3.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	09-2022. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	beschließend	4.1

Beschluss

Das Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung nach § 4 Abs. 2 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 35/2022 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 35/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

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3.2. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	08-2022. Sitzung des Bauausschusses	14.09.2022	ö	vorberatend	3.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	09-2022. Sitzung des Stadtrates	27.09.2022	ö	beschließend	4.2

Beschluss

Der Bebauungsplan für das Gebiet „Pfaffenbühler Straße II“, Gemarkung Dörflas vom 13.09.2022 einschließlich Begründung wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan vom 13.09.2022 einschließlich Begründung ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Der Flächennutzungsplan ist im Wege der Berichtigung anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3