Datum: 27.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:13 Uhr bis 18:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) (DS.Nr. 40/2022)
3 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; - BA 14.09.2022 -
3.1 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 36/2022)
3.2 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Feststellungsbeschluss zur 17. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes
3.3 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Satzungsbeschluss
4 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; - BA 14.09.2022 -
4.1 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 35/2022)
4.2 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; Satzungsbeschluss
5 Bürgerfragestunde

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2022. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Hauptausschusssitzung vom 19.07.2022, der Stadtratssitzung vom 27.07.2022, der Ferienausschusssitzung vom 11.08.2022 sowie der Bauausschusssitzung vom 14.09.2022 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) (DS.Nr. 40/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2022. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö 2

Beschluss

Die Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO), gemäß DS.Nr 40/2022, dient zur Kenntnis.

Die DS.Nr. 40/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; - BA 14.09.2022 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2022. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö 3
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3.1. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 36/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Bauausschusses 14.09.2022 ö vorberatend 2.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2022. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung nach § 4 Abs. 2 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 36/2022 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 36/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3.2. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Feststellungsbeschluss zur 17. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Bauausschusses 14.09.2022 ö vorberatend 2.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2022. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 3.2

Beschluss

Die 17. Flächennutzungsplanänderung vom 13.09.2022 für das Gebiet „Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) – BA I – Sondergebiet (SO) Photovoltaik“, Gemarkung Oberredwitz, einschließlich Begründung und Umweltbericht wird festgestellt.

Die 17. Flächennutzungsplanänderung vom 13.09.2022 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3.3. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) - BA I - Sondergebiet (SO) Photovoltaik", Gemarkung Oberredwitz; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Bauausschusses 14.09.2022 ö vorberatend 2.3
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2022. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan für das Gebiet „Greenpark Fichtelgebirge (Berghof) – BA I – Sondergebiet (SO) Photovoltaik“, Gemarkung Oberredwitz vom 13.09.2022 einschließlich Begründung und Umweltbericht wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan vom 13.09.2022 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; - BA 14.09.2022 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2022. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö 4
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4.1. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 35/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Bauausschusses 14.09.2022 ö vorberatend 3.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2022. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 4.1

Beschluss

Das Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung nach § 4 Abs. 2 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 35/2022 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 35/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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4.2. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Pfaffenbühler Straße II", Gemarkung Dörflas; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2022. Sitzung des Bauausschusses 14.09.2022 ö vorberatend 3.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2022. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Bebauungsplan für das Gebiet „Pfaffenbühler Straße II“, Gemarkung Dörflas vom 13.09.2022 einschließlich Begründung wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan vom 13.09.2022 einschließlich Begründung ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Der Flächennutzungsplan ist im Wege der Berichtigung anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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5. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 09-2022. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö informativ 5
Datenstand vom 26.10.2022 11:20 Uhr