Datum: 29.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Gründung des Zweckverbands interkommunales Flächenmanagement im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge (ZIF); Beitritt der Stadt Marktredwitz (DS.Nr. 53/2022 + 54/2022) - HA 22.11.2022 -
3 Vorberatung des Haushalts 2023 ff. der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung (DS-Nrn. 49 und 50/2022)
4 Gesamtstadt; Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms für 2023 und den Finanzierungszeitraum 2024-2026 Bedarfsmitteilung Städtebauförderung (DS-Nr. 55/2022) -AR STEWOG 17.11.2022-
5 Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Marktredwitz (DS.Nr. 51/2022) - HA 22.11.2022 -

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 11-2022. Sitzung des Stadtrates 29.11.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Hauptausschusssitzung vom 18.10.2022, der Stadtratssitzung vom 25.10.2022, des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur vom 08.11.2022 sowie der Bauausschusssitzung vom 08.11.2022 werden ohne Einwände genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Gründung des Zweckverbands interkommunales Flächenmanagement im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge (ZIF); Beitritt der Stadt Marktredwitz (DS.Nr. 53/2022 + 54/2022) - HA 22.11.2022 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 11-2022. Sitzung des Stadtrates 29.11.2022 ö 2

Beschluss

a) Die Stadt Marktredwitz befürwortet die Einrichtung eines „Interkommunalen Flächenmanagements“ im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge in Form der vorliegenden PowerPoint-Präsentation und unterstützt die Bemühungen im Rahmen ihrer Möglichkeiten.

Die vorgelegte PowerPoint-Präsentation ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

b) Die Stadt Marktredwitz tritt als Gründungsmitglied dem „Zweckverband interkommunales Flächenmanagement im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge (ZIF)“ bei und billigt die entsprechende Satzung in Form der DS.Nr. 53/2022.

Die DS.Nr. 53/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

c) Die Stadt Marktredwitz wird Vertragspartner der im Entwurf beiliegenden „Vereinbarung über den Vor-  und Nachteilsausgleich der Verbandsmitglieder“ und genehmigt den Abschluss des Vertragsentwurfes in Form der DS.Nr. 54/2022.

Die DS.Nr. 54/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

d) Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gründungsverfahrens geringfügige Abweichungen sowohl vom Satzungstext als auch vom Text der Vereinbarung eigenverantwortlich zu genehmigen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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3. Vorberatung des Haushalts 2023 ff. der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung (DS-Nrn. 49 und 50/2022)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 11-2022. Sitzung des Stadtrates 29.11.2022 ö 3

Beschluss

Der Vorbericht der Haushaltssatzung (DS-Nr. 49/2022) und der Vorbericht zum Haushaltsplan 2023 (DS-Nr. 50/2022) werden zur Kenntnis genommen. 

Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung am 15.12.2022 soll durch den Stadtrat wie folgt beschlossen werden:

1.        Dem Haushalt der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2023 mit Finanzplan (DS-Nr. 50/2022) wird zugestimmt.

2.        Aufgrund des Art. 6 und Art. 16 Abs. 1 Satz 3 Stiftungsgesetzes i. V. m. § 6 der Stiftungssatzung und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:

siehe DS-Nr.  49/2022

Die DS-Nrn. 49 und 50/2022 sind Bestandteil des Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlagen bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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4. Gesamtstadt; Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms für 2023 und den Finanzierungszeitraum 2024-2026 Bedarfsmitteilung Städtebauförderung (DS-Nr. 55/2022) -AR STEWOG 17.11.2022-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 11-2022. Sitzung des Stadtrates 29.11.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bedarfsmitteilung für die Sanierungsmaßnahmen in den Programmen der Städtebauförderung entsprechend den Erläuterungen zur Bedarfsmitteilung wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 55/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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5. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Marktredwitz (DS.Nr. 51/2022) - HA 22.11.2022 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 11-2022. Sitzung des Stadtrates 29.11.2022 ö 5

Beschluss

Der Änderung der Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Marktredwitz entsprechend der Drucksache 51/2022 mit Inkrafttreten zum 01.01.2023 wird zugestimmt. 

Die Drucksache 51/2022 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.12.2022 08:04 Uhr