Rückmeldung zu Anfragen
Verlauf Riffelsteine Bräuhausgasse (Anfrage vom 16.11.2023)
Das Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung informiert:
Die Situation wurde vor Ort überprüft. Die gekennzeichnete Parkfläche überschneidet sich nicht mit der Riffelmarkierung. Es kann jedoch vorkommen, dass sich Verkehrsteilnehmer nicht an die Parkflächenmarkierung halten. Die Verkehrsüberwachung kontrolliert dort laufend und schreibt gegebenenfalls auf.
Marktgemeinderatsmitglied Dr. Georg Holley berichtet, dass gegebenenfalls eine Versetzung eines Schildes in der Bräuhausgasse notwendig ist, um die Freihaltung der Riffelsteine zu gewährleisten.
Er setzt sich diesbezüglich mit dem Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Verbindung.
Sachstandsinformation eingereichte Anträge
Die Fraktion Freie Wähler hat im November 2023 zwei Anträge eingereicht:
- Projektplattform – GEMEINSAM STARK FÜR MARKT SCHWABEN, „Webshop“ zur Finanzierungsunterstützung
- Weiternutzung der alten Schulcontainer, Nutzung als Partyraum
Die beiden Anträge werden aktuell von der Verwaltung bearbeitet und werden dem Marktgemeinderat in einer der nächsten Gremiumssitzungen vorgelegt.
Sachstandsinformation Sägmühle
Der Sachgebietsleiter Planen und Bauen, Herr Rohwer, informiert darüber, dass das Landratsamt Ebersberg das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids für Sägmühle 1, Fl.Nr. 1455, ersetzt hat, welches in der Marktgemeinderatssitzung am 19.10.2023 verweigert wurde. Die rechtlichen Schritte hiergegen gemäß der Beschlussfassung vom 19.10.2023 sind in Umsetzung.
Reihenfolge Tagesordnungspunkte
Marktgemeinderatsmitglied Matthias Mayr regt an, dass die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte der Gremiumssitzungen zum Zeitpunkt der Ladung besser durchdacht werden sollte, um die Veränderungen der Reihenfolge während der Sitzung zu vermeiden.
