Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzept
1. Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehr des Marktes Markt Schwaben
Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktgemeinderatssitzung, 16.05.2024
Beratungsreihenfolge
Sachvortrag
- Bisherige Beschlüsse: Auf die Marktgemeinderatssitzungen zur Haushaltskonsolidierung vom 09.04.2019, 19.11.2019, 18.02.2020, 10.03.2020 und vom 14.04.2020 wird verwiesen.
Es liegt zugrunde die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehr des Marktes Markt Schwaben vom 25.11.2020 (in Kraft getreten am 01.01.2021).
Erläuterung des Sachverhalts:
Aufgrund des Haushaltskonsolidierungskonzepts vom 07.03.2019, Nr. 3.2/Sonstige Einrichtungen, „Freiwillige Feuerwehr (HUA 1300)“ ist es erforderlich, Aufwendungs- und Kostenersätze der gemeindlichen Feuerwehr des Marktes Markt Schwaben regelmäßig zu kalkulieren.
Zugrunde gelegt wird die Mustersatzung vom 08.09.2020 Nr. 257/2020 über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren des Bayerischen Städtetags. In Zusammenarbeit mit der Firma KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH, Germaniastraße 42, 80805 München wurden folgende Gebühren für Strecken- sowie Ausrückestundenkosten erarbeitet.
Eine Anpassung im „Verzeichnis der Pauschalsätze“ ist wie folgt erforderlich.
Nr. 1 Streckenkosten
Nr. 2 Ausrückestundenkosten
Beschluss
Das Gremium beschließt die 1. Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehr des Marktes Markt Schwaben in der hier vorliegenden Fassung zum 01.06.2024 zu erlassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Datenstand vom 28.06.2024 14:03 Uhr
