Kommunale Seniorenarbeit
hier: Projekt "Senioren-Rikscha"
Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktgemeinderatssitzung, 25.05.2023
Beratungsreihenfolge
Sachvortrag
Bürgermeister Michael Stolze stellt das Projekt „Senioren-Rikscha“ im Rahmen der kommunalen Seniorenarbeit vor. Hierfür besteht bedingungsgemäß Versicherungsschutz im Rahmen der Kommunalen Haftpflichtversicherung für die gesetzlichen Haftungen des Marktes aus der Organisation und Durchführung des Projektes. Mitversichert sind die persönlichen gesetzlichen Haftungen der Mitarbeitenden des Marktes bei ihren Tätigkeiten in diesem Zusammenhang. Die Haftung von Ehrenamtlichen sind im Rahmen der Kommunalen Haftpflichtversicherung abgesichert, wenn die Ehrenamtlichen im Auftrag der Kommune tätig werden und die Kommune Art, Dauer und Umfang der Tätigkeit (Direktionsrecht) vorgibt. Der Versicherungsschutz ist durch Versicherungssummen für Personen-, Sach- und Vermögensschäden nicht begrenzt. Er erstreckt sich auf die Befriedigung berechtigter und die Abwehr unberechtiger Ansprüche.
Beschluss
Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Projekt „Senioren-Rikscha“ im Rahmen der kommunalen Seniorenarbeit. Die Ehrenamtlichen sind im Auftrag des Marktes Markt Schwaben tätig. Die Festlegung der Art, Dauer und des Umfangs der Tätigkeit (Direktionsrecht) obliegt der Verwaltung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderatsmitglied Raphael Brandes war während der Abstimmung nicht im Sitzungsraum anwesend.
Datenstand vom 21.06.2023 16:29 Uhr
