Informationen, Bekanntgaben und Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung, 28.09.2023
Beratungsreihenfolge
Sachvortrag
Folgende Punkte wurden zur Plakatierung und den Plakatwänden angebracht:
- Marktgemeinderat Hr. Dr. Weikel weist daraufhin, dass seit längerer Zeit in der Erdinger Straße/Am Fischergrieß bei der Apotheke ein Wahlplakat der ÖDP aufgehängt ist und damit außerhalb der genehmigten Plakatierungswand. Marktgemeinderat Hr. Stolze stellt fest, dass es sich um Privatgrund handelt und daher die Regeln der Plakatierungsverordnung hier nicht greifen.
- Marktgemeinderat Hr. Korda teilt mit, dass in der Erdinger Straße ggü. der AOK ein Dreieckständer für den Herbstmarkt um ein Verkehrszeichen des fließenden Verkehrs aufgestellt und nicht zulässig ist.
- Marktgemeinderat Hr. Widmann findet den Standort für die Wahlplakatwand in der Anzinger Straße nicht optimal. Dieser sollte gegebenenfalls nochmals angepasst werden.
- Marktgemeinderat Hr. Stolze regt an auch nach den Wahlen einen Teil der Plakatwände stehen zu lassen und als Anschlagstafel zu verwenden.
- Marktgemeinderat Korda stellt fest, dass die Sicht auf die Plakate in der Münterstraße entlang des P+R Parkhauses oft von größeren Fahrzeugen versperrt ist.
- Marktgemeinderätin Fr. Dahms findet es eine sehr positive Entwicklung, dass die Plakate in Markt Schwaben wenig zerstört und beschmiert werden.
Frau de Laporte von der Verwaltung teilt mit, dass die vom UVSK gewünscht engmaschige Überwachung in der Ortsmitte für den ruhenden Verkehr im Oktober stattfinden wird. Im Anschluss daran wird eine Auswertung erfolgen und dem UVSK mitgeteilt.
Datenstand vom 04.03.2024 14:57 Uhr
