Finanzen
Stabilisierungshilfen 2023
Sachstandsinformation
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktgemeinderatssitzung, 19.10.2023
Beratungsreihenfolge
Sachvortrag
Der Markt Markt Schwaben befindet sich seit 2018 in der Haushaltskonsolidierung und erhält seit fünf Jahren staatliche Stabilisierungshilfen. Der Antrag auf Fortführung im sechsten Jahr wurde im März 2023 gestellt.
Der Bayerische Städtetag informierte den Bürgermeister und den Kämmerer am 04.10.2023 darüber, dass dem Markt in der Verteilerausschusssitzung zu den Stabilisierungshilfen weitere Finanzmittel in Höhe von 2,4 Mio. Euro für das Jahr 2023 zugesprochen wurden. Der Betrag verteilt sich sowohl auf die „Schuldentilgung“ als auch auf die „Investitionshilfen“ im Haushalt.
Die Weitergewährung der Stabilisierungshilfen sichert dem Markt auch für das kommende Jahr die dringend notwenigen erhöhten Fördersätze bei den anstehenden Baumaßnahmen mit staatlichen Förderprogrammen.
Aufgrund der Weitergewährung gilt auch die Beschränkung auf die Pflichtaufgaben fort. Freiwillige Leistungen des Marktes, wie Zuschüsse an Vereine, sind weiterhin nicht möglich.
Datenstand vom 04.03.2024 15:06 Uhr
