Optimierter ISEK-Maßnahmenkatalog
Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktgemeinderatssitzung, 10.04.2025
Beratungsreihenfolge
Sachvortrag
Mit Bescheid vom 10.06.2022 wurde der Markt Markt Schwaben in das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) aufgenommen, was der Kommune den Zugang zu weiteren Förderprogrammen des Freistaates Bayern eröffnet. Um dieses bedeutende Vorhaben zu gestalten, fanden in den Jahren 2023 und 2024 neben einer großen Auftaktveranstaltung mehrere Arbeits- und Lenkungskreis-Treffen sowie inspirierende Ortsspaziergänge statt. Der daraus resultierende ISEK-Förderantrag, der die zentralen Ziele und Handlungsfelder definiert, wurde fristgerecht am 11.01.2024 bei der Regierung von Oberbayern eingereicht.
Im laufenden Jahr 2025 stehen zwei wesentliche Schritte im Fokus: die Finalisierung des Maßnahmenkatalogs und die Verabschiedung der Satzung des Sanierungsgebiets durch den Marktgemeinderat. Da das ISEK eine zentrale Rolle für die zukünftige Entwicklung des Marktes spielt, werden auch weiterhin alle Entscheidungen verantwortungsvoll und transparent vorbereitet. Um die Bürgerinnen und Bürger stets umfassend einzubinden, wird über die einzelnen Schritte öffentlich und transparent informiert.
Im Rahmen einer nicht öffentlichen Arbeitssitzung des Marktgemeinderats am 13.03.2025 wurden die formellen Schritte des weiteren Prozesses vorab diskutiert. Dabei zeigte sich die Vielschichtigkeit der Thematik, die richtungsweisende Entscheidungen für die nächsten 10 bis 15 Jahre zur Entwicklung des Ortes erforderlich macht. Doch auch hier wird die Maxime der Transparenz gewahrt: Sämtliche relevanten Beschlüsse und die Hintergründe für die Veränderungen und Anpassungen werden öffentlich vorgestellt und erläutert.
Die Verwaltung sieht sich gleichzeitig mit der Notwendigkeit konfrontiert, den ursprünglich umfangreichen Maßnahmenkatalog an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Dies basiert auf folgenden zentralen Faktoren:
- Eingeschränkte finanzielle Mittel: Aufgrund der strengen Vorgaben der Stabilisierungshilfe sind die finanziellen Spielräume begrenzt. Dies erfordert eine jährliche Priorisierung der Ausgaben im Vermögenshaushalt, insbesondere bei Maßnahmen mit hoheitlichem Charakter.
- Nicht oder nur gering förderfähige Maßnahmen: Wie bereits erwähnt, sind viele der ursprünglich angedachten Maßnahmen, anders als ursprünglich von Seiten der Regierung von Oberbayern in Aussicht gestellt, nicht förderfähig. Dies bedeutet, dass die Marktgemeinde keine oder nur begrenzte finanzielle Unterstützung für deren Umsetzung erhalten kann. In der Folge dessen muss sich die Verwaltung auf Projekte beschränken, für die ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen oder für die hinreichende Fördermöglichkeiten ausgeschöpft werden können.
- Personelle Kapazitäten im Bauamt: In den kommenden Jahren stehen im Bauamt der Verwaltung zahlreiche und ehrgeizige Aufgaben an. Angesichts der auch künftig begrenzten personellen Kapazitäten im Bauamt wird die Bewältigung dieser vielfältigen Aufgaben zweifellos eine erhebliche Herausforderung darstellen. Die erfolgreiche und effiziente Umsetzung vieler Projekte hängt maßgeblich von der Verfügbarkeit der vorhandenen personellen Kapazitäten ab, was diese Situation somit besonders anspruchsvoll macht.
- Fokussierung auf umsetzbare Teilprojekte in den nächsten 10 bis 15 Jahren: Angesichts der genannten Herausforderungen empfiehlt die Verwaltung, den Fokus auf die nach jetzigem Stand finanziell und personell in den nächsten 10 bis 15 Jahren umsetzbaren Teilprojekte zu legen. Dies ermöglicht, die vorhandenen Ressourcen gezielt und effektiv einzusetzen und dennoch einen positiven Beitrag zur Entwicklung von Markt Schwaben zu leisten. Durch diese realistische Herangehensweise kann der Markt sicherstellen, dass die wichtigsten und dringlichsten Projekte erfolgreich umgesetzt werden.
Auch der Festlegungsprozess für die Größe des Sanierungsgebiets wird in Zusammenarbeit mit der Regierung von Oberbayern kontinuierlich vorangetrieben. Die öffentliche Präsentation und Beschlussfassung des Sanierungsgebiets sowie der Sanierungssatzung durch den Marktgemeinderat werden in einer der kommenden Sitzungen erfolgen, begleitet durch die Expertise eines Fachbüros für Stadtplanung.
Durch diese umfassende und zielorientierte Vorgehensweise, kombiniert mit einem hohen Maß an Transparenz und Bürgerbeteiligung, wird Markt Schwaben die Weichen für eine zukunftsorientierte und nachhaltige Entwicklung stellen.
Dokumente
20250320_MKS_ISEK_Maßnahmenkatalog_realistisch_angepasst Finale Variante (.pdf)
Maßnahmenkatalog_Begründung_Streichung_20250320 (.pdf)
Datenstand vom 11.04.2025 09:46 Uhr
