Datum: 17.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Unterbräusaal
Gremium: Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss
Körperschaft: Markt Markt Schwaben
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:43 Uhr bis 20:47 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung
2	"Generalüberprüfung unseres Müllsystems" - Antrag der CSU-FDP-Fraktion vom 18.03.2021 Beratung und Beschlussfassung
3	Informationen zu aktuellen Verkehrsthemen Sachstandsinformation
4	Antrag CSU/FDP Fraktion - "Überprüfung für Änderung der Marktzeiten bzw. Tages (Wochenmarkt)" Sachstandsinformation
5	Antrag ZMS - Umsetzung "Smart City Markt Schwaben" vernetzte Ampeln (Folgeantrag) Sachstandsinformation
6	Information über den Ausbau von Wertstoffsammelstellen Sachstandsinformation
7	Information über die Überwachung der Wertstoffsammelstellen durch eine Detektei Sachstandsinformation
8	Informationen, Bekanntgaben und Anfragen

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1. Eröffnung der Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss (Markt Markt Schwaben)	Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung	17.06.2021	ö		1

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2. "Generalüberprüfung unseres Müllsystems" - Antrag der CSU-FDP-Fraktion vom 18.03.2021 Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss (Markt Markt Schwaben)	Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung	17.06.2021	ö	beschließend	2

Sachvortrag

In Markt Schwaben werden die Fraktionen PPK (Papier/Papier/Kartonage) und Glas am Wertstoff-hof und an den Wertstoffsammelstellen gesammelt. Diese Thematik ist derzeit bereits mit MGR-Beschluss vom 18.03.2021 in Bearbeitung und wird dem MGR voraussichtlich in seiner Sitzung im Oktober erneut vorgelegt.

Daneben werden auf der Grundlage der Abfallwirtschaftsatzung in Markt Schwaben Biomüll, Restmüll sowie der Plastikmüll/gelber Sack gesammelt. 

Die Verträge für Bio- und Restmüll wurden erst im Jahr 2017 neu ausgeschrieben und zum 01.08.2018 neu vergeben. Der Vertrag läuft bis zum 31.03.2023, wobei sich die Vertragslaufzeit bis zu fünfmal um ein Jahr verlängert, wenn nicht mit einer Frist von jeweils 15 Monaten zum 31.03. gekündigt wird. Eine Änderung des Abfuhrsystems könnte im Rahmen einer Neuausschreibung eingeführt werden. Ein entsprechender Auftrag an die Verwaltung, die Einzelheiten zu erarbeiten und dem Marktgemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen, ist als Beschlussvor-schlag vorbereitet.

Schließlich werden in Markt Schwaben Leichtverpackungen (LVP), also Plastikmüll, über den gelben Sack eingesammelt. 

Die CSU/FDP-Fraktion beantragt, vom Holsystem entweder auf das Bringsystem (Container an den Wertstoffsammelstellen oder am Wertstoffhof) oder eigene gelbe Tonnen pro Haushalt umzustellen.

Das Duale System ist seit den 90-er Jahren in Markt Schwaben aktiv. Bis 2010 gab es im Ort das Bringsystem. Es standen LVP-Container in den Wertstoffsammelstellen und die Bürger mussten die Verpackung selbst anliefern. Ab 2010 wurde laut Auskunft des Landratsamtes in Markt Schwaben auf das Holsystem umgestellt. Ob es hierzu einen entsprechenden Beschluss gab, lässt sich bislang nicht nachvollziehen.  Hauptgrund waren damals wohl Beschwerden seitens der Bürger über stark verschmutze Sammelstellen durch LVP. Mit der Umstellung mussten die gelben Säcke dann nur noch vor die Grundstücke oder Sammelstellen in den Siedlungen gelegt werden. In Markt Schwaben haben die Bürger dabei zusätzlich den „Luxus“, jederzeit gelbe Säcke am Wertstoffhof in einer Presse entsorgen zu können. Das ist einmalig im Landkreis. Es sollte daher nicht außer Acht gelassen werden, dass die Bürger in Markt Schwaben jederzeit alternative Entsorgungsmög-lichkeiten für die LVP’s haben. 

Eine Änderung des Leerungszyklus (häufigere Abholung) kann aufgrund der verschiedenen Systeme im Landkreis (Bring-/Holsystem) aus kostentechnischen, vertraglichen und systembezo-genen Gründen leider nicht umgesetzt werden.

Im zitierten Vaterstetten wird LVP im Bringsystem an den Wertstoffsammelstellen gesammelt. Laut der Verwaltung muss dort allerdings eine Reinigungsfirma ca. dreimal wöchentlich die betroffenen Sammelstellen säubern. Viele Bürger sammeln danebengefallene Verpackungsmaterialien nicht mehr auf oder stellen ebenfalls die Säcke neben den Container ab. Offensichtlich sehen die Wertstoffsammelstellen in Vaterstetten ähnlich aus, wie in Markt Schwaben (siehe Sitzung des MGR vom 18.02.2021). Es wird daher davon abgeraten, auf ein derartiges Bringsystem umzustellen, zumal wir derzeit an den Sammelstellen keinen Platz für zusätzliche Container haben. Ein Bringsystem könnte derzeit nur über den Wertststoffhof abgefedert werden. Und selbst, wenn der Marktgemeinderat im Oktober beschließt, Sammelstellen auszubauen oder sogar neu zu errichten, werden nur an einigen wenigen Stellen gelbe Container stehen. 

Dass es durch das Ablagern der gelben Säcke im Ortsgebiet zu verstärktem Ungezieferbefall (Mäuse, Ratten…) in Markt Schwaben kommt, lässt sich seitens der Verwaltung nicht bestätigen. Die vom Markt beauftragte Schädlingsbekämpfungsfirma TopTox hat rund um die Sammeltage keine verstärkten Einsätze zu verzeichnen.

Vorstellbar ist, für Markt Schwaben die Einführung einer gelben Tonne pro Haushalt beim Landratsamt zu beantragen. Allerdings ist mit Blick auf die zahlreichen Wohnanlagen in Markt Schwaben auch die Beibehaltung eines Holsystems oder die Aufstellung von gelben Großcontainern zu berücksichtigen. Der aktuelle Vertrag über die Abholung und Entsorgung der LVP wurde erst im Jahr 2020 vom Landkreis Ebersberg mit der Entsorgerfirma neu geschlossen. Die Laufzeit beträgt drei Jahre. Das Sachgebiet Abfallwirtschaft des Landratsamtes Ebersberg ist derzeit bereits laut eigenen Angaben bei der Prüfung, ob im Landkreis eine gelbe Tonne eingeführt werden kann.  Derzeit gibt es im gesamten Landkreis Ebersberg keine Gemeinde, die gelbe Tonnen besitzt; Interesse wurde aber bereits von einigen weiteren Gemeinden angemeldet. 

Es wird daher vorgeschlagen, mit dem Landratsamt in intensive Verhandlungen zu treten, in Markt Schwaben möglichst zusätzlich gelbe Tonnen einzuführen. Bis dahin sollte das derzeitige Holsystem für gelbe Säcke unverändert beibehalten werden inklusive der Möglichkeit, am Wertstoffhof gelbe Säcke im Container zu entsorgen.

Beschluss

1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit Blick auf die Neuausschreibung der Müllentsorgung für den Rest- und Biomüll ab dem Jahr 2023 die Bedingungen und Möglichkeiten der Einführung eines Wertmarkensystems oder alternativer Abfuhrsysteme zu erarbeiten und dem Marktgemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
2. Der Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, mögliche Varianten für das System Leichtverpackungen (LVP) - damit bspw. gelbe Tonne, Hol- oder Bringsystem oder gelber Sack – zu erarbeiten und eine Aufstellung mit den Möglichkeiten, den Vor- und Nachteilen sowie den Kosten dem Marktgemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Informationen zu aktuellen Verkehrsthemen Sachstandsinformation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss (Markt Markt Schwaben)	Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung	17.06.2021	ö	informativ	3

Sachvortrag

Herzog-Ludwig-Straße – Höchstgeschwindigkeit 30:

Der UVSK hat sich in seiner Sitzung vom 25.03.2021 für die Einführung von Höchstgeschwindigkeit 30 in der Herzog-Ludwig-Straße entlang der Grundschule ausgesprochen. Da es sich um eine Staatsstraße handelt ist das Landratsamt Ebersberg für die Anordnung zuständig. Das Landratsamt hat am 04.05.2021 die Verkehrsrechtliche Anordnung getroffen. Mit der Umsetzung wird zeitnah gerechnet. Die Bürger werden über die Presse über die neue Verkehrsregelung nach der Umsetzung informiert.

Einmündung An der Bachleiten/Herzog-Ludwig-Straße – Gemeinsamer Geh- und Radweg:

Ebenfalls wurde in der UVSK Sitzung am 25.03.2021 über die schwierige und gefährliche Verkehrssituation bezüglich des Geh- und Radweges am Einmündungsbereich An der Bachleiten/Herzog-Ludwig-Straße gesprochen. Das Thema wurde dem Landratsamt Ebersberg mit Lösungsvorschlägen mitgeteilt, da dieses für die Anordnungen an Staatsstraßen zuständig ist. Am 01.06.2021 wurde in Abstimmung mit der Polizei und dem Straßenbauamt folgende Anordnung durch das Landratsamt erteilt: der Beginn des gemeinsamen Geh- und Radwegs (ortsauswärts) wird von der Einmündung An der Bachleiten hinter die Einmündung Am Erlberg versetzt. Zudem wird mit VZ 239 (Gehweg) auf Höhe Villa Drachenstein und an der Einmündung zur Ödenburger Straße verdeutlich, dass es sich in Fahrtrichtung Westen um einen Gehweg handelt. Ortseinwärts soll aufgrund der Steigung der Bereich zwischen An der Bachleiten und Ödenburger Straße weiterhin ein gemeinsamer Geh- und Radweg bestehen. Auch hier werden die Bürger nach der Umsetzung mit Hilfe der Presse auf die Situation hingewiesen. 

Textorstraße – Verkehrsberuhigter Bereich: 

Mit Anordnung vom 06.08.2020 wurde der Verkehrsberuhigte Bereich in der Textorstraße aufgehoben und in die bestehende Tempo 30 Zone integriert. Es kam im Anschluss zu Beschwerden von Seiten der Anwohner/innen. Die Verwaltung hat, da die Aufhebung in einer Verkehrsschau gefordert wurde, von der Polizei Poing und dem Landratsamt Ebersberg eine Stellungnahme gefordert. Beide befürworten weiterhin die Tempo 30 Zone und haben sich deutlich gegen die Wiedereinführung eines verkehrsberuhigten Bereichs ausgesprochen. Die Verwaltung hat ein Geschwindigkeitsmessgerät in der Straße installiert, es kam zu keinen nennenswerten Geschwindigkeitsüberschreitungen. Aufgrund der Unruhe bei den Anwohnern/innen findet nochmals ein Termin mit einem Teil der Anwohner am 09.06.2021 statt. Aufgrund der Abgabefristen für die Sitzung, wird über das Ergebnis des Termins erst am Sitzungstag berichtet.

Ödenburger Straße – Beschilderung Anlieger frei am Beispiel der LHSt München:

Bereits mehrfach war die Ödenburger Straße mit ihrer hohen Verkehrsbelastung Thema von Anträgen, Anwohnerbeschwerden, Anträgen von Fraktionen und Wählgruppen sowie Beratungen in verschiedenen Gremien. Zuletzt wurde das Thema in der Marktgemeinderatssitzung am 17.09.2020 behandelt. Hier ging es u.a. um verschiedene Vorschläge der Anwohner, wie der Hol- und Bringverkehr zu den Schulen sowie die Stauumfahrer aus der Ödenburger Straße rausgehalten werden können. Die Verwaltung erläuterte jeden dieser Vorschläge, die aus verschiedenen Gründen nicht umgesetzt werden können. Lediglich eine Alternative, die Straße mit VZ 260 (Verbot für Kraftfahrzeuge) mit dem Zusatzzeichen „Anlieger frei“ war noch zu prüfen. Ein Bewohner hatte als Umsetzungsbeispiel eine entsprechende Anordnung in der Weltenburger Straße und deren umliegenden Straßen in der Landeshauptstadt München angeführt. Bei einer Befahrung durch das Ordnungsamt wurde allerdings festgestellt, dass in diesem Bereich nirgends die Regelung „Anlieger frei“ aufgestellt ist. Vielmehr wird dort mit festgesetzten Fahrtrichtungen (geradeaus und keine Linksabbieger) oder Einbahnstraßen gearbeitet, um Umfahrungsverkehr zu verhindern. Ende April konnte es endlich gelingen, eine Sachbearbeiterin der Stadt München zu sprechen, die damals in diesem Bereich für die Anordnung der Verkehrszeichen zuständig war.  Die Kollegin bestätigte, dass auch die Stadt München nicht die vorgeschlagenen Verkehrszeichen mit „Anlieger frei“ aufstellt, da diese Regelung nicht kontrollierbar ist und erfahrungsgemäß keinerlei Wirkung zeigt.  Die Sprecherin der Anwohner wurde bereits über dieses Ergebnis informiert. Auch das Ordnungsamt lehnt grundsätzlich aus diesen Gründen die Anordnung dieser Schilderkombination ab.

Wenn die Erstellung eines Verkehrskonzeptes in Auftrag gegeben werden kann, wird selbstverständlich auch die Thematik der Ödenburger Straße in die Entwicklung mit einfließen müssen. 

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4. Antrag CSU/FDP Fraktion - "Überprüfung für Änderung der Marktzeiten bzw. Tages (Wochenmarkt)" Sachstandsinformation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss (Markt Markt Schwaben)	Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung	17.06.2021	ö	informativ	4

Sachvortrag

Mit den Marktteilnehmern fanden bereits einige Gespräche statt, um eine Änderung der Marktzeiten oder eine Verlegung auf einen anderen Wochentag zu prüfen. Der Großteil der Fieranten ist bereits die ganze Woche ausgebucht und auf anderen Wochenmärkten vertreten. Somit bedeutet eine Änderung des Wochentages oder der Uhrzeit, dass auch neue Fieranten gesucht werden müssten.  

Neben den Bedürfnissen der Fieranten ist aber auch wichtig, die Wünsche der Marktbesucher zu ermitteln und zu berücksichtigen. Aus diesem Grund soll eine Umfrage durchgeführt werden, bei der die Bürger und auch Unternehmen zu der derzeitigen Marktsituation äußern können und zudem angeben können, ob ein anderer Tag oder andere Uhrzeiten gewünscht sind. Zudem soll hierbei angefragt werden, wie das derzeitige Warenangebot empfunden wird und ob es einen Wunsch zur Sortimentserweiterung gibt. 

Die Verwaltung wird grundsätzlich weiter auf die Verlegung des Wochenmarktes dringen. Aufgrund der geringen Größe ist es nicht möglich Veränderungen auf dem Wochenmarkt vorzunehmen oder diesen gar zu erweitern. Wichtiger ist jedoch, dass trotz der aufgestellten Marktstände die erforderlichen Rettungswege der angrenzenden Gebäude für Feuerwehr und Notarzt freigehalten werden müssten. Diese werden an den Markttagen nur sehr knapp gewährleistet. Im Ernstfall kann jedoch die Gemeinde haftbar gemacht werden. 

Die Einführung einer Marktsatzung wird von der Verwaltung nicht als notwendig erachtet. Jeder Teilnehmer hat einen entsprechenden Vertrag, in dem alles rund um den Markt geregelt ist. Somit ist eine hoheitliche Regelung in einer Satzung nicht erforderlich. 

Die Verwaltung stellt daher den Antrag der CSU/FDP Fraktion vorerst zurück. Nach Durchführung und Auswertung der geplanten Umfrage, in der selbstverständlich die vorgebrachten Punkte des Antrages Berücksichtigung finden werden, werden die Ergebnisse dem Marktgemeinderat bzw. dem Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss vorgestellt und mit dem Antrag zur Beratung und ggfs. Beschlussfassung erneut vorgelegt.

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5. Antrag ZMS - Umsetzung "Smart City Markt Schwaben" vernetzte Ampeln (Folgeantrag) Sachstandsinformation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss (Markt Markt Schwaben)	Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung	17.06.2021	ö	informativ	5

Sachvortrag

Bereits in der Marktgemeinderatssitzung am 17.09.2019 wurde über den Antrag „Drastische Verkehrsoptimierung Teilprojekt 1 – Verkehrsflussoptimierung“ beraten und beschlossen. Dem Beschluss folgend wurde der Antrag dem Landratsamt Ebersberg zur Bearbeitung vorgelegt. Über die Antwort wurde der UVSK in seiner Sitzung am 25.03.2021 informiert. 

Der ursprüngliche Beschluss des Marktgemeinderates lautete:  Der Marktgemeinderat befürwortet die Bearbeitung des vorliegenden Antrages der ZMS. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Landratsamt Ebersberg darauf hinzuwirken, dass ein Verkehrsplaner zur Erstellung einer Verkehrsstudie beauftragt wird, welcher herstellerunabhängig, erfahren und mit Fachwissen über die aktuelle und zukünftig verfügbare Technik („Smart City“) die Lage in Markt Schwaben analysiert und Lösungsvorschläge unterbreitete.“

Das Landratsamt Ebersberg hat der Verwaltung mitgeteilt, dass von ihnen kein Verkehrsplaner (wie im Beschluss gefordert) beauftragt wird, hat aber der Gemeinde freigestellt, dies selber zu tun und anschließend dem Landratsamt die Ergebnisse zu unterbreiten und darüber zu sprechen. Somit hat sich das Landratsamt nicht gegen die Einführung von Smart City ausgesprochen oder festgestellt, dass eine Umsetzung ohne Verkehrsplaner durchgeführt werden kann. Es wurde lediglich mitgeteilt, dass nur auf Wunsch der Kommune das Landratsamt keinen Planer beauftragt, die Gemeinde dies aber auf eigene Kosten gerne machen kann.

Mittlerweile haben nun schon mehrfach Gespräche für die Erstellung Integrierter Städtebaulicher Entwicklungskonzepte (ISEK) stattgefunden, in deren Rahmen auch ein Verkehrsgutachten erstellt werden soll.  Es ist vorgesehen, den Antrag der ZMS in diesem Zusammenhang in die Planungen einzubeziehen.

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6. Information über den Ausbau von Wertstoffsammelstellen Sachstandsinformation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss (Markt Markt Schwaben)	Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung	17.06.2021	ö	informativ	6

Sachvortrag

Derzeit liegen der Bauleitplanung die in der letzten Gemeinderatsitzung genannten Vorschläge vor. Diese werden dort nun auf ihre Umsetzbarkeit überprüft. Im nächsten Schritt wird dann die Abteilung Tiefbau Möglichkeiten und Erfordernisse bei den Wertstoffsammelstellen überprüfen, bei denen ein Ausbau erforderlich ist.

Der Fokus liegt hier zunächst auf den gemeindeeigenen Grundstücken.  Diese sind Am Erlberg 8, Enzensberger Str. /Von-Suttner-Str. und Höhenrainerweg 36.  Alle weiteren Grundstücke benötigen Vertragsverhandlungen welche, wenn nötig, nach der Entscheidung des Marktgemeinderates geführt werden müssen.

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7. Information über die Überwachung der Wertstoffsammelstellen durch eine Detektei Sachstandsinformation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss (Markt Markt Schwaben)	Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung	17.06.2021	ö	informativ	7

Sachvortrag

Herr Erster Bürgermeister Michael Stolze gab der Detektei Klöbl die Zusage für die Probephase zur Überwachung der Wertstoffsammelstellen. Derzeit wird ein konkretes Angebot von Herr Klöbl für 6 Monate ausgearbeitet. Geplant für den Start der Überwachung ist der 01.07.2021.   Des Weiteren wird hier der Datenschutz parallel überprüft.

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8. Informationen, Bekanntgaben und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss (Markt Markt Schwaben)	Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung	17.06.2021	ö		8

Sachvortrag

Es sollte nochmal deutlich darauf aufmerksam gemacht werden, dass der gemeindliche Wertstoffhof NICHT für die Annahme von gewerblichen Wertstoffen zuständig ist. Das scheint auch nicht allen Mitarbeitern des Wertstoffhofes bekannt zu sein.

Aus dem Gremium wird der Zeitplan bezüglich Brückenneubau Postanger angefragt. In diesem Zusammenhang soll sich die Verwaltung beim Landratsamt dafür einsetzen, den „Ausweich“-Schulweg entlang der Bahnhofstraße für die vielen Schulkinder morgens und mittags sicherer zu machen. 

In einer der letzten Sitzungen wurde über die Gebühren für die Schrebergärten gesprochen und angeregt, diese nochmals einer Überprüfung zu unterziehen. Es wird um Sachstandsmitteilung in der nächsten Marktgemeinderatssitzung gebeten. 

Die Verwaltung informiert über die derzeit stattfindende Verkehrszählung im Bereich der Kreuzung Herzog-Ludwig-Straße/Bahnhofstraße/Am Erlberg/An der Bachleiten. Die Zählung im Auftrag des Landratsamtes dient der Prüfung, ob eine Ampel in diesem Bereich installiert werden kann.