Datum: 11.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Unterbräusaal
Gremium: Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss
Körperschaft: Markt Markt Schwaben
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:53 Uhr bis 20:43 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Eröffnung der Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss (Markt Markt Schwaben)
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Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung
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11.11.2021
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2. Projekt „Hallo kleiner Ebersberger“ - Baby Willkommensbesuche
Vorstellung des Projektes durch eine Mitarbeiterin des Jugendamtes
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss (Markt Markt Schwaben)
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Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung
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11.11.2021
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Beratung und Beschlussfassung
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Sachvortrag
Das Angebot „Hallo kleiner Ebersberger“ - Willkommensbesuche für Eltern mit einem neugeborenen Baby im Landkreis - entstand 2011 auf Initiative der KoKi (Koordinierenden Kinderschutzstelle) und wurde bis 2017 in Kooperation mit dem Katholischen Kreisbildungswerk e.V. Ebersberg als Träger durchgeführt.
Nach dem Start des Pilotprojektes 2011 in der Stadt Ebersberg kamen 2013 Grafing und Vaterstetten, 2016 die Gemeinden Aßling, Baiern, Kirchseeon, Moosach, Oberpframmern, Pliening, Steinhöring und Zorneding und 2017 die Gemeinde Glonn zu dem Projekt dazu.
Alle Eltern mit einem Neugeborenen in den 12 teilnehmenden Gemeinden können von dem für die Eltern kostenlosen Angebot eines Willkommensbesuchs Gebrauch machen.
Nach Terminvereinbarung kommt eine Babybesucherin einmalig zu den Familien nach Hause, um den neuen Landkreisbürger willkommen zu heißen und über alle Angebote für Eltern mit Kindern in den ersten Lebensjahren in der Gemeinde und im Landkreis zu informieren.
Die Besucherin nimmt sich Zeit für die Fragen und Anliegen der Eltern. Die Babybesucherin verfügt sowohl über persönliche als auch fachliche Erfahrungen mit Kindern in den ersten Lebensjahren und ist damit eine kompetente Ansprechpartnerin.
Als Willkommensgeschenk bringt sie einen praktischen Rucksack mit. Dieser enthält wichtige Informationen wie die Liste der Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde sowie ein Kinderbuch, Babysöckchen und viele weitere Informationsbroschüren. Für die Eltern ist dies natürlich alles kostenlos und ohne Werbung.
Die Kosten für die Rucksäcke in Höhe von 19,50 € werden durch die Kommunen getragen. Es wurde aufgrund der Erfahrungswerte und der Anzahl der Geburten ein Kostenaufwand von ca. 500,-€ geschätzt.
Beschluss
Der Umwelt-, Sozial-, Verkehrs- und Kulturausschuss beschließt das Projekt „Hallo Kleiner Ebersberger“ auch in Markt Schwaben anzubieten und die anfallenden Kosten zu tragen. Der entsprechende Ansatz ist im Haushaltsjahr 2022 einzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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3. Vollzug des BayStrWG
Widmung der Wegeverbindung zwischen der Erdinger Straße und der Loderergasse im Bebauungsplangebiet der ehemalgen Brauerei Widmann - zwischen Erdinger Straße, Pfarrer-Hueber-Weg und Loderergasse als Eigentümerweg
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss (Markt Markt Schwaben)
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Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung
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Beratung und Beschlussfassung
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Sachvortrag
Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gelände der ehemaligen Brauerei Widmann – zwischen Erdinger Straße, Pfarrer-Hueber-Weg und Loderergasse wurde zwischen dem Bauträger, der Baucom-Immobilien-GmbH und dem Markt Markt Schwaben ein Erschließungsvertrag und städtebaulicher Vertrag geschlossen.
Darin ist festgelegt, dass der in Nord-Südrichtung zwischen der Erdinger Straße und der Loderergasse verlaufende Fußweg seitens des Marktes als Eigentümerweg zu widmen ist. Die Lage des Weges ist dem der Beschlussvorlage beigefügten Lageplan zu entnehmen.
Der Verbindungsweg ist in der Natur vorhanden und hergestellt. Dieser verläuft über die FlSt.Nrn. 48/0, 54/0 und 48/2, Gemarkung Markt Schwaben. Straßenbaulastträger für Eigentümerwege sind nach Art. 55 Abs. 1 Satz 1 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz die jeweiligen Eigentümer der Wegeflächen.
Die Widmungsvoraussetzungen nach Art. 6 Abs. 3 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz sind gegeben. Der Bauträger hat bereits im Erschließungsvertrag die Zustimmung zur Widmung als damaliger Eigentümer erteilt und per notarieller Urkunde auch an die jetzigen Eigentümer weitergegeben.
Eigentümerwege enden in ihrem Verlauf immer an der Grundstücksgrenze. Nach dem der technisch einheitliche Weg auf drei verschiedenen Flurnummern verläuft, handelt es sich somit in rechtlicher Hinsicht um drei Wege.
Beschluss
Der Verbindungsweg von der Erdinger Straße zur Loderergasse wird auf der Basis der Festsetzungen des „Bebauungsplanes für das Gelände der ehemaligen Brauerei Widmann - zwischen Erdinger Straße, Pfarrer-Hueber-Weg und Loderergasse“ entsprechend dem Erschließungsvertrag vom 02.11.2009, Urkunden Nr. H1447/2009 des Notars Walter Hilscher als Eigentümerweg nach Art. 3 Abs. 1 Nr. 4 in Verbindung mit Art. 53 Nr. 3 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz mit der Beschränkung „nur Fußgänger, ausgenommen Ver- und Entsorgungsfahrzeuge“ gewidmet.
Nachdem der technisch einheitliche Weg auf drei verschiedenen Flurnummern verläuft handelt es sich somit in rechtlicher Hinsicht um drei Wege. Sie erhalten laut Straßenbestandsverzeichnis des Marktes folgende Straßenzugnummern:
Straßenzug Nr. 6:
Eigentümer: Die jeweiligen Eigentümer des Wegegrundstückes
Straße: Eigentümerweg
Widmungsbeschränkung: nur Fußgänger, ausgenommen Ver- und Entsorgungsfahrzeuge
Straßenbezeichnung: 1. Teilstück des Verbindungsweges zwischen der Erdinger Straße und der Loderergasse
Flurnummer der Straße: 48/0
Anfangspunkt: Abzweig von der Erdinger Straße
Endpunkt: Südwestecke der Flurnummer 48/0
Teilstrecke von km: 0,000
bis km: 0,034
Baulastträger: Die jeweiligen Eigentümer des Straßengrundstückes
Straßenzug Nr. 7
Eigentümer: Die jeweiligen Eigentümer des Wegegrundstückes
Straße: Eigentümerweg
Widmungsbeschränkung: nur Fußgänger, ausgenommen Ver- und Entsorgungsfahrzeuge
Straßenbezeichnung: 2. Teilstück des Verbindungsweges zwischen der Erdinger Straße und der Loderergasse
Flurnummer der Straße: 54/0
Anfangspunkt: Endpunkt des 1. Teilstückes an der Südwestecke des Grundstückes Flurnummer 48/0
Endpunkt: im Bereich der Nordwestecke des Grundstückes Flurnummer 54/0
Teilstrecke von km: 0,000
bis km: 0,004
Baulastträger: Die jeweiligen Eigentümer des Straßengrundstückes
Straßenzug Nr. 8
Eigentümer: Die jeweiligen Eigentümer des Wegegrundstückes
Straße: Eigentümerweg
Widmungsbeschränkung: nur Fußgänger, ausgenommen Ver- und Entsorgungsfahrzeuge
Straßenbezeichnung: 3. Teilstück des Verbindungsweges zwischen der Erdinger Straße und der Loderergasse
Flurnummer der Straße: 45/2
Anfangspunkt: Endpunkt des 2. Teilstückes im Bereich der Nordwestecke des Grundstückes Flurnummer 54/0
Endpunkt: Einmündung in die Loderergasse
Teilstrecke von km: 0,000
bis km: 0,016
Baulastträger: Die jeweiligen Eigentümer des Straßengrundstückes
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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4. Informationen, Bekanntgaben und Anfragen
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Gremium
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschuss (Markt Markt Schwaben)
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Umwelt-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturausschusssitzung
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11.11.2021
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Sachvortrag
1. In der Herzog-Ludwig-Str. 14 wird vor der Bäckerei Hasi regelmäßig so geparkt, dass der Verkehr auf der Straße behindert wird und es zu Stauungen kommt. An den Eigentümer soll herangetreten werden, dass er die Parkflächen neu markiert mit seitlichen Längsparkplätzen um eine Behinderung des fließenden Verkehrs durch quer parkende Fahrzeuge zu verhindern.
2. Seit dem 30.06.2020 ist die Anfrage zur Beschilderung des Geh- und Radwegs in der Anzinger und Ebersberger Str. unbeantwortet. Das Sachgebiet 2.3 wird beauftragt, den Sachverhalt zu klären.
3. Im Rahmen des Schulneubaus wurde mehrfach angesprochen, dass eine Verkehrsplanung durchgeführt werden soll/muss. Nachdem ein solches Gutachten einige Zeit in Anspruch nimmt, wurde der Stand der Dinge abgefragt. Bürgermeister Stolze teilte mit, dass in den letzten Monaten intensive Planungen liefen und Gespräche mit verschiedenen Verkehrsplanungsbüros geführt wurden. Die Bewerbung bei der Regierung von Oberbayern wurde abgegeben und gleichzeitig der vorzeitige Maßnahmenbeginn beantragt. Die Vergabe erfolgt ab dem 1. Dezember. Eine Vorauswahl über die Planungsbüros wurde bereits getroffen.
4. In der Bahnhofstraße parken zwischen dem Einmündungsbereich Finsinger Straße und Schweigerweg immer wieder Fahrzeuge. Der Verkehr, vor allem die Busse, werden durch die parkenden Fahrzeuge behindert. Das Sachgebiet 2.3 wird beauftragt, die Situation zu analysieren und eine Lösung herbeizuführen.
5. Wurde in der Erdinger Straße zw. Isener Str. und Heribert-Schmid-Weg schon die Beschilderung gemeinsamer Geh- und Radweg geändert? Hier soll nur noch ein Fußgängerweg sein, die Radwegbenutzungspflicht für innerortsfahrende Radfahrer soll entfallen.
6. Wer ist für die Beschilderung des gemeinsamen Geh- und Radwegs in der Herzog-Ludwig-Straße verantwortlich/zuständig? Einer der Marktgemeinderäte hat hierauf direkt reagiert und mitgeteilt, dass bereits ein Ortstermin mit der Verwaltung (Frau Pohl) stattgefunden hat. Das Ergebnis ist nicht zufriedenstellend. Frau Pohl teilte mit, dass sie hier nicht mehr tätig wird und sich an keinem weiteren Termin beteiligen wird. Das Thema wird beim „Runden Tisch Radwege“ am 17.11.2021 angesprochen.
7. Wurde bereits Kontakt zur Fa. Neubert Gebäudetechnik im Adalbert-Stifter-Weg aufgenommen, die dauerhaft ihre LKWs und Anhänger auf der Straße parken, obwohl es einen betriebseigenen Hof gibt. Die Anfrage wurde bereits in einer früheren UVSK-Sitzung gestellt. Das Sachgebiet 2.3 wird beauftragt, Kontakt mit der Fa. Neubert Gebäudetechnik aufzunehmen.
8. Die Zulieferer der Papier-Union dürfen lediglich zum Abladen in den Hof fahren. Wenn die LKW-Fahrer noch auf die Abladegenehmigung warten ist es nicht gestattet, den LKW – obwohl genug Platz vorhanden ist- auf dem Hof zu parken. Die LKW’s stehen stattdessen in der Poinger Straße (auch im Haltverbot) und blockieren den fließenden Verkehr. Das Sachgebiet 2.3 wird beauftragt, Kontakt mit der Fa. Papier-Union aufzunehmen.
9. In der Bahnhofstraße zwischen der Brücke über dem Hennigbach und der Fußgängerampel ist eine Senke. Bei Regen sammelt sich hier immer noch das Wasser. Sobald Fahrzeuge durchfahren, werden Fußgänger angespritzt. Wann wird das ausgebessert?
10. Was ist der aktuelle Stand zur Kalkulation der Schrebergärten? Aus dem UVSK-Gremium wird die Vermutung geäußert, dass unsere Preise zu niedrig sind.
11. Es wird immer wieder über Bienen-, Umweltfreundlichkeit etc. gesprochen. Es wurde beobachtet, dass der Bauhof erst mit einem Laubbläser, dann Laubsauger und anschließend mit dem Rasenmäher die Grünflächen pflegt. Gibt es hierfür keine Alternativen? Schließlich ist das Laub für viele Tiere Lebensraum. Herr Stiegler wird beauftragt, herauszufinden, ob es alternative Arbeits- und Geräteeinsatzmöglichkeiten gibt.
12. Ist das LKW-Durchfahrtsverbot am Adalbert-Stifter-Weg bereits aufgehoben? Bitte prüfen, ob Beschilderung entfernt wurde.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Keine Abstimmungen (Informationen, Bekanntgaben und Anfragen)
Datenstand vom 06.12.2021 12:10 Uhr