Datum: 14.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Unterbräusaal
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Markt Schwaben
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:51 Uhr bis 22:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung
2	Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung
2.1	Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 30.06.2022
3	Bericht aus der Mittagsbetreuung unter Pandemie-Bedingungen Mittagsbetreuung Anmeldungen für das Schuljahr 2022/2023 Beratung und Beschlussfassung
4	Kindertagesbetreuung in Markt Schwaben Anmeldungen für das Betreuungsjahr 2022/2023 Sachstandsinformation
5	Freigabe der technischen Ausrüstung des RÜ 2 Sachstandsbericht
6	Informationen, Bekanntgaben und Anfragen

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1. Eröffnung der Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Markt Schwaben)	Marktgemeinderatssitzung	14.07.2022	ö		1

Sachvortrag

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2. Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Markt Schwaben)	Marktgemeinderatssitzung	14.07.2022	ö	beschließend	2

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2.1. Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 30.06.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Markt Schwaben)	Marktgemeinderatssitzung	14.07.2022	ö		2.1

Sachvortrag

Neubau kommunales Schulzentrum

Vergabe Gewerk Sporthalle

Das Gremium beauftragt die Verwaltung den Auftrag Sporthallenausstattung wie folgt zu vergeben:

• LOS 1 – Sportboden: Hamberger Flooring GmbH & Co. KG in Höhe von brutto 185.491,79 €
• LOS 2 – Ausstattung: Wallenreiter Sportgeräte GmbH & Co. KG in Höhe von brutto 84.036,61 €
• LOS 3 – Trennvorhang: Trenomat GmbH & Co. KG in Höhe von brutto 97.494,32 €
• LOS 4 – Prallwandbekleidung: RIES Akustik-Innenausbau GmbH in Höhe von brutto 380.577,47 €.

Neubau kommunales Schulzentrum

Vergabe Leistungsverzeichnis für das Facilitymanagement

Das Gremium beschließt, die Firma Dr. Rettler Service GmbH, Gmunder Straße 53 aus 81379 München, mit der Erstellung eines Leistungsverzeichnisses für das zukünftige Facilitymanagement i. H. v. 14.376,46 € brutto zu beauftragen.

Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 - 2017

Prüfungsbericht des BKPV

Der Marktgemeinderat nimmt den Prüfbericht des BKPV vom 11.08.2020 zur Überörtlichen Rechnungsprüfung 2013 bis 2017 zur Kenntnis und beschließt die Entlastung der Verwaltung.

Finanzen

Haushaltskonsolidierungskonzept; 7. Fortschreibung 30.06.2022

Der Marktgemeinderat beschließt die 7. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes mit Datum vom 30.06.2022 auf Grundlage des 10-Punkte Katalogs des Bayerischen Staats­ministeriums der Finanzen und für Heimat. Der Beschluss des Markgemeinderates sowie die 7. Fortschreibung sind dem Landratsamt in Ebersberg bis zum 15.07.2022 zu übermitteln.

Bauleitplanung

Bebauungsplan Nr. 93 für das Gebiet nördlich der Lilienthalstraße und des Adalbert-Stifter-Wegs

Abschluss eines städtebaulichen Vertrags

Zu dem mit Beschluss vom 30.06.2022 eingeleiteten Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 93 für das Gebiet nördlich der Lilienthalstraße und des Adalbert-Stifter-Wegs ist ein städtebaulicher Vertrag im Sinne des § 11 Baugesetzbuch mit dem Planungsbegünstigten abzuschließen.

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3. Bericht aus der Mittagsbetreuung unter Pandemie-Bedingungen Mittagsbetreuung Anmeldungen für das Schuljahr 2022/2023 Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Markt Schwaben)	Marktgemeinderatssitzung	14.07.2022	ö	Beratung und Beschlussfassung	3

Sachvortrag

• Bisherige Beschlüsse:         Auf die Marktgemeinderatssitzung vom 07.05.2019 TOP 8, 23.07.2019 TOP 4, 28.01.2020 TOP 6, 21.07.2020 TOP 6, 24.06.2021 TOP 5 wird verwiesen. 
  
  

Bericht aus dem 3. Jahr Mittagsbetreuung unter Pandemie-Bedingungen und Krieg in Europa oder „Was ist schon normal?“. 

Der Bericht von Frau Marianne Kiermaier (Leitung Mittagsbetreuung) wird von Frau Angela Freise vorgetragen:

• Gruppeneinteilung bleibt, die Abläufe wurden weiter verbessert und den Bedürfnissen der Kinder angepasst.
• Masken, Wegepläne, Spuckschutz, Raumnutzungspläne und Dokumentation haben uns weiter begleitet und sind inzwischen für alle zur Selbstverständlichkeit geworden.
• Erste Lockerungen wurden von allen freudig begrüßt (Kinder: wie man sich freut, dass man den Tisch wieder selbst decken darf!).
• Aus einem Hygienekonzept wurden Hygieneempfehlungen (Danke an den ersten Bürgermeister für die Bereitstellung von Selbsttests und Masken).
• Große Freude über die erste Faschingsfeier nach zwei Jahren.
• Angebot eines teiloffenen Konzeptes jeweils angepasst an die jeweiligen Inzidenzen; jetzt zusätzlich zu Corona ein Krieg in Europa. 
• Auswirkungen auf die Familien (Arbeitslosigkeit, finanzielle Probleme usw. Existenzängste und vieles mehr) übertragen sich auf die Kinder und diese haben einen erhöhten Zuwendungs- und „Informationsbedarf“. 
• Durch die durch Corona entstandenen Veränderungen müssen lebenspraktische Fähigkeiten und Sozialkompetenz vermehrt bei den Kindern gefördert werden
• Entstandene Defizite müssen vom Personal aufgefangen und abgefedert werden.
• Unser Ferienprogramm wurde wie geplant durchgehend angeboten und freudig angenommen
• Leider wird der Außenbereich aufgrund der Bauarbeiten immer weiter reduziert. Deswegen nutzen wir immer öfter die Spielplätze in der Umgebung und bilden Outdoor-Gruppen, die in ganz Markt Schwaben unterwegs sind und unsere Heimatgemeinde manchmal ganz neu kennen lernen und unterwegs auch ganz viel lernen. 
• Als Highlight hat uns Clown Pippo am letzten Ferientag vor den Pfingtsferien besucht und die Kinder in zwei getrennten Gruppen mit einem tollen Programm überrascht.
• Elternabend und Anmeldung für das neue Betreuungsjahr fanden virtuell statt.  
  Siehe:  
  https://www.markt-schwaben.de/de/lebenswert- 
  vielfaeltig/Kinder-Jugend/Mittagsbetreuung-MIB
• Massiver Mehraufwand im Leitungsteam der Mittagsbetreuung und Hausaufgabenbetreuung, für die fast „wöchentlich“ geänderten Hygiene- und Organisationsvorgaben. Es waren hier sehr viele Mehrstunden unumgänglich. 
    
  
  

Fazit:
Das zweite Schuljahr mit Betreuung in Hygieneketten, war wieder eine besondere Herausforderung für die Personalplanung und Organisation. Hinzu kommt im kommenden Schuljahr die Umzugsplanung in das neue Schulhaus. Für diese zusätzlichen Aufwände werden die letztjährig genehmigten acht Verwaltungsstunden auch im kommenden Schuljahr benötigt.

Mittagsbetreuung

Für das Schuljahr 2022/23 haben sich für die Mittagsbetreuung bis 14 Uhr insgesamt 234 Kinder angemeldet. Die Anmeldeunterlagen wurden entsprechend des vom Marktgemeinderat beschlossenen Kriterienkatalogs gewertet. Von diesen 234 Kindern sind acht Kinder aus der Ukraine, die ihren Platz aufnehmen werden, sobald ihre Mütter mit dem Integrationskurs beginnen bzw. eine Arbeit aufnehmen. 
Die Anzahl der Kinder ändert sich stetig und wir rechnen damit, bis zum Schuljahresanfang wieder 240 Schüler zu betreuen. 
Wir haben die Belegung des letzten Jahres: 240 Kinder mit  309 Mitarbeiter-Anwesenheitsstunden, als Maximalwert angenommen und die Belegung mit 234 Kindern und 304 Mitarbeiterstunden als Minimalwert dargestellt.
In die Berechnung ist der, vom Marktgemeinderat beschlossene Multiplikator von 2,87 Std. und der Betreuungsschlüssel von 1:11, eingeflossen. 
Die Berechnung der Personalstunden sieht wie folgt aus: 

Stundenberechnung für 2022/2023 Stand Juni 2022
Anzahl Kinder		Betreuungs-tage/Woche	= Buchungs-tage
199	x	5	995
41	x	3	123
240		Gesamt	1118
		x 2,87 Std. Buchungszeit	3.209
		geteilt durch 11 (1:11)	291,69
		zzgl. 17,5 Teamstunden	309,20

Daraus ergeben sich maximal 285 Vertragsstunden (309,0 Anwesenheitsstunden). 

Stundenberechnung für 2022/2023 Stand Juni  2022
Anzahl Kinder		Betreuungstage/Woche	= Buchungstage
195	x	5	975
41	x	3	123
236		Gesamt	1098
		x 2,87 Std. Buchungszeit	3.151
		geteilt durch 11 (1:11)	286,47
		zzgl. 17,5 Teamstunden	303,98

Daraus ergeben sich minimal 280 Vertragsstunden (304 Anwesenheitsstunden).

Je nachdem wie viele Kinder noch angemeldet werden, werden Mitarbeiterstunden (Vertrag)  zwischen 280 und 285 Stunden benötigt.

Hausaufgabenbetreuung

Die Anzahl der angemeldeten Kinder und der sich daraus ergebenden Anzahl von Gruppen ist im Vergleich zum laufenden Schuljahr gleichgeblieben. Damit ist auch die benötigte Anzahl an Personalstunden  92 Vertragsstunden (107 Anwesenheitsstunden) zzgl. 8 Stunden Team pro Woche konstant.

Betreuungszeit von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 21.07.2020 beschlossen, die Betreuungszeit von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr weiter anzubieten. Für das kommende Schuljahr haben sich lediglich drei Kinder angemeldet. Entsprechend der Kostenkalkulation ist das Angebot erst bei mindestens 17 Kindern kostenneutral. Daher wird vorgeschlagen, diese Stunden im kommenden Schuljahr nicht anzubieten. Damit würden hier zehn Mitarbeiterstunden weniger benötigt. Eine sozialverträgliche Umsetzung wird angestrebt.

Neues Schuljahr Corona Personalbedarf

Sollte es auch im neuen Schuljahr 2022/2023 durch Corona bedingte Auflagen geben, muss mit dem Personaleinsatz darauf reagiert werden.

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 3

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Kindertagesbetreuung in Markt Schwaben Anmeldungen für das Betreuungsjahr 2022/2023 Sachstandsinformation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Markt Schwaben)	Marktgemeinderatssitzung	14.07.2022	ö	Sachstandsinformation	4

Sachvortrag

Der Abgleich aller Betreuungsplätze fand in der letzten Aprilwoche im Rathaus statt und die Zusagen wurden ab Mitte Mai verschickt. Der Jahrgang, der in diesem Jahr in den Kindergarten kommt, umfasst 145 Kinder (Geburtszeitraum: 01.09.2018 -31.08.2019). Hinzu kommen 39 Kinder, die zwischen September und Dezember 2022 drei Jahre alt werden. Die Jahrgangsgröße der Kinder, die in die Schule kommt, umfasst 150 Kinder. 

Kindergartenalter:
Es konnte im Abgleich allen Kindern ein Kindergartenplatz angeboten werden. Lediglich fünf Kindern konnte kein Platz in ihrer priorisierten Einrichtung zur Verfügung gestellt werden. Auch für die Kinder aus der Ukraine können wir einen festen Kindergartenplatz ab 01.09.2022 anbieten. Im Vorfeld des Abgleiches hatten wir die Hortplätze im Kinderhaus Kinderland offensiv beworben - inklusive einem Betreuungsangebot auf dem Weg von der Schule zur Einrichtung. Trotz aller Bemühungen wurden nur drei Kinder für die Hortgruppe angemeldet.  Im Gegensatz dazu lagen Anmeldungen für eine komplette Kindergartengruppe im Kinderhaus Kinderland vor, davon waren auch ein Großteil Geschwisterkinder.  Um dem Einrichtungswunsch der Eltern entgegenzukommen, wurde bei der Regierung von Oberbayern die Nutzung der Einrichtung mit 100 Kindergartenkindern weiter beantragt und genehmigt (Bescheid vom 02.05.2022). Auch die Fachaufsicht des Landratsamtes stimmte dem Vorgehen zu.

Schulalter/Hortplätze: 
Im gleichen Zuge blieb die zusätzliche 3. Hortgruppe im Kindergarten im alten Schulhaus erhalten, da hier mehr Anmeldungen für den Hort als für den Kindergarten vorlagen. Im Bereich „Betreuung nach der Schule“ sind alle Kinder versorgt, auch die ukrainischen Kinder sind bei der Betreuung mit eingeplant und zum jetzigen Zeitpunkt sind noch einige Plätze in der Mittagsbetreuung frei. Wir gehen davon aus, dass diese bis zum neuen Schuljahr noch belegt sein werden. 

Abgleich Krippenplätze:
Im Bereich der Krippenplätze kann eine Gruppe aktuell noch nicht belegt werden, da das notwendige Personal noch nicht eingestellt werden konnte. 

Maßnahmen/Vorgehensweise: 

1. Für den Krippenbereich hoffen wir auf die Personalakquise des Trägers, um die noch freie Krippengruppe belegen zu können.
   
   
2. Im Kinderhaus Kinderland wird im Betreuungsjahr 2022/23 eine Kindergartengruppe anstatt einer Hortgruppe betrieben, damit die angemeldeten Kinder den Betreuungsplatz im Kinderhaus Kinderland erhalten können. Für das Betreuungsjahr 2023/24 wird die Hortgruppe wieder angeboten werden. 

3. In der Villa Drachenstein werden nach aktuellem Stand nur ca. 30 Kita-Plätze belegt.  Die Personalgewinnung stellt sich schwierig dar. 
   
   
4. Der Hort und Kindergarten im Alten Schulhaus wird für das kommende Betreuungsjahr, wie im laufenden Betreuungsjahr, drei Kindergarten- und drei Hortgruppen anbieten. 
   
   

Sollte die Anzahl der freien Kindergartenplätze den Bedarf übersteigen, werden Gastkinderplätze zugelassen. 

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5. Freigabe der technischen Ausrüstung des RÜ 2 Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Markt Schwaben)	Marktgemeinderatssitzung	14.07.2022	ö	Sachstandsinformation	5

Sachvortrag

Der vom Landratsamt zum Erhalt des Wasserrechts geforderte Umbau des RÜ 2 in eine geregelte Regenwasserbehandlungsanlage wurde im letzten Jahr mit dem Umbau des RÜ 2 begonnen und soll nun mit dem Einbau der Elektro- und Maschinentechnik abgeschlossen werden. 

Der Planer hat im Auftrag der Verwaltung die Ausschreibungsunterlagen für die technische Ausrüstung des RÜ 2 fertiggestellt.

Die Kosten liegen laut Aussage des Planers im Rahmen der Kostenannahme.

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6. Informationen, Bekanntgaben und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Markt Schwaben)	Marktgemeinderatssitzung	14.07.2022	ö		6

Sachvortrag

Marktgemeinderatsmitglied Elfriede Gindert bittet, das Bayernwerk anzuhalten, Anträge auf Einspeisungen aus PV-Anlagen zügiger zu bearbeiten.

Marktgemeinderatsmitglied Sascha Hertel erkundigt sich nach dem Abbau einer provisorischen Ampel nach den daraus gewonnenen Erkenntnissen. Laut Ersten Bürgermeister Michael Stolze liegen diese noch nicht vor.

Marktgemeinderatsmitglied Sascha Hertel erkundigt sich ferner, ob es angesichts der aktuellen Diskussion Überlegungen zur Energieeinsparung seitens der Verwaltung gibt. Erster Bürgermeister Michael Stolze bejaht dies und verweist auf seine Rundmail von dieser Woche.

Marktgemeinderatsmitglied Wolfgang Korda weist darauf hin, dass die Umsetzung eines ZMS-Antrages zur Beleuchtung des Parkhauses noch aussteht. Kämmerer Andreas Kleebauer informiert, dass derzeit an einer Lösung mit Bewegungsmeldern gearbeitet wird.