Datum: 27.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Marquartstein
Gremium: Gemeinderat Marquartstein
Körperschaft: Gemeinde Marquartstein
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Bauantrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Verbindungsbau zum bestehenden Anwesen Schlechinger Straße 9 a auf dem Grundstück Fl.-Nr. 497/5 an der Schlechinger Straße.
4 Änderung des Bebauungsplanes "Bruckfeld" im Bereich der Grundstücke Fl.-Nr. 446, 446/2, 450, 450/1 und 450/2 an der Loitshauser Straße gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss.
5 Aufstellung des Bebauungsplanes "Süssen" für den Ortsteil Süssen der Gemeinde Marquartstein - mögliche Einstellung des Verfahrens.
6 Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes "Süssen" - möglicher Aufhebungsbeschluss.
7 Bekanntgabe freigestellter Bauvorhaben.
8 Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung
8.1 Orts-Logo - Vorstellung der überarbeiteten Entwürfe
9 Bekanntgaben und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (VGem Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 27.06.2016 ö informativ 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (VGem Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 27.06.2016 ö informativ 2
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3. Bauantrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Verbindungsbau zum bestehenden Anwesen Schlechinger Straße 9 a auf dem Grundstück Fl.-Nr. 497/5 an der Schlechinger Straße.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 27.06.2016 ö 3

Beschluss

Nach Durchsicht und Prüfung der eingereichten Planunterlagen, stimmt der Gemeinderat diesem Bauantrag zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Änderung des Bebauungsplanes "Bruckfeld" im Bereich der Grundstücke Fl.-Nr. 446, 446/2, 450, 450/1 und 450/2 an der Loitshauser Straße gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 27.06.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Gemeinderat Marquartstein wurde die Stellungnahme der Unteren Bauaufsichtsbehörde vom 30.05.16 inhaltlich zur Kenntnis gebracht. Einwände wurden nicht erhoben. Den Anregungen wurde in der überarbeiteten Planung nachgekommen.
Der Gemeinderat beschließt daraufhin auf Grund der § 9 und 10 des Baugesetzbuches den vom Architekten Alfred Maier, München, gefertigten Änderungsplan zum Bebauungsplan „Bruckfeld“ im Bereich der Grundstücke Fl.-Nr. 446, 446/2, 450, 450/1 und 450/2 in der Fassung vom 21.06.16 samt Begründung als Satzung.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Süssen" für den Ortsteil Süssen der Gemeinde Marquartstein - mögliche Einstellung des Verfahrens.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 27.06.2016 ö 5

Beschluss

Nach Kenntnis des Sachverhaltes, dass die Planungsabsicht der Gemeinde Marquartstein nach Beratung durch Herrn Dr. Dirnberger vom Bayerischen Gemeindetag womöglich keine Aussicht auf Erfolg habe, beschließt der Gemeinderat den Beschluss vom 11.08.2014 aufzuheben und das Bebauungsplanaufstellungsverfahren somit zu beenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes "Süssen" - möglicher Aufhebungsbeschluss.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 27.06.2016 ö 6

Beschluss

Nach Kenntnis des Sachverhaltes, dass die Planungsabsicht der Gemeinde Marquartstein nach Beratung durch Herrn Dr. Dirnberger vom Bayerischen Gemeindetag womöglich keine Aussicht auf Erfolg habe, beschließt der Gemeinderat den Beschluss über die Veränderungssperre vom 11.08.2014 aufzuheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Bekanntgabe freigestellter Bauvorhaben.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 27.06.2016 ö 7
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8. Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (VGem Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 27.06.2016 ö informativ 8
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8.1. Orts-Logo - Vorstellung der überarbeiteten Entwürfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 27.06.2016 ö beschließend 8.1

Beschluss

Dem Gemeinderat wird das vom Arbeitskreis „Marketing“ überarbeitete Logo vorgestellt. Der Gemeinderat beschließt das vorgestellte Logo (noch ohne Claim) zu übernehmen und in der Gemeinde einzuführen. Über den Claim wird gesondert abgestimmt. Das Logo soll zukünftig von Verwaltung, Betrieben und Einrichtungen der Gemeinde verwendet werden, um eine einheitliche Außenwirkung zu erreichen.
Der Gemeinderat beschließt ebenfalls allen Gemeindebürgern, Vereinen, Organisationen, Parteien und Wählergruppen, sowie Unternehmen in der Gemeinde die Verwendung des Logos zu gestatten.
Das Logo dient als Markenzeichen und soll eine Identifikation aller innerhalb der Gemeinde mit der Gemeinde ermöglichen. Durch die freie Verwendung des Logos soll erreicht werden, dass sich möglichst viele Bürger als Mitglied der Gemeinschaft fühlen. Das Logo wird in digitaler Form zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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9. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (VGem Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 27.06.2016 ö informativ 9
Datenstand vom 14.02.2017 13:50 Uhr