Datum: 19.09.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Marquartstein
Gremium: Gemeinderat Marquartstein
Körperschaft: Gemeinde Marquartstein
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.
2 Änderung des Bebauungsplanes "Pettendorf" im Bereich des Grundstückes Fl.-Nr. 1744/1 gemäß § 13 BauGB - Änderungsbeschluss.
3 Änderung des Bebauungsplanes "Pettendorf" im Bereich des Grundstückes Fl.-Nr. 1742 am Guxhauser Weg gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss.
4 Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung
4.1 Durchführung einer Jugendbürgerversammlung.
5 Bekanntgaben und Anfragen.

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2016 ö informativ 1
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2. Änderung des Bebauungsplanes "Pettendorf" im Bereich des Grundstückes Fl.-Nr. 1744/1 gemäß § 13 BauGB - Änderungsbeschluss.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2016 ö 2
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 19.12.2016 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat Marquartstein beschließt, den rechtsverbindlichen Bebauungsplan „Pettendorf“ im Bereich der Grundstücke Fl.-Nr. 1744, T. a. 1744/1 u. 1779 (Moritz) gemäß dem Änderungsplan des Architekturbüros Memminger, Marquartstein, vom 10.07.2016 zu ändern.
Da diese Änderung die Grundzüge der Planung nicht berührt, wird die Verwaltung beauftragt, ein vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB durchzuführen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Änderung des Bebauungsplanes "Pettendorf" im Bereich des Grundstückes Fl.-Nr. 1742 am Guxhauser Weg gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2016 ö 3

Beschluss

Dem Gemeinderat wurde die Stellungnahme des Landratsamtes Traunstein, Untere Bauaufsichtsbehörde, vom 29.08.16 inhaltlich zur Kenntnis gebracht. Einwände wurden nicht erhoben. Der Hinweis wurde in die Begründung eingearbeitet.  
Der Gemeinderat beschließt daraufhin auf Grund der § 9 und 10 des Baugesetzbuches den vom Architekturbüro Alexander Frank, Marquartstein, gefertigten Änderungsplan zum Bebauungsplan „Pettendorf“ im Bereich des Grundstückes Fl.-Nr. 1742 in der Fassung vom 11.07.16 samt Begründung in der Fassung vom 02.09.16 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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4. Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (VGem Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2016 ö informativ 4
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4.1. Durchführung einer Jugendbürgerversammlung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2016 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat befürwortet den Vorschlag aus dem Beirat Soziales und wird eine Jungendbürgerversammlung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen des Landkreises Traunstein durchführen, sowie die entsprechenden Mittel hierfür im Haushalt bereitstellen. Die Ergebnisse aus der Jugendbürgerversammlung sollen anschließend im Gemeinderat behandelt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben und Anfragen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2016 ö informativ 5
Datenstand vom 24.10.2016 08:52 Uhr