Datum: 05.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Marquartstein
Gremium: Gemeinderat Marquartstein
Körperschaft: Gemeinde Marquartstein
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.
2 Vorstellung der Planungen für den Hochwasserschutz am Tennbodenbach durch das Wasserwirtschaftsamt Traunstein.
3 Antrag auf Nutzungsänderung des Erdgeschosses des Anwesens Gränzmühle 3 von Lagerraum und Werkstatt in eine Wohnung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 747.
4 Installation von WLAN Hotspots über die Initiative BayernWLAN.
5 Verlängerung der Rahmenvereinbarung für die Beschaffung von digitalen Endgeräten der Feuerwehr.
6 Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.
7 Bekanntgaben und Anfragen.

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 05.12.2016 ö informativ 1
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2. Vorstellung der Planungen für den Hochwasserschutz am Tennbodenbach durch das Wasserwirtschaftsamt Traunstein.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 05.12.2016 ö informativ 2
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3. Antrag auf Nutzungsänderung des Erdgeschosses des Anwesens Gränzmühle 3 von Lagerraum und Werkstatt in eine Wohnung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 747.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 05.12.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Nach Durchsicht und Prüfung der eingereichten Planunterlagen stimmt der Gemeinderat dieser Nutzungsänderung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Installation von WLAN Hotspots über die Initiative BayernWLAN.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 05.12.2016 ö 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt die Teilnahme an der Initiative BayernWLAN und wird hierdurch den Bereich Rathausumfeld mit einem öffentlichen WLAN erschließen. Die Ersteinrichtungskosten werden durch den Freistaat Bayern in einer Höhe von bis zu 2.500 € bezuschusst.
Der Gemeinderat erteilt die Zustimmung zum Abschluss des entsprechenden „Vertrages über die Durchführung der Verkabelungsarbeiten zwischen Gemeinde (Standortpartner) und dem Freistaat Bayern zur Errichtung von BayernWLAN Hotspots“ zur Übernahme der Ersteinrichtungskosten.
Die Kosten für den laufenden Unterhalt trägt die Gemeinde, diese betragen ca. 800 € im Jahr. Die erforderlichen Mittel hierzu sind erstmals im Haushalt 2017 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die Teilnahme an der Initiative BayernWLAN und wird hierdurch auch den Bereich Ortszentrum Staudacher Straße mit einem öffentlichen WLAN erschließen. Die Ersteinrichtungskosten werden durch den Freistaat Bayern in einer Höhe von bis zu 2.500 € bezuschusst.
Der Gemeinderat erteilt die Zustimmung zum Abschluss des entsprechenden „Vertrages über die Durchführung der Verkabelungsarbeiten zwischen Gemeinde (Standortpartner) und dem Freistaat Bayern zur Errichtung von BayernWLAN Hotspots“ zur Übernahme der Ersteinrichtungskosten.
Die Kosten für den laufenden Unterhalt trägt die Gemeinde, diese betragen ca. 800 € im Jahr. Die erforderlichen Mittel hierzu sind erstmals im Haushalt 2017 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 7

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5. Verlängerung der Rahmenvereinbarung für die Beschaffung von digitalen Endgeräten der Feuerwehr.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 05.12.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat erklärt sich zur Verlängerung der Rahmenvereinbarung „BOS-Digitalfunkgeräte 2015“ bereit und beschließt, dass nach Ablauf der Basisvertragslaufzeit am 19.04.2017 (Rahmenvereinbarung „BOS-Digitalfunkgeräte 2015“), die komplette Optionslaufzeit von zwei Jahren in Anspruch genommen wird. Die Vertragslaufzeit für die Beschaffung digitaler Endgeräte und Zubehör endet somit am 19.04.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 05.12.2016 ö informativ 6
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7. Bekanntgaben und Anfragen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 05.12.2016 ö informativ 7
Datenstand vom 20.12.2016 07:52 Uhr