Datum: 15.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Saal des Gasthofs Prinzregent
Gremium: Gemeinderat Marquartstein
Körperschaft: Gemeinde Marquartstein
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.
2 Zustimmung zu den Vereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland (Straßenbauverwaltung) und der Gemeinde Marquartstein über die gemeinsame Instandsetzung der Ortsdurchfahrt Marquartstein.
3 Vollzug der Bürgerbeteiligungssatzung - Bestellung eines oder einer Jugendbeauftragten der Gemeinde Marquartstein.
4 Vollzug der Bürgerbeteiligungssatzung - Weiterführung und Nachbesetzung der Beiräte der Gemeinde Marquartstein.
5 Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.
6 Bekanntgaben und Anfragen.

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2020 ö informativ 1
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2. Zustimmung zu den Vereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland (Straßenbauverwaltung) und der Gemeinde Marquartstein über die gemeinsame Instandsetzung der Ortsdurchfahrt Marquartstein.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Dem Gemeinderat wurde die Vereinbarung über die gemeinsame Instandsetzung der Ortsdurchfahrt Marquartstein im Zuge der B 305, sowie die Vereinbarung über die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Marquartstein durch Multifunktionsstreifen im Straßenzug der B 305 inhaltlich zur Kenntnis gebracht. Der Gemeinderat stimmt beiden Vereinbarungen in der Fassung des heutigen Tages zu und ermächtigt den Bürgermeister mit der Ausfertigung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Vollzug der Bürgerbeteiligungssatzung - Bestellung eines oder einer Jugendbeauftragten der Gemeinde Marquartstein.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Gemäß § 4 Bürgerbeteiligungssatzung bestellt der Gemeinderat Frau Sofie Nusko als Jugendbeauftragte für die Gemeinde Marquartstein. Verwaltungsbefugnisse werden nicht übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Vollzug der Bürgerbeteiligungssatzung - Weiterführung und Nachbesetzung der Beiräte der Gemeinde Marquartstein.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Im Vollzug der Bürgerbeteiligungssatzung beschließt der Gemeinderat die Weiterführung folgender Beiräte:

  • Beirat für Kultur und Bildung,
  • Beirat für Soziales.

Der Beirat für Wirtschaft und Tourismus wird nicht weitergeführt, da der Bereich Tourismus auf das gemeinsame Kommunalunternehmen Achental Tourismus übergegangen ist und inzwischen ein gemeindeübergreifender Beirat eingerichtet wurde.

Darüber hinaus beschließt der Gemeinderat die Einrichtung folgenden Beirats:
  • Beirat für Natur- und Klimaschutz

Die Verwaltung wird beauftragt in der Gemeinde auf die Besetzung der Beiräte hinzuweisen und die Bürger aufzurufen Vorschläge für die Besetzung einzureichen. In diesem Zusammenhang soll zugleich nochmals auf die Bürgerbeteiligungssatzung hingewiesen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2020 ö informativ 5
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6. Bekanntgaben und Anfragen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2020 ö informativ 6
Datenstand vom 03.07.2020 14:57 Uhr