Datum: 09.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Marquartstein
Gremium: Gemeinderat Marquartstein
Körperschaft: Gemeinde Marquartstein
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.
3 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Gemeinde Marquartstein für das Haushaltsjahr 2015.
4 Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Marquartstein für das Haushaltsjahr 2015.
5 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 - Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.
6 Finanzierung des Chiemgau-Tourismus für die Jahre 2018-2020
7 Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Antrag von Frau Friederike Brandl auf Erhalt des Labyrinths am Rathaus".
7.1 Antrag von Frau Friederike Brandl auf Erhalt des Labyrinths am Rathaus.
8 Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.
9 Bekanntgaben und Anfragen.

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 09.10.2017 ö informativ 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 09.10.2017 ö informativ 2
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3. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Gemeinde Marquartstein für das Haushaltsjahr 2015.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 09.10.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Gemeinde Marquartstein wurden bereits am 28. und 29. November 2016 durch den Rechnungsprüfungsausschuss im Rahmen der örtlichen Rechnungsprüfung 2015 ausführlich behandelt.
Der Gemeinderat genehmigt entsprechend dem Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Rechnungsjahres 2015 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Marquartstein für das Haushaltsjahr 2015.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 09.10.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Die Jahresrechnung 2015 wurde am 28. und 29. November 2016 durch den Rechnungsprüfungs ausschuss im Rahmen der örtlichen Rechnungsprüfung geprüft. Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses stellt der Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung 2015 wie folgt fest:

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 - Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 09.10.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Erster Bürgermeister Scheck persönlich beteiligt gemäß Art. 49 Abs. 1 GO. Erster Bürgermeister Scheck nimmt an Beratung und Abstimmung nicht teil. Den Vorsitz führt zweite Bürgermeisterin Kraus.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 28. und 29. November 2016 die Jahresrechnung geprüft. Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Gemeinderätin Memminger, trägt dem Gemeinderat den Inhalt des Prüfberichts und das Ergebnis der Prüfung vor. Mit Beschluss vom 09. Oktober 2017 stellte der Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung fest. Die Voraussetzungen für eine uneingeschränkte Entlastung liegen vor.
Der Gemeinderat erteilt daraufhin dem ersten Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2015 die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Finanzierung des Chiemgau-Tourismus für die Jahre 2018-2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 09.10.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Die Gemeinde Marquartstein beteiligt sich für den Dreijahreszeitraum 2018 – 2020 weiterhin an der Finanzierung des Chiemgau Tourismus e.V.
Der Mitgliedsbeitrag berechnet sich, entsprechend der Beitragsordnung, erfolgsbezogen an der Zahl der Gesamtübernachtungen aller Beherbergungsbetriebe im Verantwortungsbereich des jeweiligen Mitgliedes, in Höhe von 0,125 Euro pro Übernachtung. Es besteht ein Mindestbeitrag von 50 Euro. Der Mitgliedsbeitrag wird zzgl. der aktuellen Mehrwertsteuer erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Antrag von Frau Friederike Brandl auf Erhalt des Labyrinths am Rathaus".

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 09.10.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Tagesordnung um den Punkt „Antrag von Frau Friederike Brandl auf Erhalt des Labyrinths am Rathaus“ zu erweitern. Die Behandlung dieses Top ist dringend, da die Beseitigung des Labyrinths bereits geplant ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7.1. Antrag von Frau Friederike Brandl auf Erhalt des Labyrinths am Rathaus.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 09.10.2017 ö beschließend 7.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Inhalt des Antrags von Frau Friederike Brandl und beschließt das Labyrinth am Rathaus in Abänderung des Beschlusses vom 18.09.2017 zu erhalten. Für das Projekt „Naturnahe Grünflächen“ wird statt der vorgesehen Fläche des Labyrinths, die Fläche zwischen Parkplatz und Rathaus zu Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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8. Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 09.10.2017 ö informativ 8
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9. Bekanntgaben und Anfragen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 09.10.2017 ö informativ 9
Datenstand vom 25.01.2018 11:04 Uhr