Datum: 16.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Marquartstein
Gremium: Gemeinderat Marquartstein
Körperschaft: Gemeinde Marquartstein
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.
3 Bekanntgabe von freigestellten Bauvorhaben und Erteilung von isolierten Befreiungen.
4 Feuerwehrwesen - Grundsatzbeschluss über einen Zuschuss an den Verein Freiwillige Feuerwehr Marquartstein.
5 Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Wärmeversorgung Marquartstein, Anstalt des öffentlichen Rechts.
6 Sanierung Kindergarten St Veit - Festlegung Standort für Übergangseinrichtung mit Containerlösung.
7 Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.
8 Bekanntgaben und Anfragen.

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 16.12.2024 ö informativ 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 16.12.2024 ö informativ 2
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3. Bekanntgabe von freigestellten Bauvorhaben und Erteilung von isolierten Befreiungen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 16.12.2024 ö informativ 3
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4. Feuerwehrwesen - Grundsatzbeschluss über einen Zuschuss an den Verein Freiwillige Feuerwehr Marquartstein.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 16.12.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Inhalt des Antrags des Vereins der Freiwilligen Feuerwehr Marquartstein e.V. vom 12.12.2024 auf Gewährung eines jährlichen pauschalen Vereinszuschuss.
Der Gemeinderat gewährt, unter der Voraussetzung ausreichender Haushaltsmittel, dem Verein einen freiwilligen einmaligen Zuschuss in 2024 in Höhe von 2.300,00 Euro, als Honorierung für die Erfüllung der sonstigen Aufgaben nach Art. 4 Abs. 3 BayFG, welche über die bereits ehrenamtlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben hinausgehen. Der Zuschuss ist zweckgebunden und darf ausschließlich nur zur Erfüllung des satzungsgemäßen Vereinszwecks verwendet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Wärmeversorgung Marquartstein, Anstalt des öffentlichen Rechts.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 16.12.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Gemeinderat wurde der Inhalt und Hintergrund zur 2. Änderungssatzung erläutert. Der Gemeinderat Marquartstein beschließt die 2. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Wärmeversorgung Marquartstein, Anstalt des öffentlichen Rechts, in der Fassung des heutigen Tages und stimmt dieser vollinhaltlich zu. Die Änderungssatzung ist Bestandteil des Beschlusses und diesem als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Sanierung Kindergarten St Veit - Festlegung Standort für Übergangseinrichtung mit Containerlösung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 16.12.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Nach Kenntnisnahme des Sachverhaltes und der aufgezeigten Standortvarianten beschließt der Gemeinderat die zeitlich begrenzte Auslagerung des Kindergartens. Als Standort für die Übergangseinrichtung in Containerbauweise wird die Variante „B“ am Baugebiet „Am Sportplatz“ bevorzugt.
Die Verwaltung wird beauftragt die erforderlichen Angebote und Genehmigungen einzuholen, über welche der Gemeinderat anschließend noch gesondert zu entscheiden hat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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7. Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 16.12.2024 ö informativ 7
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8. Bekanntgaben und Anfragen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 16.12.2024 ö informativ 8
Datenstand vom 28.02.2025 08:25 Uhr