Datum: 28.04.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Marquartstein
Gremium: Gemeinderat Marquartstein
Körperschaft: Gemeinde Marquartstein
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.
3 Finanzplan und Investitionsprogramm der Gemeinde Marquartstein für die Jahre 2024 bis 2028.
4 Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Gemeinde Marquartstein für das Haushaltsjahr 2025.
5 Schulverbund Achental - Zustimmung Ergänzungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrag vom 15.09.2010
6 Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.
7 Bekanntgaben und Anfragen.

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 28.04.2025 ö informativ 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 28.04.2025 ö informativ 2
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3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Gemeinde Marquartstein für die Jahre 2024 bis 2028.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 28.04.2025 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2028 in der Fassung des heutigen Tages. Die Anlage wird zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Gemeinde Marquartstein für das Haushaltsjahr 2025.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 28.04.2025 ö beschließend 4

Beschluss

Nach eingehender Beratung wurde der Haushaltsplan 2025 genehmigt und die Haushaltssatzung sowie der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025 in der Fassung vom 28.04.2025 beschlossen.

Haushaltssatzung

der Gemeinde Marquartstein
(Landkreis Traunstein)
für das Haushaltsjahr 2025

Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird hiermit festgesetzt; er schließt im 

Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit                                      9.175.050 EUR

und im 
Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit                                      3.334.200 EUR
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 105.000 EUR festgesetzt.

§ 5
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2025 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Schulverbund Achental - Zustimmung Ergänzungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrag vom 15.09.2010

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 28.04.2025 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat wird über den Inhalt des Änderungsvertrages vom 12.02.2025 zum Kooperationsvertrag des Schulverbundes Achental vom 15.09.2010 in Kenntnis gesetzt und genehmigt diesen nachträglich in der vorliegenden Form.
Die Änderungen beinhalten die Möglichkeit einer wechselnden Schulzugehörigkeit für die Schulkinder aus der Gemeinde Marquartstein nach dem jeweiligen Bedarf der einzelnen Schulen in Grassau und Unterwössen, um den Fortbestand der beiden Schulen mittelfristig zu sichern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 28.04.2025 ö informativ 6
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7. Bekanntgaben und Anfragen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 28.04.2025 ö informativ 7
Datenstand vom 21.05.2025 07:45 Uhr