Datum: 02.06.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Marquartstein
Gremium: Gemeinderat Marquartstein
Körperschaft: Gemeinde Marquartstein
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.
3 Neue Ortsmitte - Sachstand zum Projekt durch die Lebensraum Tiroler Achen GmbH & Co.KG.
4 Diskussion über das Ergebnis der Machbarkeitsstudie Schule, KiTa und Bürgersaal am ehemaligen Bahngelände, sowie Entscheidung über weitere Vorgehensweise
5 Bekanntgabe Luftqualitätsgutachten und Gutachten über Klimaanalyse einschließlich Bioklimabeurteilung des Deutschen Wetterdienstes (DWD) zur Rezertifizierung als Luftkurort.
6 Bekanntgabe von freigestellten Bauvorhaben und Erteilung von isolierten Befreiungen.
7 Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.
7.1 Beteiligung junger Gemeindebürger - Beschluss zur Durchführung einer Jugend-Ideenwerkstatt.
8 Bekanntgaben und Anfragen.

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 02.06.2025 ö informativ 1

Beschluss

Die Niederschrift zu Top 3 der vorangegangenen öffentlichen Sitzung ist um die Formulierung einer separaten Sitzung mit nur diesem einen Tagesordnungspunkt zu ergänzen und auszulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 9

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 02.06.2025 ö informativ 2
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3. Neue Ortsmitte - Sachstand zum Projekt durch die Lebensraum Tiroler Achen GmbH & Co.KG.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 02.06.2025 ö informativ 3
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4. Diskussion über das Ergebnis der Machbarkeitsstudie Schule, KiTa und Bürgersaal am ehemaligen Bahngelände, sowie Entscheidung über weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 02.06.2025 ö beschließend 4

Beschluss

Frau Barbara Hummel vom Büro Hummel – Kraus Stadtplaner PartG mbB stellte in der Gemeinderatssitzung am 19.05.2025 die Machbarkeitsstudie über eine Realisierung von Grundschule, Kindertagesstätte und Bürgersaal am ehemaligen Bahngelände vor. Eine Entscheidung wurde auf Antrag von Gemeinderat Hell zurückgestellt. 

Die Umsetzung eines Neubaus für die Kindertagesstätte auf dem ehemaligen Bahngelände ist auch neben eventueller Realisierungen von Grundschule und Bürgersaal möglich und führt gegenüber einer Generalsanierung des Bestands an der Pettendorfer Straße zu wesentlichen Kostenersparnissen (Entfall von Kosten für die Übernahme der Bestandsgebäude; bei Weiterbetrieb des Bestands während der Bauphase keine Kosten für eine Übergangslösung mit Containern; durch eigenes Grundstück keine langfristigen Kosten für die Erbpacht des kirchlichen Grundstücks und auch kein damit verbundenes Kostenrisiko hinsichtlich der Trägerschaft)

Der Gemeinderat beschließt deshalb die Planungen zur Sanierung des Kindergartens St. Veit einzustellen und abzurechnen, da ein Neubau auf gemeindeeigenem Grundstück erfolgen wird. Der Kindergarten St. Veit soll durch Zusammenarbeit von Träger, Eigentümer und Gemeinde im derzeitigen Zustand bis zur Fertigstellung des Neubaus weiter betrieben werden. Die Verwaltung wird die Träger und Eigentümer des Kindergartens St. Veit über die Entscheidungen der Gemeinde in Kenntnis setzen.

Die Gemeinde bereitet die Auslobung eines Planungswettbewerbs vor, dessen Planungsaufgabe den Neubau einer Kindertagesstätte mit Umsetzungsversprechen und mindestens einen Ideenteil für Grundschule und Bürgersaal beinhalten soll. Dabei sind unter Wahrung der Möglichkeiten einer stufenweisen Umsetzung mögliche Synergieeffekte aufzuzeigen und zu nutzen.

Parallel zur Ausarbeitung der Planungsaufgabe wird die Verwaltung beauftragt eine Entscheidungsgrundlage für Sanierung/Erweiterung oder Neubau der Grundschule auszuarbeiten. Eine Entscheidung über Sanierung/Erweiterung oder Neubau ist vor Fertigstellung der Planungsaufgabe zu treffen.

Die Verwaltung wird beauftragt Angebote für die Durchführung eines Planungswettbewerbes einzuholen.


Namentliche Nennung gemäß Art. 54 Abs. 1 Satz 3 GO: 
Gemeinderat Klaus Hell stimmt gegen diesen Beschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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5. Bekanntgabe Luftqualitätsgutachten und Gutachten über Klimaanalyse einschließlich Bioklimabeurteilung des Deutschen Wetterdienstes (DWD) zur Rezertifizierung als Luftkurort.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 02.06.2025 ö informativ 5
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6. Bekanntgabe von freigestellten Bauvorhaben und Erteilung von isolierten Befreiungen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 02.06.2025 ö informativ 6
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7. Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 02.06.2025 ö informativ 7
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7.1. Beteiligung junger Gemeindebürger - Beschluss zur Durchführung einer Jugend-Ideenwerkstatt.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 02.06.2025 ö beschließend 7.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zur Beteiligung junger Gemeindebürger gemeinsam mit dem Amt für Kinder, Jugend um Familie im Landratsamt Traunstein zwei Termine mit einer Jugendideenwerkstatt durchzuführen. Ziel ist die Belange von Jugendlichen und Kindern wahrzunehmen und die jungen Menschen an die Möglichkeit zur verantwortungsbewussten Mitwirkung an politischen Entscheidungen heranzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben und Anfragen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 02.06.2025 ö informativ 8
Datenstand vom 04.06.2025 17:54 Uhr