Datum: 18.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Marquartstein
Gremium: Gemeinderat Marquartstein
Körperschaft: Gemeinde Marquartstein
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.
3 Beratung über den Entwurf einer Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und Garagen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung) für das Gemeindegebiet Marquartstein.
4 Lesedorf Marquartstein - Verlängerung der Schutzdauer der Wortmarke.
5 Beschaffung einer gebrauchten Schneefräse für den Winterdienst.
6 Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.
7 Bekanntgaben und Anfragen.

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2019 ö informativ 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2019 ö informativ 2
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3. Beratung über den Entwurf einer Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und Garagen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung) für das Gemeindegebiet Marquartstein.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.10.2018 ö vorberatend 1
Bau- und Umweltausschuss Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 11.02.2019 ö 4
Bau- und Umweltausschuss Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 11.03.2019 ö 4
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat hat sich intensiv mit der Notwendigkeit und dem Inhalt einer Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und Garagen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung) befasst.

Der Gemeinderat beschließt daraufhin den Erlass einer Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und Garagen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung) für die Gemeinde Marquartstein in der Fassung vom heutigen Tage, welche diesem Beschluss als Anlage beigeheftet ist und einen Bestandteil desselben bildet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Lesedorf Marquartstein - Verlängerung der Schutzdauer der Wortmarke.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Verlängerung der Schutzdauer der Wortmarke „Lesedorf“ um weitere 10 Jahre. Es ist nicht ausgeschlossen, dass im Zuge des Ausbaus des touristischen Marketings ein Rückgriff auf die Wortmarke von Vorteil sein könnte. Die Verwaltung wird mit der Verlängerung der Schutzdauer der Wortmarke beauftragt. Die entsprechenden Mittel in Höhe von 1.270,00 € sind im Haushalt 2019 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 15

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5. Beschaffung einer gebrauchten Schneefräse für den Winterdienst.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat wird über die erforderliche Beschaffung einer Schneefräse für den Winterdienst informiert. Es wird die Beschaffung einer gebrauchten Schneefräse für den Schmalspurtraktor als ausreichend erachtet.
Der Gemeinderat stellt hierzu Mittel in Höhe von bis zu 7.000 € im Haushalt 2019 zur Verfügung. Die Verwaltung wird beauftragt bei Kenntnis über ein wirtschaftliches Angebot, z.B. bei einer Online-Auktion, eine entsprechende Schneefräse zu erwerben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 6

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6. Aktuelles aus der Bürgerbeteiligung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2019 ö informativ 6
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7. Bekanntgaben und Anfragen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Marquartstein (Gemeinde Marquartstein) Sitzung des Gemeinderates 18.03.2019 ö informativ 7
Datenstand vom 10.04.2019 07:50 Uhr