Datum: 13.06.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Neubau Kindergarten an der Grundschule
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Kindergarten Neubau Schule; Begehung des Kindergartens mit dem Architekt
2		Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 16.05.2024
3		Stadtrat – Nachfolge für den ausgeschiedenen Stadtrat Matthias Reif
3.1		Vereidigung des neuen Stadtratmitgliedes Herrn Andre Höger
3.2		Besetzung der Ausschüsse seitens der CSU
4		Bauleitplanung 4. Änderung BPlan Nr. 12 Einkaufsmärkte; Billigung des Vorentwurfs und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
5		Vorlage der Jahresrechnung 2023 und Auftrag zur örtlichen Rechnungsprüfung
6		Baugebiet Am Fritz-Weiß-Feld, Einsteinring; Richtlinie bezüglich der Transparenz von Zäunen zur öfftl. Verkehrsfläche
7		Bauanträge; Bauanträge im Genehmigungsfreistellungsverfahren
7.1		Reichert, Sabrina und Bernd Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Fl.Nr. 476/15 Gemarkung Merkendorf, Einsteinring 39, 91732 Merkendorf
8		Bekanntgaben, Anfragen und sonstiges

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1. Kindergarten Neubau Schule; Begehung des Kindergartens mit dem Architekt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	74. Stadtratssitzung	13.06.2024	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 16.05.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	74. Stadtratssitzung	13.06.2024	ö	beschließend	2

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3. Stadtrat – Nachfolge für den ausgeschiedenen Stadtrat Matthias Reif

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	74. Stadtratssitzung	13.06.2024	ö	beschließend	3

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3.1. Vereidigung des neuen Stadtratmitgliedes Herrn Andre Höger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	74. Stadtratssitzung	13.06.2024	ö	beschließend	3.1

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3.2. Besetzung der Ausschüsse seitens der CSU

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	74. Stadtratssitzung	13.06.2024	ö	beschließend	3.2

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4. Bauleitplanung 4. Änderung BPlan Nr. 12 Einkaufsmärkte; Billigung des Vorentwurfs und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	74. Stadtratssitzung	13.06.2024	ö	beschließend	4

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5. Vorlage der Jahresrechnung 2023 und Auftrag zur örtlichen Rechnungsprüfung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	74. Stadtratssitzung	13.06.2024	ö	beschließend	5

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6. Baugebiet Am Fritz-Weiß-Feld, Einsteinring; Richtlinie bezüglich der Transparenz von Zäunen zur öfftl. Verkehrsfläche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	74. Stadtratssitzung	13.06.2024	ö	beschließend	6

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7. Bauanträge; Bauanträge im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	74. Stadtratssitzung	13.06.2024	ö		7

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7.1. Reichert, Sabrina und Bernd Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Fl.Nr. 476/15 Gemarkung Merkendorf, Einsteinring 39, 91732 Merkendorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	74. Stadtratssitzung	13.06.2024	ö	beschließend	7.1

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8. Bekanntgaben, Anfragen und sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	74. Stadtratssitzung	13.06.2024	ö	beschließend	8