15. Stadtratssitzung

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Datum: 29.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Waitzinger Keller
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
32 Zeilen
1 Bekanntgaben
1.1 Bekanntgabe - Elektroladeinfrastruktur für Autos
1.2 Bekanntgabe; Durchführung eines Workshops "Kommunalunternehmen" zusammen mit dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV)
1.3 Bekanntgabe - Spende des Vereins Josefstaler Elefant e.V. für die Beschaffung von Spielgeräten in der Riviera
1.4 Bekanntgabe - Dankschreiben Musikschule
1.5 Bekanntgabe - Hochwasserschutz Kleinthal
1.6 Bekanntgabe - Aufgang zum Fritz-Freund-Park
1.7 Bekanntgabe - Luftreinigungsgeräte in Schulen und Kindertagesstätten
1.8 Bekanntgabe - Straßendeckensanierungsprogramm 2020 - Restarbeiten
1.9 Bekanntgabe; Spende der Stadt Miesbach für die Aktion Deutschland hilft wegen dem Hochwasser 2021
2 Information über die Planung für das Museumsdepot im Feuerhaus; weiteres Vorgehen
3 Neufestsetzung eines Sanierungsgebietes, Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts, Beauftragung von vorbereitenden Untersuchungen; -weiteres Vorgehen-
4 Rechnungslegung 2020 ; Mitteilung des Ergebnisses der Jahresrechnung
5 Neuabschluss des Gas-Konzessionsvertrag 2023-2043 zwischen Energienetze Bayern GmbH & Co. KG und der Stadt Miesbach; Ermächtigung des 1. Bürgermeister zur Vertragsunterzeichnung
6 Umnutzung Gebäude Kolpingstraße 24 (Benefiziatenhaus) in einen Kinderhort inkl. Brandschutzertüchtigung -Beauftragung der Architekten- und Fachplanerleistungen-
7 Widerruf der Ernennung zum stellvertretenden Standesamtsleiter von Herr Martin Remlinger mit Wirkung vom 01.08.2021
8 Widerruf der Ernennung zum Standesamtsleiter von Herr Franz Mittermaier mit Wirkung vom 01.08.2021
9 Ernennung des Standesbeamten Herrn Martin Remlinger zum Standesamtsleiter mit Wirkung vom 01.08.2021
10 Bestellung der Verwaltungsfachangestellten Frau Anna-Maria Brunner zur Standesbeamtin der Stadt Miesbach mit Wirkung vom 01.08.2021
11 Ernennung der Standesbeamtin Frau Anna-Maria Brunner zur stellvertretenden Standesamtsleiterin
12 Erlass einer neuen Taubenfütterungsverbotsverordnung gem. Art. 16 LStVG
13 Antrag Markus Seemüller; Beschlussfassungen zur Umgestaltung des Miesbacher Marktplatzes und zur Errichtung eines Parkdecks
14 Antrag der Freien Wähler - Mitwirkung beim Pilotprojekt Zone 30
15 Antrag der Freien Wähler - Errichtung einer "Weideschutzzone Landkreis Miesbach"
16 Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge
16.1 Unvorhergesehenes - Thema Obdachlosenheim
16.2 Unvorhergesehenes - Wartlisten Kinderkrippen
16.3 Unvorhergesehenes - Ladestationen Habererplatz
16.4 Unvorhergesehenes - Städtische Zuschussbetriebe
16.5 Unvorhergesehenes - Förderung für Schneekatastrophe
16.6 Unvorhergesehenes - Maibaum
16.7 Unvorhergesehenes - Spende Sitzungsgelder

Dokumente öffentlich
Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 29. Juli 2021 (.pdf)

Datenstand vom 17.09.2021 12:03 Uhr