Datum: 10.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal, 2. OG
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
2	Ablehnung des Stadtratsmandats durch Listennachfolger der Bündnis 90 - Die Grünen (Grüne)
3	Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitglieds von Bündnis 90 - Die Grünen (Grüne)
4	Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund des Ausscheidens von Herrn Peter Haberzettl
5	Vergabezentrum für die Gemeinden; Vortrag durch den Geschäftsführer des Kommunalen Dienstleistungszentrum in Bad Tölz, Herrn Braun
6	Rechnungslegung 2018 Mitteilung des Ergebnisses der Jahresrechnung
7	Straßenbau "Kreuzung Am Windfeld" und "Stöger-Ostin-Straße" mit Wasserleitung; Vorzeitige Ermächtigung zur Ausschreibung und Vergabe
8	Fortschreibung der Kinderbetreuungsstudie aus dem Jahr 2016 - Vorstellung des Ergebnisses durch die Firma MUC Consulting
9	Antrag von Stadtratsmitglied Markus Seemüller zur Fassung eines Beschlusses zur Notwendigkeit eines Bolzplatzes im Stadtgebiet am Friedhof bzw. im westlichen Miesbach; weiteres Vorgehen
10	Zusammenschluss der Volkshochschulen im Landkreis Miesbach; Beteiligung der Stadt Miesbach
11	Antrag von Stadtratsmitglied Michael Lechner; Überprüfung der Bekämpfungsrichtline der ALB-Wirtspflanzen mit dem Ziel auf evtl. Herausnahme verschiedener Gehölze aus dieser Auflistung; Information durch Frau Lewald-Brudi Fachberaterin untere Naturschutzbehörde LRA Miesbach und dem Umweltreferenten der Stadt Miesbach Herrn Lechner
12	Neubau des katholischen Pfarrheims und Erweiterung des Kindergartens, Beurteilung des Stellplatznachweises, gemeindliches Einvernehmen; Fl.Nr.: 641; Gemarkung Miesbach, Kolpingstraße 22
13	Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 - Die Grünen auf Festlegung einer verpflichtenden Installation von Photovoltaikanlagen im Neubaugebiet "Am Gschwendt" unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Angemessenheit; weiteres Vorgehen
14	Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 10.10.2019.pdf

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1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		1

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2. Ablehnung des Stadtratsmandats durch Listennachfolger der Bündnis 90 - Die Grünen (Grüne)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		2

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3. Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitglieds von Bündnis 90 - Die Grünen (Grüne)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		3

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4. Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund des Ausscheidens von Herrn Peter Haberzettl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		4

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5. Vergabezentrum für die Gemeinden; Vortrag durch den Geschäftsführer des Kommunalen Dienstleistungszentrum in Bad Tölz, Herrn Braun

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		5

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6. Rechnungslegung 2018 Mitteilung des Ergebnisses der Jahresrechnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		6

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7. Straßenbau "Kreuzung Am Windfeld" und "Stöger-Ostin-Straße" mit Wasserleitung; Vorzeitige Ermächtigung zur Ausschreibung und Vergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		7

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8. Fortschreibung der Kinderbetreuungsstudie aus dem Jahr 2016 - Vorstellung des Ergebnisses durch die Firma MUC Consulting

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		8

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9. Antrag von Stadtratsmitglied Markus Seemüller zur Fassung eines Beschlusses zur Notwendigkeit eines Bolzplatzes im Stadtgebiet am Friedhof bzw. im westlichen Miesbach; weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		9

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10. Zusammenschluss der Volkshochschulen im Landkreis Miesbach; Beteiligung der Stadt Miesbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		10

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11. Antrag von Stadtratsmitglied Michael Lechner; Überprüfung der Bekämpfungsrichtline der ALB-Wirtspflanzen mit dem Ziel auf evtl. Herausnahme verschiedener Gehölze aus dieser Auflistung; Information durch Frau Lewald-Brudi Fachberaterin untere Naturschutzbehörde LRA Miesbach und dem Umweltreferenten der Stadt Miesbach Herrn Lechner

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		11

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12. Neubau des katholischen Pfarrheims und Erweiterung des Kindergartens, Beurteilung des Stellplatznachweises, gemeindliches Einvernehmen; Fl.Nr.: 641; Gemarkung Miesbach, Kolpingstraße 22

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		12

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13. Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 - Die Grünen auf Festlegung einer verpflichtenden Installation von Photovoltaikanlagen im Neubaugebiet "Am Gschwendt" unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Angemessenheit; weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		13

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14. Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Stadtratssitzung	10.10.2019	ö		14