Datum: 20.02.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal, 2. OG
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
2 Ablehnung des Stadtratsmandats durch Listennachfolger der SPD
3 Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitgliedes von der SPD
4 Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund des Todesfalls von Herrn Franz Reischl
5 Antrag des Stadtratsmitgliedes Walter Fraunhofer; Wichtige Aspekte zur Bebauung nördlich des Friedhofs
6 Antrag der Stadtratsmitglieder Astrid Güldner, Markus Seemüller und Paul Fertl Prüfung zur Errichtung eines Bolzplatzes in der Riviera oder im Waitzinger Park zur Förderung der Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche im Stadtgebiet
7 Die evangelische Kirchengemeinde Miesbach und ihr geplantes neues Gemeindehaus; Vorstellung durch den evangelischen Pfarrer Herrn Erwin Sergel
8 Neukalkulation der Wassergebühren; Erhöhung der Wassergebühren zum 01.01.2020
9 Erlass einer Fahrradabstellplatzsatzung; weiteres Vorgehen
10 Erschließungsbeiträge; Neuerlass und Aufhebung der bisherigen Erschließungsbeitragssatzung
11 Übernahme von Haushaltsausgaberesten aus dem Jahr 2019 ins Haushaltsjahr 2020
12 Beteiligung an der Sozialcard des Landkreises Miesbach
13 Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahre 2014-2017 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband; Prüfungsfeststellungen mit Stellungnahmen der Verwaltung
14 Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge
14.1 Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge
14.2 Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 20.02.2020.pdf

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 1
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2. Ablehnung des Stadtratsmandats durch Listennachfolger der SPD

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 2
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3. Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitgliedes von der SPD

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 3
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4. Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund des Todesfalls von Herrn Franz Reischl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 4
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5. Antrag des Stadtratsmitgliedes Walter Fraunhofer; Wichtige Aspekte zur Bebauung nördlich des Friedhofs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 5
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6. Antrag der Stadtratsmitglieder Astrid Güldner, Markus Seemüller und Paul Fertl Prüfung zur Errichtung eines Bolzplatzes in der Riviera oder im Waitzinger Park zur Förderung der Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 6
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7. Die evangelische Kirchengemeinde Miesbach und ihr geplantes neues Gemeindehaus; Vorstellung durch den evangelischen Pfarrer Herrn Erwin Sergel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 7
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8. Neukalkulation der Wassergebühren; Erhöhung der Wassergebühren zum 01.01.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 8
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9. Erlass einer Fahrradabstellplatzsatzung; weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 9
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10. Erschließungsbeiträge; Neuerlass und Aufhebung der bisherigen Erschließungsbeitragssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 10
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11. Übernahme von Haushaltsausgaberesten aus dem Jahr 2019 ins Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 11
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12. Beteiligung an der Sozialcard des Landkreises Miesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 12
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13. Überörtliche Rechnungsprüfung der Jahre 2014-2017 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband; Prüfungsfeststellungen mit Stellungnahmen der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 13
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14. Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 14
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14.1. Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 14.1
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14.2. Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 72. Stadtratssitzung 20.02.2020 ö 14.2
Datenstand vom 05.11.2020 10:58 Uhr