Datum: 28.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Waitzinger Keller
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
2	Standorte für die Fahnenmasten / Beflaggung am Rathaus -Ausführungen der Unteren Denkmalschutzbehörde, Herr Boiger; weiteres Vorgehen-
3	Stadtbelebung und Stadtentwicklung; Vortrag Achim Gebhardt; CIMA Beratung und Management GmbH
4	Antrag von Stadtratsmitglied Markus Seemüller zum Nahwärmenetz, zentrale Versorgung der städt. Gebäude ums Rathaus; -Angebotseinholung bei einem Wärmedienstleister hinsichtlich einer Contracting-Lösung-
5	Antrag der Stadtratsfraktion "Bündnis 90/die Grünen; Reaktivierung des Arbeitskreises Radverkehr
6	Straßendeckensanierungsprogramm 2020 -weiteres Vorgehen, Ermächtigung 1. Bürgermeister zur Auftragsvergabe-
7	Sanierung Frauenschulstraße inkl. Kanal-und Wasserleitungsbau -weiteres Vorgehen, Ermächtigung 1. Bürgermeister zur Auftragsvergabe-
8	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)
9	Zuschuss an die Arbeitsgemeinschaft der Sportvereine 2020; Verteilung an die Vereine
10	Musikschule Schlierach-Leitzachtal e.V.; Bezuschussung ab dem Jahr 2021 - Vertragsverlängerung
11	Übertragung der Aufgabe zur Beitreibung von öffentlich-rechtlichen Forderungen an den Zweckverband Kommunales Dienstleistungszentrum im Oberland ab dem 01.01.2021 nach Beendigung der Probephase.
12	Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 28.05.2020.pdf

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1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Stadtratssitzung	28.05.2020	ö		1

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2. Standorte für die Fahnenmasten / Beflaggung am Rathaus -Ausführungen der Unteren Denkmalschutzbehörde, Herr Boiger; weiteres Vorgehen-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Stadtratssitzung	28.05.2020	ö		2

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3. Stadtbelebung und Stadtentwicklung; Vortrag Achim Gebhardt; CIMA Beratung und Management GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Stadtratssitzung	28.05.2020	ö		3

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4. Antrag von Stadtratsmitglied Markus Seemüller zum Nahwärmenetz, zentrale Versorgung der städt. Gebäude ums Rathaus; -Angebotseinholung bei einem Wärmedienstleister hinsichtlich einer Contracting-Lösung-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Stadtratssitzung	28.05.2020	ö		4

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5. Antrag der Stadtratsfraktion "Bündnis 90/die Grünen; Reaktivierung des Arbeitskreises Radverkehr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Stadtratssitzung	28.05.2020	ö		5

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6. Straßendeckensanierungsprogramm 2020 -weiteres Vorgehen, Ermächtigung 1. Bürgermeister zur Auftragsvergabe-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Stadtratssitzung	28.05.2020	ö		6

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7. Sanierung Frauenschulstraße inkl. Kanal-und Wasserleitungsbau -weiteres Vorgehen, Ermächtigung 1. Bürgermeister zur Auftragsvergabe-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Stadtratssitzung	28.05.2020	ö		7

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8. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Stadtratssitzung	28.05.2020	ö		8

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9. Zuschuss an die Arbeitsgemeinschaft der Sportvereine 2020; Verteilung an die Vereine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Stadtratssitzung	28.05.2020	ö		9

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10. Musikschule Schlierach-Leitzachtal e.V.; Bezuschussung ab dem Jahr 2021 - Vertragsverlängerung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Stadtratssitzung	28.05.2020	ö		10

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11. Übertragung der Aufgabe zur Beitreibung von öffentlich-rechtlichen Forderungen an den Zweckverband Kommunales Dienstleistungszentrum im Oberland ab dem 01.01.2021 nach Beendigung der Probephase.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Stadtratssitzung	28.05.2020	ö		11

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12. Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Stadtratssitzung	28.05.2020	ö		12