Datum: 18.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Waitzinger Keller
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben
1.1 Bekanntgabe - Antwortschreiben von Bundesinnenminister Horst Seehofer bzgl. Silvesterfeuerwerk
1.2 Bekanntgabe - Riviera
1.3 Bekanntgabe - Sachstand Einsatzkostenerstattung Schneekatastrophe
1.4 Bekanntgabe - Belastung Gewerbebetriebe in Corona-Zeiten
1.5 Bekanntgabe - Neufestsetzung und Erweiterung des Wasserschutzgebietes Thalham-Reisach-Gotzing
1.6 Bekanntgabe - Interessengemeinschaft wasserliefernder Kommunen
2 Umbau des ehem. Klosters in ein Kinderhaus; Vorstellung der Entwurfsplanung durch das Architekturbüro Leupold Brown Goldbach, sowie Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Bauleistungen
3 Dachgeschossausbau der Mittelschule Miesbach, sowie brandschutztechnische Ertüchtigung der Grundschule Miesbach; Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Vergabe der Bauleistungen
4 Nahwärmenetz Rathausumfeld - vorgezogener Heizkesseleinbau und weiteres Vorgehen; Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe des Heizkesseleinbaus
5 Antrag der Freien Wähler und der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Kinder- und Jugendparlaments in der Stadt Miesbach
6 Antrag der SPD-Fraktion; die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates in Zukunft via Streaming über die Homepage der Stadt zu übertragen
7 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Miesbach auf Ersatzbeschaffung für den vorhandenen Rüstwagen 1 (RW) durch einen Rüstwagen (RW) nach DIN 14555-3:2016-12
8 Übernahme von Haushaltsausgaberesten aus dem Jahr 2020 ins Haushaltsjahr 2021
9 Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates
10 Unvorhergesehenes - Möbelumzug vom Klostergebäude in das alte Krankenhaus
10.1 Unvorhergesehenes - Ausstattung digitale Medien bei der Grund- und Mittelschule
10.2 Unvorhergesehenes - Abenteuerspielplatz Nordgraben
10.3 Unvorhergesehenes - Schreiben eines Bürger bzgl. Bahnhofareal
10.4 Unterstützung Gewerbetreibende nach Corona-Lockerungen
10.5 Unvorhergesehenes - Ersatzbeschaffung Rüstwagen Freiwillige Feuerwehr Miesbach

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Geänderte Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 18.02.2021.pdf

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1. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 1
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1.1. Bekanntgabe - Antwortschreiben von Bundesinnenminister Horst Seehofer bzgl. Silvesterfeuerwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 1.1
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1.2. Bekanntgabe - Riviera

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 1.2
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1.3. Bekanntgabe - Sachstand Einsatzkostenerstattung Schneekatastrophe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 1.3
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1.4. Bekanntgabe - Belastung Gewerbebetriebe in Corona-Zeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 1.4
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1.5. Bekanntgabe - Neufestsetzung und Erweiterung des Wasserschutzgebietes Thalham-Reisach-Gotzing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 1.5
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1.6. Bekanntgabe - Interessengemeinschaft wasserliefernder Kommunen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 1.6
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2. Umbau des ehem. Klosters in ein Kinderhaus; Vorstellung der Entwurfsplanung durch das Architekturbüro Leupold Brown Goldbach, sowie Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 2
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3. Dachgeschossausbau der Mittelschule Miesbach, sowie brandschutztechnische Ertüchtigung der Grundschule Miesbach; Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 3
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4. Nahwärmenetz Rathausumfeld - vorgezogener Heizkesseleinbau und weiteres Vorgehen; Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe des Heizkesseleinbaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 4
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5. Antrag der Freien Wähler und der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Kinder- und Jugendparlaments in der Stadt Miesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 5
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6. Antrag der SPD-Fraktion; die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates in Zukunft via Streaming über die Homepage der Stadt zu übertragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 6
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7. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Miesbach auf Ersatzbeschaffung für den vorhandenen Rüstwagen 1 (RW) durch einen Rüstwagen (RW) nach DIN 14555-3:2016-12

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 7
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8. Übernahme von Haushaltsausgaberesten aus dem Jahr 2020 ins Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 8
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9. Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 9
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10. Unvorhergesehenes - Möbelumzug vom Klostergebäude in das alte Krankenhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 10
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10.1. Unvorhergesehenes - Ausstattung digitale Medien bei der Grund- und Mittelschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 10.1
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10.2. Unvorhergesehenes - Abenteuerspielplatz Nordgraben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 10.2
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10.3. Unvorhergesehenes - Schreiben eines Bürger bzgl. Bahnhofareal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 10.3
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10.4. Unterstützung Gewerbetreibende nach Corona-Lockerungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 10.4
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10.5. Unvorhergesehenes - Ersatzbeschaffung Rüstwagen Freiwillige Feuerwehr Miesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Stadtratssitzung 18.02.2021 ö 10.5
Datenstand vom 30.03.2021 14:32 Uhr