Datum: 17.03.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Waitzinger Keller
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
1.1	Bekanntgabe - Mehrweggebot
1.2	Bekanntgabe - Rama Dama
1.3	Bekanntgabe - Radoffensive Bayern
1.4	Bekanntmachung - Interessengemeinschaft wasserliefernder Kommunen; Antrag auf Einführung eines Gesetzes "Finanzieller Ausgleich zwischen wasserliefernden und wassernehmenden Kommunen in Bayern"
2	Ehrenbezeichnung "Altbürgermeisterin" für die ehem. 1. Bürgermeisterin Ingrid Pongratz; Beschlussfassung und Verleihung der Urkunde
3	Baumbestand am Hallenwald durch Sonneneinstrahlung und Pilzbefall schwer geschädigt; weiteres Vorgehen
4	Grundschule Parsberg; Abschluss der Brandschutzertüchtigung; Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
5	Vorstellung der Planung der Arbeitsgruppe "Inklusionsspielplatz" am Nordgraben
6	Vertragsverlängerung mit der RVO bezüglich der in Miesbach eingeführten Seniorenbusfahrkarte; Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Vertragsverlängerung
7	Sanierung Zufahrt Mittelschule; Ermächtigung des 1. Bürgermeister zur Ausschreibung und Vergabe
8	Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates
9	Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge
9.1	Unvorhergesehenes - Tempo 30 Initiative
9.2	Unvorhergesehenes - Vorbescheid Obdachlosenheim
9.3	Unvorhergesehenes - Beflaggung
9.4	Unvorhergesehenes - Fahrradverkehr Förderung
9.5	Unvorhergesehenes - Beschlussfassung "zur Kenntnisnahme"
9.6	Unvorhergesehenes - Kosten Straßenbaumaßnahme

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 17. März 2022.pdf

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1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		1

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1.1. Bekanntgabe - Mehrweggebot

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		1.1

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1.2. Bekanntgabe - Rama Dama

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		1.2

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1.3. Bekanntgabe - Radoffensive Bayern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		1.3

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1.4. Bekanntmachung - Interessengemeinschaft wasserliefernder Kommunen; Antrag auf Einführung eines Gesetzes "Finanzieller Ausgleich zwischen wasserliefernden und wassernehmenden Kommunen in Bayern"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		1.4

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2. Ehrenbezeichnung "Altbürgermeisterin" für die ehem. 1. Bürgermeisterin Ingrid Pongratz; Beschlussfassung und Verleihung der Urkunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		2

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3. Baumbestand am Hallenwald durch Sonneneinstrahlung und Pilzbefall schwer geschädigt; weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		3

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4. Grundschule Parsberg; Abschluss der Brandschutzertüchtigung; Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		4

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5. Vorstellung der Planung der Arbeitsgruppe "Inklusionsspielplatz" am Nordgraben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		5

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6. Vertragsverlängerung mit der RVO bezüglich der in Miesbach eingeführten Seniorenbusfahrkarte; Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Vertragsverlängerung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		6

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7. Sanierung Zufahrt Mittelschule; Ermächtigung des 1. Bürgermeister zur Ausschreibung und Vergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		7

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8. Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		8

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9. Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		9

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9.1. Unvorhergesehenes - Tempo 30 Initiative

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		9.1

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9.2. Unvorhergesehenes - Vorbescheid Obdachlosenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		9.2

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9.3. Unvorhergesehenes - Beflaggung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		9.3

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9.4. Unvorhergesehenes - Fahrradverkehr Förderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		9.4

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9.5. Unvorhergesehenes - Beschlussfassung "zur Kenntnisnahme"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		9.5

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9.6. Unvorhergesehenes - Kosten Straßenbaumaßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	23. Stadtratssitzung	17.03.2022	ö		9.6