Datum: 25.05.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Waitzinger Keller
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
1.1	Bekanntgabe - Riviera
1.2	Bekanntgabe - Verteilung des Sportetats 2022
1.3	Bekanntgabe - Auftakttour zum Stadtradeln 2022 im Landkreis Miesbach
1.4	Integrationspreis 2022;
2	19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Umfeld Rosenheimer Straße" für den Ersatzbau und die Wohnbebauung des Landratsamtes; -Billigungsbeschluss-
3	Umbau des ehem. Klosters in ein Kinderhaus; Kostensteigerungen u.a. Zimmererarbeiten -weiteres Vorgehen-
4	Umnutzung Gebäude Kolpingstraße 26 (Benefiziatenhaus) in ein Haus für Kinder inkl. Brandschutzertüchtigung; -Vorstellung der Entwurfsplanung, weiteres Vorgehen-
5	Umbau Freibad Miesbach; -Aktueller Kostenstand, weiteres Vorgehen-
6	Antrag der CSU-Stadträtin Verena Schlier; Die Altersgrenze zur Nutzung der Stadtbücherei soll abgeschafft werden.
7	Erhöhung der Kindergartengebühren ab dem 01.09.2022; Änderung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung
8	Zuteilung einer neuen Straßenbezeichnung und Umnummerierung der bestehenden Hausnummern im Bereich "Baumer"; -weiteres Vorgehen-
9	Erneuerung zweier Lüftungssteuerungen in der Stadthalle; Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
10	Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates
11	Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge
11.1	Unvorhergesehenes - Gedenktag der Bücherverbrennung
11.2	Unvorhergesehenes - Busstellplatz
11.3	Unvorhergesehenes - Straßenränder mulchen
11.4	Unvorhergesehenes - Wein aus Marseillan
11.5	Unvorhergesehenes - Interessengemeinschaft wasserliefernder Kommunen (IWK Bayern)

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.05.2022.pdf

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1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		1

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1.1. Bekanntgabe - Riviera

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		1.1

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1.2. Bekanntgabe - Verteilung des Sportetats 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		1.2

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1.3. Bekanntgabe - Auftakttour zum Stadtradeln 2022 im Landkreis Miesbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		1.3

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1.4. Integrationspreis 2022;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		1.4

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2. 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Umfeld Rosenheimer Straße" für den Ersatzbau und die Wohnbebauung des Landratsamtes; -Billigungsbeschluss-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		2

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3. Umbau des ehem. Klosters in ein Kinderhaus; Kostensteigerungen u.a. Zimmererarbeiten -weiteres Vorgehen-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		3

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4. Umnutzung Gebäude Kolpingstraße 26 (Benefiziatenhaus) in ein Haus für Kinder inkl. Brandschutzertüchtigung; -Vorstellung der Entwurfsplanung, weiteres Vorgehen-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		4

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5. Umbau Freibad Miesbach; -Aktueller Kostenstand, weiteres Vorgehen-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		5

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6. Antrag der CSU-Stadträtin Verena Schlier; Die Altersgrenze zur Nutzung der Stadtbücherei soll abgeschafft werden.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		6

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7. Erhöhung der Kindergartengebühren ab dem 01.09.2022; Änderung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		7

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8. Zuteilung einer neuen Straßenbezeichnung und Umnummerierung der bestehenden Hausnummern im Bereich "Baumer"; -weiteres Vorgehen-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		8

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9. Erneuerung zweier Lüftungssteuerungen in der Stadthalle; Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		9

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10. Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		10

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11. Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		11

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11.1. Unvorhergesehenes - Gedenktag der Bücherverbrennung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		11.1

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11.2. Unvorhergesehenes - Busstellplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		11.2

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11.3. Unvorhergesehenes - Straßenränder mulchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		11.3

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11.4. Unvorhergesehenes - Wein aus Marseillan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		11.4

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11.5. Unvorhergesehenes - Interessengemeinschaft wasserliefernder Kommunen (IWK Bayern)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	25. Stadtratssitzung	25.05.2022	ö		11.5