Datum: 30.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal, 2. OG
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
1.1	Bekanntgabe - Verkaufsoffene Sonntage
1.2	Bekanntgabe - Allgemeinverfügung eines Feuerwerksverbotes an Silvester
1.3	Bekanntgabe - Sachstand Stromlieferungsvertrag der Stadt bzw Strompreise ab 2024
1.4	Bekanntgabe - Ersatzneubau Schopfgrabenbrücke
2	Vorstellung von Planungsvarianten für die Errichtung von Fahrradständern an der von der Bahn als möglich ausgewiesenen Stelle westlich der Abschlusswand des Oberlandcenters durch das Ingenieurbüro Trummer; weiteres Vorgehen
3	Einstweilige Sicherstellung und Überarbeitung des Landschaftsschutzgebietes Egartenlandschaft um Miesbach, Beteiligung der Stadt; weiteres Vorgehen
4	Umbau Freibad Miesbach; Aktueller Kostenstand zur Sanierungs- bzw. Instandsetzungsvariante; weiteres Vorgehen
5	Umbau des ehem. Klosters in ein Kinderhaus; Aktuelle Kostenprognose und Mehrkostenanmeldung für 3. Wohnung -weiteres Vorgehen-
6	Erneuerung Wasserrecht Gewerbegebiet Nord -Ermächtigung zur Ausschreibung, Vergabe und Durchführung-
7	Neufestsetzung der Benutzungsgebühren mit Erlass einer neuen Gebührensatzung für die Miesbacher Stadtbücherei zum 01.01.2024
8	Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unterstützung des Kreistagsbeschlusses zum gentechnikfreien Landkreis
9	Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates
10	Unvorhergesehenes
10.1	Unvorhergesehenes - Weihnachtskarten-Aktion

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 30. November 2023.pdf

zum Seitenanfang

1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		1

zum Seitenanfang

1.1. Bekanntgabe - Verkaufsoffene Sonntage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		1.1

zum Seitenanfang

1.2. Bekanntgabe - Allgemeinverfügung eines Feuerwerksverbotes an Silvester

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		1.2

zum Seitenanfang

1.3. Bekanntgabe - Sachstand Stromlieferungsvertrag der Stadt bzw Strompreise ab 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		1.3

zum Seitenanfang

1.4. Bekanntgabe - Ersatzneubau Schopfgrabenbrücke

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		1.4

zum Seitenanfang

2. Vorstellung von Planungsvarianten für die Errichtung von Fahrradständern an der von der Bahn als möglich ausgewiesenen Stelle westlich der Abschlusswand des Oberlandcenters durch das Ingenieurbüro Trummer; weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		2

zum Seitenanfang

3. Einstweilige Sicherstellung und Überarbeitung des Landschaftsschutzgebietes Egartenlandschaft um Miesbach, Beteiligung der Stadt; weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		3

zum Seitenanfang

4. Umbau Freibad Miesbach; Aktueller Kostenstand zur Sanierungs- bzw. Instandsetzungsvariante; weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		4

zum Seitenanfang

5. Umbau des ehem. Klosters in ein Kinderhaus; Aktuelle Kostenprognose und Mehrkostenanmeldung für 3. Wohnung -weiteres Vorgehen-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		5

zum Seitenanfang

6. Erneuerung Wasserrecht Gewerbegebiet Nord -Ermächtigung zur Ausschreibung, Vergabe und Durchführung-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		6

zum Seitenanfang

7. Neufestsetzung der Benutzungsgebühren mit Erlass einer neuen Gebührensatzung für die Miesbacher Stadtbücherei zum 01.01.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		7

zum Seitenanfang

8. Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unterstützung des Kreistagsbeschlusses zum gentechnikfreien Landkreis

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		8

zum Seitenanfang

9. Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		9

zum Seitenanfang

10. Unvorhergesehenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		10

zum Seitenanfang

10.1. Unvorhergesehenes - Weihnachtskarten-Aktion

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	42. Stadtratssitzung	30.11.2023	ö		10.1