Datum: 25.01.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal, 2. OG
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
1.1	Bekanntgabe - Unerwartete Sanierungsarbeiten an der Kinderkrippe "Schlierseer Straße 22"
2	Bestellung der Mitglieder des Jugendparlaments für die Amtsperiode 2024 - 2026
3	Breitbandausbau; Bericht über den aktuellen Stand der Erschließung mit schnellem Internet in Miesbach und Ausblick über anstehende Maßnahmen
4	Antrag von Frau Lisa Hilbich aus der Bürgerversammlung 2023; Grundsatzentscheidung zur Vergabe von Grundstücken auf Erbpacht
5	Erlass einer Einbeziehungssatzung Schweinthal nachdem das entsprechende Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes aufgrund der nicht europarechtskonformen Rechtsgrundlage (§ 13b BauGB) nicht weitergeführt werden kann; -Billigungsbeschluss, weiteres Vorgehen-
6	Erlass einer Einbeziehungssatzung "Kreuzberg" für die Grundstücke Fl.Nr.: 401/1 und 400/1; Gemarkung Miesbach; -Abwägung, Empfehlung aus dem Bau- und Umweltausschuss, Satzungsbeschluss-
7	Wohnungsnotfallhilfe; Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zum Vertragsabschluss
8	Waitzinger Keller; Kühlzellenerweiterung -Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe-
9	Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates
10	Unvorhergesehenes
10.1	Unvorhergesehenes - Unerwartete Sanierungsarbeiten an der Kinderkrippe "Schlierseer Straße 22"
10.2	Unvorhergesehenes - Unerwartete Sanierungsarbeiten an der Kinderkrippe "Schlierseer Straße 22"
10.3	Unvorhergesehenes - Wunschbaum
10.4	Unvorhergesehenes - Demo gegen Rechts
10.5	Unvorhergesehenes - Verschiebung des TOP 4 in die nichtöffentliche Sitzung
10.6	Unvorhergesehenes - Jugendparlament

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 25. Januar 2024.pdf

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1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		1

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1.1. Bekanntgabe - Unerwartete Sanierungsarbeiten an der Kinderkrippe "Schlierseer Straße 22"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		1.1

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2. Bestellung der Mitglieder des Jugendparlaments für die Amtsperiode 2024 - 2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		2

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3. Breitbandausbau; Bericht über den aktuellen Stand der Erschließung mit schnellem Internet in Miesbach und Ausblick über anstehende Maßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		3

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4. Antrag von Frau Lisa Hilbich aus der Bürgerversammlung 2023; Grundsatzentscheidung zur Vergabe von Grundstücken auf Erbpacht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		4

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5. Erlass einer Einbeziehungssatzung Schweinthal nachdem das entsprechende Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes aufgrund der nicht europarechtskonformen Rechtsgrundlage (§ 13b BauGB) nicht weitergeführt werden kann; -Billigungsbeschluss, weiteres Vorgehen-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		5

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6. Erlass einer Einbeziehungssatzung "Kreuzberg" für die Grundstücke Fl.Nr.: 401/1 und 400/1; Gemarkung Miesbach; -Abwägung, Empfehlung aus dem Bau- und Umweltausschuss, Satzungsbeschluss-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		6

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7. Wohnungsnotfallhilfe; Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zum Vertragsabschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		7

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8. Waitzinger Keller; Kühlzellenerweiterung -Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Auftragsvergabe-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		8

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9. Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		9

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10. Unvorhergesehenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		10

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10.1. Unvorhergesehenes - Unerwartete Sanierungsarbeiten an der Kinderkrippe "Schlierseer Straße 22"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		10.1

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10.2. Unvorhergesehenes - Unerwartete Sanierungsarbeiten an der Kinderkrippe "Schlierseer Straße 22"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		10.2

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10.3. Unvorhergesehenes - Wunschbaum

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		10.3

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10.4. Unvorhergesehenes - Demo gegen Rechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		10.4

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10.5. Unvorhergesehenes - Verschiebung des TOP 4 in die nichtöffentliche Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		10.5

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10.6. Unvorhergesehenes - Jugendparlament

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	44. Stadtratssitzung	25.01.2024	ö		10.6