Datum: 26.09.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal, 2. OG
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bekanntgaben
1.1	Bekanntgabe - Umnutzung Gebäude Kolpingstraße 26 (Benefiziatenhaus) in ein Haus für Kinder inkl. Brandschutzertüchtigung; Aktueller Kostenstand und Bauzeitenplan
1.2	Bekanntgabe - Bürgerversammlung 2024
1.3	Bekanntgabe - Wohnanlage Von-Vollmar-Straße / Am Gschwendt
1.4	Bekanntgabe - Baumaßnahme Regenklärbecken -geplanter Fertigstellungstermin-
1.5	Bekanntgabe - Umbau Freibad Miesbach- Ausschreibungsblock 1 -Submissionsergebnisse-
1.6	Bekanntgabe - Protokoll des Arbeitskreises Hochwasserschutz Kleinthal am 18.09.2024 im Zusammenhang mit dem Schreiben des Arbeitskreises vom 19.08.2024 an die Mitglieder des Stadtrates
1.7	Bekanntgabe - Neuanmeldungen Kinderbetreuungsplätze
1.8	Bekanntgabe - 1. Seniorenbürgerversammlung 2024
1.9	Bekanntgabe - Umbau Freibad Miesbach; Spatenstich
2	Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Einführung einer Pauschale für die Übernahme der notwendigen Kinderbetreuungskosten sowie die Übernahme der Kosten für die Pflege von pflegebedürftigen nahen Angehörigen während der Sitzungen
3	Rechnungslegung 2023; Mitteilung des Ergebnisses der Jahresrechnung
4	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 61 "Gewerbegebiet Nord, 2. Erweiterung"; Vorstellung des Planungskonzepts; weiteres Vorgehen
5	Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates
6	Unvorhergesehenes
6.1	Unvorhergesehenes - Beratung für Vorsorgemaßnahmen bei Hochwasser
6.2	Unvorhergesehenes - Seniorenbürgerversammlung
6.3	Unvorhergesehenes - Versiegelung bei Bauvorhaben
6.4	Unvorhergesehenes - Fahrradständer am Bahnhof
6.5	Unvorhergesehenes - Hochwasserschutz Bergham und Kleinthal

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2024.pdf

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1. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		1

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1.1. Bekanntgabe - Umnutzung Gebäude Kolpingstraße 26 (Benefiziatenhaus) in ein Haus für Kinder inkl. Brandschutzertüchtigung; Aktueller Kostenstand und Bauzeitenplan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		1.1

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1.2. Bekanntgabe - Bürgerversammlung 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		1.2

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1.3. Bekanntgabe - Wohnanlage Von-Vollmar-Straße / Am Gschwendt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		1.3

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1.4. Bekanntgabe - Baumaßnahme Regenklärbecken -geplanter Fertigstellungstermin-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		1.4

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1.5. Bekanntgabe - Umbau Freibad Miesbach- Ausschreibungsblock 1 -Submissionsergebnisse-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		1.5

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1.6. Bekanntgabe - Protokoll des Arbeitskreises Hochwasserschutz Kleinthal am 18.09.2024 im Zusammenhang mit dem Schreiben des Arbeitskreises vom 19.08.2024 an die Mitglieder des Stadtrates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		1.6

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1.7. Bekanntgabe - Neuanmeldungen Kinderbetreuungsplätze

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		1.7

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1.8. Bekanntgabe - 1. Seniorenbürgerversammlung 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		1.8

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1.9. Bekanntgabe - Umbau Freibad Miesbach; Spatenstich

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		1.9

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2. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Einführung einer Pauschale für die Übernahme der notwendigen Kinderbetreuungskosten sowie die Übernahme der Kosten für die Pflege von pflegebedürftigen nahen Angehörigen während der Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		2

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3. Rechnungslegung 2023; Mitteilung des Ergebnisses der Jahresrechnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		3

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4. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 61 "Gewerbegebiet Nord, 2. Erweiterung"; Vorstellung des Planungskonzepts; weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		4

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5. Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		5

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6. Unvorhergesehenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		6

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6.1. Unvorhergesehenes - Beratung für Vorsorgemaßnahmen bei Hochwasser

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		6.1

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6.2. Unvorhergesehenes - Seniorenbürgerversammlung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		6.2

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6.3. Unvorhergesehenes - Versiegelung bei Bauvorhaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		6.3

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6.4. Unvorhergesehenes - Fahrradständer am Bahnhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		6.4

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6.5. Unvorhergesehenes - Hochwasserschutz Bergham und Kleinthal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Stadtratssitzung	26.09.2024	ö		6.5