Sitzung des Stadtrats

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Datum: 21.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Forum
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
12 Zeilen
1 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 304 (Klinik Mindelheim) mit integriertem Grünordnungsplan für den Bereich "Krankenhausstraße südlich, Bad Wörishofer Straße westlich, Kaufbeurer Straße östlich" in Mindelheim; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2 Anpassung des Benutzungsentgeltes für den Besuch der Städtischen Musikschule Mindelheim
3 Umbesetzung des Verwaltungs-, Finanz- und Werkausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses - Antrag der ÖDP-Fraktion
4 Erlass einer Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Mindelheim (Entwässerungssatzung - EWS)
5 Erlass einer Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Mindelheim (Wasserabgabesatzung - WAS)
6 Vergabe von Planungsleistungen - Erschließung östlicher Bereich Bebauungsplan Nr. 12 "Hauptstraße östlich, Schaucherbach westlich", in Nassenbeuren
7 Vergabe von Planungsleistungen - Erschließung östlicher Bereich Bebauungsplan 561 "Im Eichet östlich, Allgäuer Straße südlich, Heimenegger Weg westlich"
8 Vergabe von Planungsleistungen - Neubau der Gerberstraße und Wasserleitung
9 Vergabe von Planungsleistungen - Neubau der Mindelgasse mit Kanal und Wasserleitung
10 Ohne Protokollbuchnummer; Informationen durch Herrn Bürgermeister Dr. Winter zum Willkommensgeschenk für Babys
11 Ohne Protokollbuchnummer; Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in der Stadt Mindelheim
12 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 24.01.2022

Dokumente öffentlich
Mindestprotokoll STR ö 2022-02-21 (.pdf)

Datenstand vom 24.06.2022 12:26 Uhr