Datum: 14.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vorstellung Sicherheitskonzept Mindelheim
2	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)
3	Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 206 "Lautenwirtsgäßchen"
4	Änderung des Straßenverzeichnisses für die Straßenreinigung
5	Vollzug des Sanierungsrechts; Neufassung der Bestimmungen über das städtische Kleinmaßnahmenprogramm; Aufhebung der Satzung zur Durchführung stadtbildverbessernder und ökologisch wirksamer Maßnahmen auf privaten Grundstücken und an privaten Gebäuden innerhalb der Sanierungsgebiete "Altstadt" und "Block 12"; Erlass einer Richtlinie zur Durchführung stadtbildverbessernder und ökologisch wirksamer Maßnahmen, sowie Maßnahmen zur Barrierefreiheit auf privaten Grundstücken und an privaten Gebäuden innerhalb des Sanierungsgebietes "Altstadt"
6	Auswertung der Evaluation der Energiekarawane 2016 - Bekanntgabe
7	Einführung von weiteren Fördermaßnahmen im Förderkatalog für Klimaschutzmaßnahmen
8	Reduzierung des privaten Bring- und Holverkehrs rund um das Maristenkolleg Mindelheim - Antrag der CSU-Fraktion
9	Baumschutzverordnung - Antrag der Mindelheimer Bürgergemeinschaft
10	Schöffenwahl 2019, Bestätigung der Vorschlagliste
11	Ohne Protokollbuchnummer; Anregungen
12	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 23.04.2018

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Mindestprotokoll STR ö 2018-05-14.pdf

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1. Vorstellung Sicherheitskonzept Mindelheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	14.05.2018	ö	vorberatend	1

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2. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	14.05.2018	ö	beschliessend	2

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3. Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 206 "Lautenwirtsgäßchen"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	14.05.2018	ö	beschliessend	3

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4. Änderung des Straßenverzeichnisses für die Straßenreinigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	14.05.2018	ö	beschliessend	4

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5. Vollzug des Sanierungsrechts; Neufassung der Bestimmungen über das städtische Kleinmaßnahmenprogramm; Aufhebung der Satzung zur Durchführung stadtbildverbessernder und ökologisch wirksamer Maßnahmen auf privaten Grundstücken und an privaten Gebäuden innerhalb der Sanierungsgebiete "Altstadt" und "Block 12"; Erlass einer Richtlinie zur Durchführung stadtbildverbessernder und ökologisch wirksamer Maßnahmen, sowie Maßnahmen zur Barrierefreiheit auf privaten Grundstücken und an privaten Gebäuden innerhalb des Sanierungsgebietes "Altstadt"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	14.05.2018	ö	beschliessend	5

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6. Auswertung der Evaluation der Energiekarawane 2016 - Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	14.05.2018	ö	vorberatend	6

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7. Einführung von weiteren Fördermaßnahmen im Förderkatalog für Klimaschutzmaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	14.05.2018	ö	beschliessend	7

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8. Reduzierung des privaten Bring- und Holverkehrs rund um das Maristenkolleg Mindelheim - Antrag der CSU-Fraktion

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	14.05.2018	ö	beschliessend	8

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9. Baumschutzverordnung - Antrag der Mindelheimer Bürgergemeinschaft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	14.05.2018	ö	beschliessend	9

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10. Schöffenwahl 2019, Bestätigung der Vorschlagliste

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	14.05.2018	ö		10

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11. Ohne Protokollbuchnummer; Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	14.05.2018	ö	vorberatend	11

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12. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 23.04.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	14.05.2018	ö	beschliessend	12