Datum: 25.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: FORUM
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 302B "Kaufbeurer Straße, Bleichstraße, Mindel" (2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 302); Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss
2	Kalkulation der Entwässerungsgebühren 2020 - 2023 mit Neufestsetzung der Einleitungsgebühren in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS - EWS)
3	Kalkulation der Wassergebühren 2020 - 2023 mit Neufestsetzung der Verbrauchsgebühren in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
4	Aussetzung bzw. Verschiebung von Baumaßnahmen des Haushalts 2020 aufgrund der Coronakrise
5	Veröffentlichung der Tagesordnung und der öffentlichen Beschlüsse in den sozialen Medien; Antrag der SPD-Fraktion
6	Bestellung des zweiten Bürgermeisters Hans Georg Wawra zum Standesbeamten für die Vornahme von Eheschließungen
7	Bestellung des dritten Bürgermeisters Roland Ahne zum Standesbeamten für die Vornahme von Eheschließungen
8	Kloster Maria-Ward; Sachstandsbericht - Antrag der Mindelheimer Bürgergemeinschaft e.V.
9	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 04.05.2020

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Mindestprotokoll STR ö 2020-05-25.pdf

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1. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 302B "Kaufbeurer Straße, Bleichstraße, Mindel" (2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 302); Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	25.05.2020	ö	beschliessend	1

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2. Kalkulation der Entwässerungsgebühren 2020 - 2023 mit Neufestsetzung der Einleitungsgebühren in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS - EWS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	25.05.2020	ö	beschliessend	2

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3. Kalkulation der Wassergebühren 2020 - 2023 mit Neufestsetzung der Verbrauchsgebühren in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	25.05.2020	ö	beschliessend	3

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4. Aussetzung bzw. Verschiebung von Baumaßnahmen des Haushalts 2020 aufgrund der Coronakrise

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	25.05.2020	ö	beschliessend	4

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5. Veröffentlichung der Tagesordnung und der öffentlichen Beschlüsse in den sozialen Medien; Antrag der SPD-Fraktion

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	25.05.2020	ö	beschliessend	5

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6. Bestellung des zweiten Bürgermeisters Hans Georg Wawra zum Standesbeamten für die Vornahme von Eheschließungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	25.05.2020	ö	beschliessend	6

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7. Bestellung des dritten Bürgermeisters Roland Ahne zum Standesbeamten für die Vornahme von Eheschließungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	25.05.2020	ö	beschliessend	7

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8. Kloster Maria-Ward; Sachstandsbericht - Antrag der Mindelheimer Bürgergemeinschaft e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	25.05.2020	ö	vorberatend	8

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9. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 04.05.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	25.05.2020	ö	beschliessend	9