Datum: 20.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: FORUM
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Neubau einer Tiefgarage - Antrag von Stadtrat Christian Sedlmeir (AfD)
2	Neubau einer Tiefgarage - Antrag Bündnis 90/Die GRÜNEN
3	Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mindelheim und seines Stellvertreters
4	Kleinmaßnahmen zur Abmilderung der Corona-Folgen - Antrag der ÖDP
5	Kosten und Belegungsstatistik Tiefgarage "Altstadt" - Antwort auf die Anfrage von Stadträtin Kiefersauer M.A. (§ 32 GeschO)
6	Verzicht auf die Kindergartengebühren für die Notbetreuung in den Monaten April, Mai und Juni
7	Neubesetzung des Seniorenbeirates ab September 2020 und Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates
8	Vorlage der Jahresrechnungen 2019 der Stadt Mindelheim und der von der Stadt verwalteten örtlichen Stiftungen
9	Auftragsvergabe Ingenieurleistungen zur Sanierungsplanung und Sanierung der Deponie Apfeltrach
10	Förderung der Sanierungsplanung und Sanierung der Deponie Apfeltrach durch die GAB - Zuschussvertrag
11	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 29.06.2020

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Mindestprotokoll STR ö 2020-07-20.pdf

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1. Neubau einer Tiefgarage - Antrag von Stadtrat Christian Sedlmeir (AfD)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	20.07.2020	ö	beschliessend	1

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2. Neubau einer Tiefgarage - Antrag Bündnis 90/Die GRÜNEN

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	20.07.2020	ö	beschliessend	2

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3. Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mindelheim und seines Stellvertreters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	20.07.2020	ö	beschliessend	3

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4. Kleinmaßnahmen zur Abmilderung der Corona-Folgen - Antrag der ÖDP

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	20.07.2020	ö	vorberatend	4

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5. Kosten und Belegungsstatistik Tiefgarage "Altstadt" - Antwort auf die Anfrage von Stadträtin Kiefersauer M.A. (§ 32 GeschO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	20.07.2020	ö	vorberatend	5

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6. Verzicht auf die Kindergartengebühren für die Notbetreuung in den Monaten April, Mai und Juni

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	20.07.2020	ö		6

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7. Neubesetzung des Seniorenbeirates ab September 2020 und Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	20.07.2020	ö	beschliessend	7

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8. Vorlage der Jahresrechnungen 2019 der Stadt Mindelheim und der von der Stadt verwalteten örtlichen Stiftungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	20.07.2020	ö	beschliessend	8

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9. Auftragsvergabe Ingenieurleistungen zur Sanierungsplanung und Sanierung der Deponie Apfeltrach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	20.07.2020	ö	beschliessend	9

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10. Förderung der Sanierungsplanung und Sanierung der Deponie Apfeltrach durch die GAB - Zuschussvertrag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	20.07.2020	ö	beschliessend	10

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11. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 29.06.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	20.07.2020	ö	beschliessend	11