Datum: 22.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Forum
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Altstadt - Erfahrungsbericht zur Einbahnstraßenregelung
2	Erweiterung der Zweckvereinbarung mit dem Markt Türkheim um den ruhenden Verkehr und die Genehmigung, Kommunen wieder in der Verkehrsüberwachung aufnehmen zu dürfen
3	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 51 mit integriertem Grünordnungsplan für den Bereich "Stettener Straße westlich, Ringstraße südlich, Gärtnerweg nördlich" in Oberauerbach (1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 51 / I); Abwägung der förmlichen Beteiligung sowie Satzungsbeschluss
4	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Festlegung einer Frist für die Durchführung der Sanierung im Sanierungsgebiet "Altstadt"
5	Neuvergabe der Gebäude/Sachversicherung für sämtliche städtische Gebäude der Stadt Mindelheim ab dem 01.01.2022
6	Ohne Protokollbuchnummer; Eilantrag der Mindelheimer Bürgergemeinschaft
7	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 25.10.2021

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Mindestprotokoll STR ö 2021-11-22.pdf

zum Seitenanfang

1. Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Altstadt - Erfahrungsbericht zur Einbahnstraßenregelung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	22.11.2021	ö	beschliessend	1

zum Seitenanfang

2. Erweiterung der Zweckvereinbarung mit dem Markt Türkheim um den ruhenden Verkehr und die Genehmigung, Kommunen wieder in der Verkehrsüberwachung aufnehmen zu dürfen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	22.11.2021	ö	beschliessend	2

zum Seitenanfang

3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 51 mit integriertem Grünordnungsplan für den Bereich "Stettener Straße westlich, Ringstraße südlich, Gärtnerweg nördlich" in Oberauerbach (1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 51 / I); Abwägung der förmlichen Beteiligung sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	22.11.2021	ö	beschliessend	3

zum Seitenanfang

4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Festlegung einer Frist für die Durchführung der Sanierung im Sanierungsgebiet "Altstadt"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	22.11.2021	ö	beschliessend	4

zum Seitenanfang

5. Neuvergabe der Gebäude/Sachversicherung für sämtliche städtische Gebäude der Stadt Mindelheim ab dem 01.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	22.11.2021	ö	beschliessend	5

zum Seitenanfang

6. Ohne Protokollbuchnummer; Eilantrag der Mindelheimer Bürgergemeinschaft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	22.11.2021	ö	vorberatend	6

zum Seitenanfang

7. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 25.10.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	22.11.2021	ö	beschliessend	7