Datum: 24.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Schöffenwahl 2023, Aufstellung der Vorschlagsliste
2	Abschluss einer Zweckvereinbarung für die Teilnahme der Verwaltungsgemeinschaft Stiefenhofen in die Dienststelle der Kommunalen Verkehrsüberwachung Mindelheim
3	Vorstellung des Radverkehrskonzepts
4	Rücknahme der Aufarbeitung der Zeit des Nationalsozialismus in Mindelheim - Antrag der AfD
5	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 27.03.2023
6	Ohne Protokollbuchnummer
7	Abstimmung über die gewählten Bewerberinnen und Bewerber zur Schöffenwahl zur Aufnahme in die Vorschlagsliste
8	Ohne Protokollbuchnummer

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Mindestprotokoll STR ö 2023-04-24.pdf

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1. Schöffenwahl 2023, Aufstellung der Vorschlagsliste

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	24.04.2023	ö	beschliessend	1

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2. Abschluss einer Zweckvereinbarung für die Teilnahme der Verwaltungsgemeinschaft Stiefenhofen in die Dienststelle der Kommunalen Verkehrsüberwachung Mindelheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	24.04.2023	ö	beschliessend	2

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3. Vorstellung des Radverkehrskonzepts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	24.04.2023	ö	beschliessend	3

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4. Rücknahme der Aufarbeitung der Zeit des Nationalsozialismus in Mindelheim - Antrag der AfD

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	24.04.2023	ö	beschliessend	4

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5. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift des Stadtrats vom 27.03.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	24.04.2023	ö	beschliessend	5

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6. Ohne Protokollbuchnummer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	24.04.2023	ö	vorberatend	6

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7. Abstimmung über die gewählten Bewerberinnen und Bewerber zur Schöffenwahl zur Aufnahme in die Vorschlagsliste

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	24.04.2023	ö	beschliessend	7

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8. Ohne Protokollbuchnummer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrats	24.04.2023	ö	vorberatend	8