Datum: 25.04.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Möhrendorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bürgerantrag nach Art. 18 b GO; "Antrag an das LRA auf Tempo 30 auf den Kreisstraßen"; Beschlussfassung über die Zulässigkeit
2	Bürgerantrag nach Art. 18 b GO; Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"; Beschlussfassung über die Zulässigkeit
3	Bürgerantrag nach Art. 18 b GO; "Tempo 30 in der Erlanger Straße, Neue Straße, Oberndorfer Straße (zw. Wiesenweg und Erlg. Str.)" Beschlussfassung über die Zulässigkeit
4	Bauvorlagen:
4.1	Antrag auf isolierte Befreiung: Errichtung eines Sichtschutzzaunes aus Solarpanelen, Pirolweg 7, Fl. Nr. 933/28, Gemarkung Möhrendorf (BV 2023-008) - der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen
4.2	Antrag auf Baugenehmigung: Erweiterung eines Wintergartens am südwestlichen Gebäudebestand, Fl. Nr. 529/9, Gemarkung Kleinseebach (BV 2023-009)
4.3	Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport, Oberndorfer Str. (2), Fl. Nr. 358/7, Gemarkung Möhrendorf (BV 2023-012)
5	Anbau für Jugend- und Vereinsnutzung an die Sporthalle Möhrendorf
5.1	Gewerk Zimmer- und Holzbauarbeiten
5.2	Gewerk Dachabdichtungsarbeiten
6	Bebauungsplan 19/22 Erlanger Straße
6.1	Behandlung Bedenken und Anregungen zum Vorentwurf
6.2	Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf
7	Schöffenwahl 2023 für die Wahlperiode 2024-2028
8	Nachträgliche Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2017 bis 2020 der Gemeindewerke (Wasserversorgung und PV-Anlagen)
9	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 der Gemeindewerke (Wasserversorgung und PV-Anlagen)

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1. Bürgerantrag nach Art. 18 b GO; "Antrag an das LRA auf Tempo 30 auf den Kreisstraßen"; Beschlussfassung über die Zulässigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	1

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2. Bürgerantrag nach Art. 18 b GO; Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"; Beschlussfassung über die Zulässigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	2

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3. Bürgerantrag nach Art. 18 b GO; "Tempo 30 in der Erlanger Straße, Neue Straße, Oberndorfer Straße (zw. Wiesenweg und Erlg. Str.)" Beschlussfassung über die Zulässigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	3

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4. Bauvorlagen:

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö		4

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4.1. Antrag auf isolierte Befreiung: Errichtung eines Sichtschutzzaunes aus Solarpanelen, Pirolweg 7, Fl. Nr. 933/28, Gemarkung Möhrendorf (BV 2023-008) - der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	4.1

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4.2. Antrag auf Baugenehmigung: Erweiterung eines Wintergartens am südwestlichen Gebäudebestand, Fl. Nr. 529/9, Gemarkung Kleinseebach (BV 2023-009)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	4.2

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4.3. Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport, Oberndorfer Str. (2), Fl. Nr. 358/7, Gemarkung Möhrendorf (BV 2023-012)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	4.3

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5. Anbau für Jugend- und Vereinsnutzung an die Sporthalle Möhrendorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	5

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5.1. Gewerk Zimmer- und Holzbauarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	5.1

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5.2. Gewerk Dachabdichtungsarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	5.2

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6. Bebauungsplan 19/22 Erlanger Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	6

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6.1. Behandlung Bedenken und Anregungen zum Vorentwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	6.1

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6.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	6.2

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7. Schöffenwahl 2023 für die Wahlperiode 2024-2028

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	7

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8. Nachträgliche Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2017 bis 2020 der Gemeindewerke (Wasserversorgung und PV-Anlagen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	8

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9. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 der Gemeindewerke (Wasserversorgung und PV-Anlagen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.04.2023	ö	beschließend	9