Datum: 28.01.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Möhrendorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauvorlagen:
1.1	Bauantrag: Erweiterung eines Wohnhauses um eine 2. Nutzungseinheit und Ergänzung einer Gaube auf Fl. Nr. 314/6; Speckweg 49 b (BV2020-001)
1.2	Bauvorbescheid: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf einer Teilfläche von Fl. Nr. 288/2; Hauptstraße 39 (a) (BV2020-002)
2	Aufhebungsverfahren Bebauungsplan 19/1 C Speck- und Fichteläcker
2.1	Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf
3	Brandschutzsanierung Grundschule:
3.1	Genehmigung Nachtrag für Elektroarbeiten
3.2	Genehmigung Nachtrag für Innentüren
3.3	Genehmigung Nachtrag für Trockenbauarbeiten
3.4	Ergänzung des Architektenvertrages mit SSP-Architekten
4	Haushalt 2020:
4.1	Vorstellung des Haushaltes 2020 mit aktuellen Zahlen
4.2	Beratung und Beschlussfassung über Anträge zum Haushalt
4.3	Änderung der Hebesatz-Satzung
4.4	Beratung und Beschlussfassung des Finanzplanes sowie des Investitionsprogrammes 2020 bis 2023
4.5	Beratung und Beschlussfassung der Stellenpläne für das Haushaltsjahr 2020
4.6	Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt)
5	Sing- und Musikschule: Information über die Gruppen im Schuljahr 2019/20
6	Information der Verwaltung zu den Anmerkungen/Empfehlungen/Beanstandungen des RPA der Jahresberichte 2014 bis 2017

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1. Bauvorlagen:

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	1

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1.1. Bauantrag: Erweiterung eines Wohnhauses um eine 2. Nutzungseinheit und Ergänzung einer Gaube auf Fl. Nr. 314/6; Speckweg 49 b (BV2020-001)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	1.1

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1.2. Bauvorbescheid: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf einer Teilfläche von Fl. Nr. 288/2; Hauptstraße 39 (a) (BV2020-002)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	1.2

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2. Aufhebungsverfahren Bebauungsplan 19/1 C Speck- und Fichteläcker

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	2

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2.1. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	2.1

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3. Brandschutzsanierung Grundschule:

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	3

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3.1. Genehmigung Nachtrag für Elektroarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	3.1

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3.2. Genehmigung Nachtrag für Innentüren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	3.2

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3.3. Genehmigung Nachtrag für Trockenbauarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	3.3

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3.4. Ergänzung des Architektenvertrages mit SSP-Architekten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	3.4

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4. Haushalt 2020:

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	4

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4.1. Vorstellung des Haushaltes 2020 mit aktuellen Zahlen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	4.1

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4.2. Beratung und Beschlussfassung über Anträge zum Haushalt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	4.2

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4.3. Änderung der Hebesatz-Satzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	4.3

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4.4. Beratung und Beschlussfassung des Finanzplanes sowie des Investitionsprogrammes 2020 bis 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	4.4

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4.5. Beratung und Beschlussfassung der Stellenpläne für das Haushaltsjahr 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	4.5

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4.6. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	4.6

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5. Sing- und Musikschule: Information über die Gruppen im Schuljahr 2019/20

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	5

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6. Information der Verwaltung zu den Anmerkungen/Empfehlungen/Beanstandungen des RPA der Jahresberichte 2014 bis 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	6